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"drucksache": "18/8127",
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"title": "Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt entschieden bekämpfen",
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"fraktionen": ["SPD"],
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"datum": "2024-02-20",
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"link": "https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-8127.pdf",
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"gwoeScore": 9,
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"gwoeBegründung": "Vorbildlicher GWÖ-Antrag, der strukturelle Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt adressiert. Der Antrag verbindet soziale Gerechtigkeit (Alleinerziehende, 46% armutsgefährdet), Menschenwürde (Antidiskriminierung) und solidarische Wohnungspolitik. Die Forderungen sind evidenzbasiert, konkret und adressieren multiple GWÖ-Themenfelder. Besonders stark: intersektionale Perspektive und Datenerfassung.",
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"gwoeMatrix": [
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{ "field": "D1", "label": "Schutz des Individuums", "aspect": "Antidiskriminierung auf dem Wohnungsmarkt", "rating": 3, "symbol": "++" },
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{ "field": "D4", "label": "Soziale öffentliche Leistung", "aspect": "Ausbau mietpreisgebundener Wohnungsbau", "rating": 3, "symbol": "++" },
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{ "field": "D2", "label": "Gesamtwohl Gemeinde", "aspect": "Wohnungstausch-Plattformen, Umbauförderung", "rating": 2, "symbol": "+" },
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{ "field": "E4", "label": "Sozialer Ausgleich", "aspect": "Abbau struktureller Benachteiligung", "rating": 2, "symbol": "+" },
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{ "field": "C5", "label": "Transparenz/demokratische Prozesse", "aspect": "Zentrale Datenerfassung zur Diskriminierung", "rating": 2, "symbol": "+" },
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{ "field": "E1", "label": "Menschenwürdiges Leben", "aspect": "Zugang zu angemessenem Wohnraum", "rating": 2, "symbol": "+" }
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],
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"gwoeSchwerpunkt": ["D1", "D4", "E4"],
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"wahlprogrammScores": [
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{ "fraktion": "SPD", "istAntragsteller": true, "wahlprogramm": { "score": 10, "begründung": "Vollständig konsistent: SPD fordert 100.000 neue Wohnungen, Mieterschutz, soziale Gerechtigkeit" }, "parteiprogramm": { "score": 10, "begründung": "Hamburger Programm: Gerechtigkeit, Solidarität, Bekämpfung von Diskriminierung" } },
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{ "fraktion": "CDU", "istRegierung": true, "wahlprogramm": { "score": 4, "begründung": "CDU betont Wohnungsbau, aber weniger Fokus auf Antidiskriminierung und strukturelle Benachteiligung" }, "parteiprogramm": { "score": 4, "begründung": "Christliches Menschenbild unterstützt Familien, aber weniger strukturelle Diskriminierungsanalyse" } },
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{ "fraktion": "GRÜNE", "istRegierung": true, "wahlprogramm": { "score": 8, "begründung": "Grüne fordern mehr sozialen Wohnungsbau und Antidiskriminierung; hohe Übereinstimmung" }, "parteiprogramm": { "score": 8, "begründung": "Lebendige Demokratie, Vielfalt, Bekämpfung von Diskriminierung sind grüne Kernwerte" } }
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],
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"verbesserungen": [
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"original": "In den mietpreisgebundenen Wohnungsbau erheblich zu intensivieren",
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"vorschlag": "In den mietpreisgebundenen Wohnungsbau erheblich zu intensivieren, **mit einem konkreten Ziel von 25.000 neuen Sozialwohnungen jährlich und ökologischen Baustandards (Klimaneutralität, Barrierefreiheit)**",
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"begruendung": "[D4/D3: Soziale und ökologische öffentliche Leistung] Quantifizierung und Verknüpfung mit Klimazielen stärken die Verbindlichkeit."
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}
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],
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"stärken": ["Evidenzbasierte Analyse mit aktuellen Daten", "Intersektionale Perspektive (Alleinerziehende + Zuwanderungsgeschichte)", "Konkrete Maßnahmen (Servicestellen, Datenerfassung, Wohnungstausch)", "Bezug auf AGG und bestehende Strukturen"],
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"schwächen": ["Keine konkreten Finanzierungszahlen für Wohnungsbau", "Keine ökologischen Kriterien für Neubauten"],
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"empfehlung": "Uneingeschränkt unterstützen",
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"empfehlungSymbol": "[++]",
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"verbesserungspotenzial": "gering",
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"themen": ["Wohnen", "Soziales", "Antidiskriminierung", "Alleinerziehende", "Integration", "Familie"],
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"antragZusammenfassung": "Die SPD fordert umfassende Maßnahmen gegen Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt: mehr Sozialwohnungen, Antidiskriminierungs-Servicestellen, Datenerfassung und gezielte Förderpolitik.",
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"antragKernpunkte": ["Ausbau mietpreisgebundener Wohnungsbau", "Zentrale Datenerfassung zur Wohnungsmarkt-Diskriminierung", "Stärkung Servicestellen für Antidiskriminierungsarbeit", "Strategie für Alleinerziehende beim Wohnungsmarktzugang"]
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}
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