gwoe-antragspruefer/app/templates/legal.html

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<title>{{ title }} — {{ app_name }}</title>
<style>
:root {
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--color-green: #889e33;
--color-blue: #007a80;
--color-lightgray: #bfbfbf;
--color-bg: #f5f5f5;
}
* { box-sizing: border-box; margin: 0; padding: 0; }
body {
font-family: 'Avenir', 'Segoe UI', sans-serif;
color: var(--color-darkgray);
line-height: 1.6;
background: var(--color-bg);
}
.header {
background: white;
padding: 1rem 2rem;
border-bottom: 1px solid var(--color-lightgray);
display: flex;
align-items: center;
gap: 1rem;
}
.header h1 { color: var(--color-blue); font-size: 1.5rem; }
.header a { color: var(--color-blue); text-decoration: none; }
.container { max-width: 900px; margin: 2rem auto; padding: 0 2rem; }
h2 {
color: var(--color-blue);
margin: 2rem 0 1rem;
padding-bottom: 0.5rem;
border-bottom: 2px solid var(--color-blue);
}
h3 { color: var(--color-green); margin: 1.5rem 0 0.5rem; }
h4 { margin: 1rem 0 0.3rem; }
.card {
background: white;
padding: 1.5rem;
border-radius: 8px;
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}
.card p, .card ul { margin-bottom: 0.8rem; }
.card ul { padding-left: 1.5rem; }
.card li { margin-bottom: 0.3rem; }
.card a { color: var(--color-blue); }
table { border-collapse: collapse; width: 100%; margin: 0.5rem 0; }
th, td { text-align: left; padding: 0.4rem 0.8rem; border-bottom: 1px solid #eee; }
th { color: var(--color-blue); font-size: 0.85rem; }
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}
.footer a { color: var(--color-blue); text-decoration: none; }
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</head>
<body>
{% set page_title = title %}
{% include "_header.html" %}
<div class="container">
{% if section == 'impressum' %}
<!-- ===== IMPRESSUM ===== -->
<h2>Impressum</h2>
<div class="card">
<h3>Angaben gemäß § 5 DDG</h3>
<p>
Tobias Rödel<br>
Rüggeweg 25<br>
58093 Hagen
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>Kontakt</h3>
<p>
Telefon: 0170 3039817<br>
Telefax: 02331 9814882<br>
E-Mail: mail@tobiasroedel.de
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>Umsatzsteuer-ID</h3>
<p>
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE421290194
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>Berufshaftpflichtversicherung</h3>
<p>
exali GmbH<br>
Franz-Kobinger-Str. 9<br>
86157 Augsburg<br>
Geltungsraum: Deutschland
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>Redaktionell verantwortlich</h3>
<p>
Tobias Rödel<br>
Rüggeweg 25<br>
58093 Hagen
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>EU-Streitschlichtung</h3>
<p>
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit: <a href="https://ec.europa.eu/consumers/odr/" target="_blank" rel="noopener">https://ec.europa.eu/consumers/odr/</a>.
</p>
<p>Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.</p>
</div>
<div class="card">
<h3>Verbraucherstreitbeilegung / Universalschlichtungsstelle</h3>
<p>
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
</p>
</div>
{% elif section == 'datenschutz' %}
<!-- ===== DATENSCHUTZERKLÄRUNG ===== -->
<h2>Datenschutzerklärung</h2>
<div class="card">
<h3>1. Datenschutz auf einen Blick</h3>
<h4>Allgemeine Hinweise</h4>
<p>
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren
personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen.
Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert
werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen
Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
</p>
<h4>Datenerfassung auf dieser Website</h4>
<p><strong>Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?</strong></p>
<p>
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber.
Dessen Kontaktdaten können Sie dem Abschnitt „Hinweis zur verantwortlichen
Stelle" in dieser Datenschutzerklärung entnehmen.
</p>
<p><strong>Wie erfassen wir Ihre Daten?</strong></p>
<p>
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen
(z. B. bei der Registrierung). Andere Daten werden automatisch oder nach
Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst.
Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem
oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt
automatisch, sobald Sie diese Website betreten.
</p>
<p><strong>Wofür nutzen wir Ihre Daten?</strong></p>
<p>
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der
Website zu gewährleisten. Weitere Daten können zur Analyse Ihres
Nutzerverhaltens verwendet werden — wir setzen jedoch <strong>keine
Analyse-/Tracking-Tools</strong> ein.
