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"drucksache": "18/18107",
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"title": "Energieversorgung ohne Flächenkonflikte – Nordrhein-Westfalen braucht mehr innovative Photovoltaik-Konzepte",
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"fraktionen": ["FDP"],
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"datum": "2026-03-10",
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"link": "https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-18107.pdf",
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"gwoeScore": 7,
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"gwoeBegründung": "Gut GWÖ-konformer Antrag mit starkem Fokus auf ökologische Nachhaltigkeit (E3) durch innovative PV-Konzepte. Floating-PV, Agri-PV und Straßen-PV reduzieren Flächenkonkurrenz und ermöglichen Doppelnutzung. Kritisch: die Forderung nach Streichung aller Förderungen für Freiflächen- und Dach-PV widerspricht dem Ziel maximalen Ausbaus (E3 negativ). Die Vorbildfunktion des Landes wird richtigerweise eingefordert.",
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"gwoeMatrix": [
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{ "field": "E3", "label": "Ökologische Auswirkungen", "aspect": "Innovative PV-Konzepte ohne Flächenkonkurrenz", "rating": 2, "symbol": "+" },
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{ "field": "D3", "label": "Ökologische öffentliche Leistung", "aspect": "PV-Ausbau auf Landesliegenschaften", "rating": 2, "symbol": "+" },
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{ "field": "A3", "label": "Ökologische Verantwortung Lieferkette", "aspect": "Netzdienliche, flächenneutrale Energieversorgung", "rating": 1, "symbol": "+" },
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{ "field": "B3", "label": "Ökologische Finanzpolitik", "aspect": "Forderung Streichung etablierter Förderung problematisch", "rating": -1, "symbol": "−" }
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],
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"gwoeSchwerpunkt": ["E3", "D3"],
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"wahlprogrammScores": [
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{ "fraktion": "FDP", "istAntragsteller": true, "wahlprogramm": { "score": 8, "begründung": "Technologieoffenheit, Innovation, marktwirtschaftliche Klimapolitik passen zur FDP" }, "parteiprogramm": { "score": 8, "begründung": "Eigenverantwortung, weniger Subventionen, technologieoffen sind FDP-Werte" } },
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{ "fraktion": "CDU", "istRegierung": true, "wahlprogramm": { "score": 6, "begründung": "CDU unterstützt PV-Ausbau und Technologieoffenheit; aber Kritik an Koalitionsversprechen" }, "parteiprogramm": { "score": 6, "begründung": "Klimaneutralität 2045 und Innovation sind CDU-Ziele" } },
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{ "fraktion": "GRÜNE", "istRegierung": true, "wahlprogramm": { "score": 5, "begründung": "Grüne fordern maximalen PV-Ausbau; Streichung etablierter Förderung widerspricht dem" }, "parteiprogramm": { "score": 5, "begründung": "Planetare Grenzen erfordern maximalen Ausbau, nicht Einschränkung auf innovative Konzepte" } }
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],
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"verbesserungen": [
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"original": "die finanzielle Förderung etablierter Geschäftsmodelle, wie dem PV-Ausbau auf der Freifläche und auf Hausdächern vollständig einzustellen",
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"vorschlag": "die finanzielle Förderung ~~etablierter Geschäftsmodelle, wie dem PV-Ausbau auf der Freifläche und auf Hausdächern vollständig einzustellen und gleichzeitig~~ **für innovative PV-Konzepte auszubauen, während etablierte Förderungen bei Erreichen von Marktparität schrittweise auslaufen**",
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"begruendung": "[E3: Ökologische Auswirkungen] Abrupte Förderstreichung gefährdet Ausbauziele; schrittweiser Übergang sichert maximale Klimawirkung."
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}
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],
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"stärken": ["Fokus auf innovative PV-Konzepte (Floating, Agri, Straßen)", "Fordert Vorbildfunktion des Landes", "Konkrete Pilotprojekte und Leitfäden", "Adressiert Flächenkonkurrenz"],
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"schwächen": ["Forderung nach Streichung etablierter PV-Förderung", "Könnte Ausbauziele gefährden", "5-Hektar-Grundsatz-Kritik ist kontrovers"],
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"empfehlung": "Unterstützen mit Änderungen",
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"empfehlungSymbol": "[+]",
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"verbesserungspotenzial": "mittel",
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"themen": ["Energie", "Klimaschutz", "Photovoltaik", "Innovation", "Landwirtschaft"],
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"antragZusammenfassung": "Die FDP fordert einen Fokus auf innovative PV-Konzepte (Floating, Agri, Straßen) statt etablierter Freiflächen-PV, Streichung von Förderungen für etablierte Konzepte und Vorbildfunktion durch PV auf allen Landesliegenschaften.",
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"antragKernpunkte": ["Fokus auf Floating-PV, Agri-PV, Straßen-PV", "Streichung Förderung für Freiflächen- und Dach-PV", "PV auf allen geeigneten Landesliegenschaften bis Wahlperiodenende", "Landeseinheitliche Leitfäden für innovative PV", "Streichung 5-Hektar-Grundsatz im LEP"]
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}
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