gwoe-antragspruefer/data/assessments/12192.json

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{
"drucksache": "18/12192",
"title": "ESF-Kofinanzierung Weiterbildung (freie Träger) - Wiederherstellung 495.000 €",
"fraktionen": ["SPD"],
"datum": "2024-12-17",
"link": "https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-12192.pdf",
"gwoeScore": 8,
"gwoeBegründung": "Stark GWÖ-konformer Antrag zur Sicherung von Weiterbildungsangeboten für benachteiligte Gruppen. Die ESF-Kofinanzierung ermöglicht Vorbereitungskurse für Schulabschlüsse und Alphabetisierung direkt E4 (Sozialer Ausgleich) und Chancengleichheit. Die Kürzungsrücknahme verhindert höhere Kosten für Kommunen und Teilnehmer:innen. Expliziter Bildungsgerechtigkeits-Fokus.",
"gwoeMatrix": [
{ "field": "E4", "label": "Sozialer Ausgleich", "aspect": "Schulabschluss-Nachholung und Alphabetisierung", "rating": 3, "symbol": "++" },
{ "field": "D4", "label": "Soziale öffentliche Leistung", "aspect": "Weiterbildungsangebote sichern", "rating": 2, "symbol": "+" },
{ "field": "D2", "label": "Gesamtwohl Gemeinde", "aspect": "Kommunen entlasten", "rating": 1, "symbol": "+" }
],
"gwoeSchwerpunkt": ["E4", "D4"],
"wahlprogrammScores": [
{ "fraktion": "SPD", "istAntragsteller": true, "wahlprogramm": { "score": 10, "begründung": "Bildung als Bürgerrecht und Chancengleichheit sind SPD-Kernforderungen" }, "parteiprogramm": { "score": 10, "begründung": "Hamburger Programm: Bildungsgerechtigkeit" } },
{ "fraktion": "CDU", "istRegierung": true, "wahlprogramm": { "score": 5, "begründung": "CDU kürzte ESF-Kofinanzierung; Antrag widerspricht Haushaltsentwurf" }, "parteiprogramm": { "score": 5, "begründung": "Bildung ist CDU-Wert, aber Haushaltsdisziplin hat Priorität" } },
{ "fraktion": "GRÜNE", "istRegierung": true, "wahlprogramm": { "score": 7, "begründung": "Grüne unterstützen Weiterbildung und Chancengleichheit" }, "parteiprogramm": { "score": 7, "begründung": "Bildungsgerechtigkeit ist grüner Wert" } }
],
"verbesserungen": [],
"stärken": ["Wiederherstellung Vorjahresniveau", "Fokus auf benachteiligte Gruppen (Alphabetisierung, Schulabschluss)", "Entlastung der Kommunen"],
"schwächen": [],
"empfehlung": "Uneingeschränkt unterstützen",
"empfehlungSymbol": "[++]",
"verbesserungspotenzial": "gering",
"themen": ["Bildung", "Weiterbildung", "ESF", "Haushalt", "Chancengleichheit"],
"antragZusammenfassung": "Die SPD fordert die Wiederherstellung der 495.000 € ESF-Kofinanzierung für Weiterbildung bei freien Trägern, insbesondere für Alphabetisierung und Schulabschluss-Vorbereitung.",
"antragKernpunkte": ["495.000 € für ESF-Kofinanzierung Weiterbildung", "Sicherung Vorbereitungskurse für Schulabschluss", "Alphabetisierungsangebote", "Entlastung der Kommunen"]
}