</p>
<p><strong>Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?</strong></p>
<p>
Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger
und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben
außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen.
Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie
diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie
das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
</p>
<p>Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.</p>
</div>
<div class="card">
<h3>2. Hosting</h3>
<p>
Wir hosten die Inhalte unserer Website bei folgendem Anbieter:
</p>
<h4>Externes Hosting</h4>
<p>
Diese Website wird extern gehostet bei:<br>
<strong>netcup GmbH</strong><br>
Daimlerstraße 25, 76185 Karlsruhe, Deutschland
</p>
<p>
Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden
auf den Servern des Hosters gespeichert. Hierbei kann es sich v. a. um
IP-Adressen, Kontaktanfragen, Meta- und Kommunikationsdaten, Nutzungsdaten
und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln.
</p>
<p>
Das externe Hosting erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber
unseren potenziellen und bestehenden Nutzern (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO)
und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung
unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1
lit. f DSGVO).
</p>
<h4>Auftragsverarbeitung</h4>
<p>
Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) zur Nutzung des
oben genannten Dienstes geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen
datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass
dieser die personenbezogenen Daten unserer Websitebesucher nur nach unseren
Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.
</p>
<h4>Authentifizierung (Keycloak SSO)</h4>
<p>
Für die Benutzeranmeldung setzen wir Keycloak ein, eine Open-Source-Lösung
für Identity- und Access-Management. Keycloak läuft auf demselben Server
bei netcup. Bei der Registrierung werden Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse
und Benutzername gespeichert. Diese Daten werden ausschließlich für die
Authentifizierung und Benutzerverwaltung verwendet.
</p>
<h4>Cookies</h4>
<p>
Diese Website verwendet ausschließlich <strong>funktional notwendige
Cookies</strong>. Ein Cookie (<code>access_token</code>) wird nach
erfolgreicher Anmeldung gesetzt und enthält ein JWT-Token zur
Authentifizierung. Es werden <strong>keine Tracking-Cookies</strong>,
keine Analyse-Cookies und keine Cookies von Drittanbietern gesetzt.
</p>
<table style="width:100%;font-size:0.9rem;border-collapse:collapse;margin:0.5rem 0;">
<thead>
<tr style="border-bottom:2px solid #ddd;">
<th style="text-align:left;padding:0.3rem;">Name</th>
<th style="text-align:left;padding:0.3rem;">Zweck</th>
<th style="text-align:left;padding:0.3rem;">Speicherdauer</th>
</tr>
</thead>
<tbody>
<tr style="border-bottom:1px solid #eee;">
<td style="padding:0.3rem;"><code>access_token</code></td>
<td style="padding:0.3rem;">Authentifizierung (JWT)</td>
<td style="padding:0.3rem;">Session (max. 5 Minuten)</td>
</tr>
</tbody>
</table>
</div>
<div class="card">
<h3>3. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen</h3>
<h4>Datenschutz</h4>
<p>
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr
ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend
den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
</p>
<p>
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der
Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser
Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
</p>
<h4>Hinweis zur verantwortlichen Stelle</h4>
<p>Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:</p>
<p>
Tobias Rödel<br>
Rüggeweg 25<br>
58093 Hagen
</p>
<p>
Telefon: 0170 3039817<br>
E-Mail: mail@tobiasroedel.de
</p>
<p>
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein
oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von
personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
</p>
<h4>Speicherdauer</h4>
<p>
Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer
genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck
für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen
geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden
Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe
für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben; in letzterem Fall
erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.
</p>
<h4>Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung auf dieser Website</h4>
<p>
Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre
personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw.
Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die
Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung
außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern die Verarbeitung
zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen
erforderlich ist, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1
lit. b DSGVO. Ferner verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung
einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6
Abs. 1 lit. c DSGVO. Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres
berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen.
</p>
<h4>Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung</h4>
<p>
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung
möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen.
Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom
Widerruf unberührt.
</p>
<h4>Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen (Art. 21 DSGVO)</h4>
<p>
<strong>Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder
f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer
besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Widerspruch einzulegen. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung
beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen,
werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei
denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen,
die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient
der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch
nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).</strong>
</p>
<h4>Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde</h4>
<p>
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht
bei einer Aufsichtsbehörde zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger
verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
</p>
<h4>Recht auf Datenübertragbarkeit</h4>
<p>
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in
Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten
in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die
direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt
dies nur, soweit es technisch machbar ist.
