{ "drucksache": "18/12022", "title": "Kulturelle Vielfalt sichern – Kulturförderung stabilisieren und Förderportale für 2025 unverzüglich freischalten", "fraktionen": ["SPD", "FDP"], "datum": "2024-12-10", "link": "https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-12022.pdf", "gwoeScore": 8, "gwoeBegründung": "Stark GWÖ-konformer Antrag zur Sicherung kultureller Infrastruktur. Die Freie Szene ist besonders vulnerabel; fehlende Planungssicherheit gefährdet Existenzen. Der Antrag adressiert D2 (Gesamtwohl durch Kultur), D4 (kulturelle Daseinsvorsorge) und C5 (transparente Beteiligungsformate). Positiv: SPD-FDP-Kooperation, konkrete Forderungen, Fokus auf Freie Szene.", "gwoeMatrix": [ { "field": "D2", "label": "Gesamtwohl Gemeinde", "aspect": "Kulturelle Vielfalt als Identität und Zusammenhalt", "rating": 3, "symbol": "++" }, { "field": "D4", "label": "Soziale öffentliche Leistung", "aspect": "Sicherung Kulturinfrastruktur und Arbeitsplätze", "rating": 2, "symbol": "+" }, { "field": "C5", "label": "Transparenz/demokratische Prozesse", "aspect": "Festes Gesprächs- und Beteiligungsformat mit Kulturszene", "rating": 2, "symbol": "+" }, { "field": "E2", "label": "Beitrag zum Gesamtwohl", "aspect": "Demokratiebildung durch Kultur", "rating": 2, "symbol": "+" } ], "gwoeSchwerpunkt": ["D2", "D4"], "wahlprogrammScores": [ { "fraktion": "SPD", "istAntragsteller": true, "wahlprogramm": { "score": 9, "begründung": "SPD fordert Stärkung der Kulturförderung und Freien Szene" }, "parteiprogramm": { "score": 9, "begründung": "Kultur als Teilhabe und gesellschaftlicher Kitt ist SPD-Wert" } }, { "fraktion": "FDP", "istAntragsteller": true, "wahlprogramm": { "score": 7, "begründung": "FDP unterstützt Kultur und kritisiert Bürokratie in der Förderung" }, "parteiprogramm": { "score": 7, "begründung": "Kulturelle Freiheit und unbürokratische Förderung passen zu FDP" } }, { "fraktion": "CDU", "istRegierung": true, "wahlprogramm": { "score": 4, "begründung": "CDU hatte 50%-Erhöhung versprochen, nicht eingehalten; Antrag ist Kritik an Regierungshandeln" }, "parteiprogramm": { "score": 5, "begründung": "Kulturförderung ist CDU-Wert, aber Haushaltsdisziplin hat Priorität" } }, { "fraktion": "GRÜNE", "istRegierung": true, "wahlprogramm": { "score": 5, "begründung": "Grüne unterstützen Kulturförderung, aber Antrag kritisiert auch grünes Regierungshandeln" }, "parteiprogramm": { "score": 6, "begründung": "Kultur und Teilhabe sind grüne Werte" } } ], "verbesserungen": [], "stärken": ["Fraktionsübergreifend (SPD+FDP)", "Konkrete Forderung: Förderportale sofort freischalten", "Fokus auf existenzbedrohte Freie Szene", "Beteiligungsformat mit Kulturszene gefordert"], "schwächen": ["Keine konkreten Finanzierungsvorschläge für 50%-Erhöhung"], "empfehlung": "Uneingeschränkt unterstützen", "empfehlungSymbol": "[++]", "verbesserungspotenzial": "gering", "themen": ["Kultur", "Haushalt", "Förderung", "Freie Szene"], "antragZusammenfassung": "SPD und FDP fordern die sofortige Freischaltung der Kulturförderportale und Planungssicherheit für 2025, um die existenzbedrohte Freie Szene zu sichern.", "antragKernpunkte": ["Sofortige Freischaltung Förderportale", "Bewilligung Verpflichtungsermächtigungen noch im Dezember 2024", "Festes Beteiligungsformat mit Kulturszene", "Transparentes, konzeptbasiertes Förderprogramm entwickeln"] }