{ "drucksache": "18/12192", "title": "ESF-Kofinanzierung Weiterbildung (freie Träger) - Wiederherstellung 495.000 €", "fraktionen": ["SPD"], "datum": "2024-12-17", "link": "https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-12192.pdf", "gwoeScore": 8, "gwoeBegründung": "Stark GWÖ-konformer Antrag zur Sicherung von Weiterbildungsangeboten für benachteiligte Gruppen. Die ESF-Kofinanzierung ermöglicht Vorbereitungskurse für Schulabschlüsse und Alphabetisierung – direkt E4 (Sozialer Ausgleich) und Chancengleichheit. Die Kürzungsrücknahme verhindert höhere Kosten für Kommunen und Teilnehmer:innen. Expliziter Bildungsgerechtigkeits-Fokus.", "gwoeMatrix": [ { "field": "E4", "label": "Sozialer Ausgleich", "aspect": "Schulabschluss-Nachholung und Alphabetisierung", "rating": 3, "symbol": "++" }, { "field": "D4", "label": "Soziale öffentliche Leistung", "aspect": "Weiterbildungsangebote sichern", "rating": 2, "symbol": "+" }, { "field": "D2", "label": "Gesamtwohl Gemeinde", "aspect": "Kommunen entlasten", "rating": 1, "symbol": "+" } ], "gwoeSchwerpunkt": ["E4", "D4"], "wahlprogrammScores": [ { "fraktion": "SPD", "istAntragsteller": true, "wahlprogramm": { "score": 10, "begründung": "Bildung als Bürgerrecht und Chancengleichheit sind SPD-Kernforderungen" }, "parteiprogramm": { "score": 10, "begründung": "Hamburger Programm: Bildungsgerechtigkeit" } }, { "fraktion": "CDU", "istRegierung": true, "wahlprogramm": { "score": 5, "begründung": "CDU kürzte ESF-Kofinanzierung; Antrag widerspricht Haushaltsentwurf" }, "parteiprogramm": { "score": 5, "begründung": "Bildung ist CDU-Wert, aber Haushaltsdisziplin hat Priorität" } }, { "fraktion": "GRÜNE", "istRegierung": true, "wahlprogramm": { "score": 7, "begründung": "Grüne unterstützen Weiterbildung und Chancengleichheit" }, "parteiprogramm": { "score": 7, "begründung": "Bildungsgerechtigkeit ist grüner Wert" } } ], "verbesserungen": [], "stärken": ["Wiederherstellung Vorjahresniveau", "Fokus auf benachteiligte Gruppen (Alphabetisierung, Schulabschluss)", "Entlastung der Kommunen"], "schwächen": [], "empfehlung": "Uneingeschränkt unterstützen", "empfehlungSymbol": "[++]", "verbesserungspotenzial": "gering", "themen": ["Bildung", "Weiterbildung", "ESF", "Haushalt", "Chancengleichheit"], "antragZusammenfassung": "Die SPD fordert die Wiederherstellung der 495.000 € ESF-Kofinanzierung für Weiterbildung bei freien Trägern, insbesondere für Alphabetisierung und Schulabschluss-Vorbereitung.", "antragKernpunkte": ["495.000 € für ESF-Kofinanzierung Weiterbildung", "Sicherung Vorbereitungskurse für Schulabschluss", "Alphabetisierungsangebote", "Entlastung der Kommunen"] }