</p>
<h4>Auskunft, Berichtigung und Löschung</h4>
<p>
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht
auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten,
deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein
Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren
Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.
</p>
<h4>Recht auf Einschränkung der Verarbeitung</h4>
<p>
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden.
</p>
<h4>SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung</h4>
<p>
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung
vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Anfragen, die Sie an uns als
Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine
verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des
Browsers von „http://" auf „https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol
in Ihrer Browserzeile.
</p>
<p>
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten,
die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>4. Datenerfassung auf dieser Website</h3>
<h4>Server-Log-Dateien</h4>
<p>
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in
so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns
übermittelt. Dies sind:
</p>
<ul>
<li>Browsertyp und Browserversion</li>
<li>verwendetes Betriebssystem</li>
<li>Referrer URL</li>
<li>Hostname des zugreifenden Rechners</li>
<li>Uhrzeit der Serveranfrage</li>
<li>IP-Adresse</li>
</ul>
<p>
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht
vorgenommen.
</p>
<p>
Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f
DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch
fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website — hierzu müssen
die Server-Log-Dateien erfasst werden.
</p>
<h4>Cookies</h4>
<p>
Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies". Cookies sind kleine
Datenpakete und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden
entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder
dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert.
</p>
<p>Diese Website verwendet ausschließlich folgende Cookies:</p>
<table>
<tr><th>Name</th><th>Zweck</th><th>Speicherdauer</th><th>Typ</th></tr>
<tr>
<td><code>access_token</code></td>
<td>Authentifizierung (Keycloak-JWT nach Login)</td>
<td>Bis zum Schließen des Browsers</td>
<td>Session / Notwendig</td>
</tr>
<tr>
<td><code>theme</code></td>
<td>Speicherung der bevorzugten Darstellung (hell/dunkel)</td>
<td>Bis zur manuellen Löschung (localStorage)</td>
<td>Funktional</td>
</tr>
<tr>
<td><code>sortierung</code></td>
<td>Speicherung der bevorzugten Sortierung</td>
<td>Bis zur manuellen Löschung (localStorage)</td>
<td>Funktional</td>
</tr>
<tr>
<td><code>selectedBundesland</code></td>
<td>Speicherung des zuletzt gewählten Bundeslandes</td>
<td>Bis zur manuellen Löschung (localStorage)</td>
<td>Funktional</td>
</tr>
</table>
<p>
Wir setzen <strong>keine Tracking-, Analyse- oder Werbe-Cookies</strong> ein.
</p>
<p>
Die Speicherung von technisch notwendigen Cookies erfolgt auf Grundlage von
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes
Interesse an der Speicherung von technisch notwendigen Cookies zur technisch
fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Die funktionalen
Cookies (Theme, Sortierung, Bundesland) werden ausschließlich lokal im Browser
gespeichert (localStorage) und nicht an den Server übermittelt.
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>5. Registrierung und Authentifizierung</h3>
<h4>Keycloak Single Sign-On (SSO)</h4>
<p>
Für die Benutzerregistrierung und -anmeldung nutzen wir einen
selbstgehosteten <strong>Keycloak-Server</strong> (sso.toppyr.de). Keycloak
ist eine Open-Source-Identitäts- und Zugriffsverwaltungslösung. Es findet
<strong>keine Datenübermittlung an Dritte</strong> statt — der Keycloak-Server
wird vom selben Betreiber auf derselben Infrastruktur betrieben.
</p>
<p>Bei der Registrierung und Anmeldung werden folgende Daten verarbeitet:</p>
<ul>
<li>Vorname, Nachname</li>
<li>E-Mail-Adresse</li>
<li>Benutzername</li>
<li>Gehashtes Passwort (serverseitig, nicht einsehbar)</li>
<li>Zeitpunkt der Registrierung und letzten Anmeldung</li>
</ul>
<p>
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO
(Vertragserfüllung / Bereitstellung des Dienstes) und Art. 6 Abs. 1 lit. a
DSGVO (Einwilligung durch aktive Registrierung).
</p>
<p>
Ihr Account kann auf Anfrage jederzeit gelöscht werden. Wenden Sie sich
dazu an die im Impressum genannte Kontaktadresse.
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>6. Nutzung von KI-Diensten (Datenverarbeitung durch Dritte)</h3>
<h4>Alibaba Cloud / DashScope API</h4>
<p>
Für die automatisierte Analyse von Parlamentsanträgen nutzen wir das
Sprachmodell <strong>Qwen Plus</strong> über die DashScope-API der
<strong>Alibaba Cloud International</strong>
(dashscope-intl.aliyuncs.com).
</p>
<p>Dabei werden folgende Daten an den Dienst übermittelt:</p>
<ul>
<li>Der Volltext des zu analysierenden Parlamentsantrags (öffentlich zugängliches Dokument)</li>
<li>Relevante Ausschnitte aus öffentlich zugänglichen Wahlprogrammen</li>
</ul>
<p>
Es werden <strong>keine personenbezogenen Daten</strong> der Nutzer:innen an
DashScope übermittelt. Die übermittelten Texte sind ausschließlich öffentlich
zugängliche parlamentarische Dokumente und Wahlprogramme.
</p>
<p>
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO
(berechtigtes Interesse an der automatisierten Analyse öffentlicher
Parlamentsdokumente).
</p>
<p>
Weitere Informationen zum Datenschutz bei Alibaba Cloud:
<a href="https://www.alibabacloud.com/help/en/legal/latest/chinese-mainland-privacy-policy" target="_blank" rel="noopener">Alibaba Cloud Privacy Policy</a>.
</p>
<h4>Embedding-Verarbeitung</h4>
<p>
Für die Zuordnung von Wahlprogramm-Zitaten werden Textabschnitte über die
DashScope-API in numerische Vektoren (Embeddings) umgewandelt. Auch hierbei
werden ausschließlich öffentlich zugängliche Wahlprogramm-Texte verarbeitet,
keine personenbezogenen Daten.
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>7. Gespeicherte Nutzungsdaten</h3>
<h4>Lesezeichen und Kommentare</h4>
<p>
Registrierte Nutzer:innen können Anträge mit Lesezeichen versehen und
Kommentare hinterlassen. Diese Daten werden in unserer Datenbank gespeichert
und sind mit dem Benutzerkonto verknüpft. Bei einer Löschung des Benutzerkontos
werden auch alle zugehörigen Lesezeichen und Kommentare gelöscht.
</p>
<p>
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO
(Bereitstellung der Funktionalität auf Nutzerwunsch).
</p>
<h4>Bewertungsdaten (Assessments)</h4>
<p>
Die durch die KI-Analyse erzeugten Bewertungen von Parlamentsanträgen
enthalten keine personenbezogenen Daten. Sie bestehen aus Bewertungsscores,
Begründungen und Zitaten aus öffentlich zugänglichen Dokumenten.
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>8. Keine Nutzung von Analyse-Tools</h3>
<p>
Diese Website verwendet <strong>keine Analyse- oder Tracking-Dienste</strong>
wie Google Analytics, Matomo oder vergleichbare Tools. Es findet kein
Tracking des Nutzerverhaltens statt. Es werden keine Nutzungsprofile erstellt.
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>9. Keine externen Schriften oder CDNs</h3>
<p>
Diese Website lädt <strong>keine Schriften von externen Servern</strong>
(z. B. Google Fonts). Alle verwendeten Schriftarten sind lokal gehostet
bzw. Systemschriftarten. Es findet daher keine Datenübertragung an
Schrift-Anbieter statt.
</p>
</div>
<div class="card">
<h3>10. Datenübermittlung an Parlaments-Server</h3>
<p>
Bei der Suche nach Parlamentsanträgen oder dem Herunterladen von
Antrags-PDFs werden Anfragen an die öffentlichen Dokumentationssysteme
der jeweiligen Landesparlamente weitergeleitet (z. B. OPAL NRW,
ParLDok Berlin, EDAS Sachsen). Dabei werden die von Ihnen eingegebenen
Suchbegriffe und Ihre IP-Adresse an den jeweiligen Parlaments-Server
übermittelt.
</p>
<p>
Diese Übermittlung ist technisch notwendig für die Bereitstellung des
Dienstes und erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Landesparlamente gelten
zusätzlich.
</p>
</div>
{% endif %}
</div>
<div class="footer">
{{ app_name }} ·
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<a href="/datenschutz">Datenschutz</a> ·
<a href="/">Zurück zur Startseite</a>
</div>
</body>
</html>