# ki_bewertungen

typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-28 18:07:33
begruendung:
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nord beantragt einen Sachstandsbericht zur Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie im Stadtbezirk Hagen-Nord sowie die Errichtung von öffentlichen Trinkwasserbrunnen. Der Antrag soll auf der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 27.09.2023 beraten werden.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nord beantragt einen Sachstandsbericht zur Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie im Stadtbezirk Hagen-Nord sowie die Errichtung von öffentlichen Trinkwasserbrunnen. Der Antrag soll auf der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 27.09.2023 beraten werden.", "kernforderung": "Die Bezirksvertretung Nord beschließt die Erstellung eines Sachstandsberichts zur Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie im Stadtbezirk Hagen-Nord und fordert die Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen.", "begruendung": "Die Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie erfordert Maßnahmen zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung und -zugänglichkeit, insbesondere im öffentlichen Raum; Trinkwasserbrunnen tragen zur gesundheitsfördernden Infrastruktur und Klimaanpassung bei.", "thema": "Umwelt", "partei": "SPD-Fraktion", "orte": [{"rohtext": "Stadtbezirk Hagen-Nord", "kontext": "Betreff: Stadtbezirk Hagen-Nord hier: Umsetzung der EU Trinkwasserrichtlinie / Errichtung von Trinkwasserbrunnen / Sachstandsbericht", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen-Nord"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-28 18:07:42
begruendung:
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und FDP fordern einen detaillierten Sachstandsbericht der Verwaltung zur Nutzung des landesweiten Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ in Hagen – insbesondere zu Antragszahlen, Informationsverbreitung an Eltern, Zugänglichkeit der Unterlagen und digitaler Verfügbarkeit.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und FDP fordern einen detaillierten Sachstandsbericht der Verwaltung zur Nutzung des landesweiten Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ in Hagen – insbesondere zu Antragszahlen, Informationsverbreitung an Eltern, Zugänglichkeit der Unterlagen und digitaler Verfügbarkeit.", "kernforderung": "Die Verwaltung soll im Jugendhilfeausschuss am 25.10.2023 einen ausführlichen Bericht zu Nutzung, Transparenz und Zugänglichkeit des Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ vorlegen.", "begruendung": "Es fehlen aktuelle Daten zur Inanspruchnahme des Fonds sowie klare Informationen für betroffene Eltern; die Antragsteller wollen Transparenz schaffen und den Zugang für bedürftige Familien verbessern.", "thema": "Soziales", "partei": ["Bündnis 90/Die Grünen", "Hagen Aktiv", "FDP"], "orte": [{"rohtext": "Stadt Hagen", "kontext": "Die Verwaltung berichtet zur Nutzung des Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ in der Stadt Hagen", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen"}, {"rohtext": "Rathausstraße 11", "kontext": "Fraktionen und Ratsgruppe, Rathausstraße 11. 58095 Hagen", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Rathausstraße, Hagen"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-28 18:08:01
begruendung:
Mehrere demokratische Ratsfraktionen und -gruppen fordern das Ratsmitglied Andreas Geitz auf, alle seine kommunalpolitischen Mandate niederzulegen – darunter im Rat der Stadt Hagen, in der Bezirksvertretung Haspe sowie in allen Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsgremien. Sollte er dies nicht freiwillig tun, wird die AfD-Fraktion aufgefordert, ihn aus ihren Reihen zu entlassen. Zudem wird der Hohenlimburger Partnerschaftsverein HoLiBru aufgefordert, ihm das Vertrauen zu entziehen und ihn aus dem Vorstand zu entfernen.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Mehrere demokratische Ratsfraktionen und -gruppen fordern das Ratsmitglied Andreas Geitz auf, alle seine kommunalpolitischen Mandate niederzulegen – darunter im Rat der Stadt Hagen, in der Bezirksvertretung Haspe sowie in allen Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsgremien. Sollte er dies nicht freiwillig tun, wird die AfD-Fraktion aufgefordert, ihn aus ihren Reihen zu entlassen. Zudem wird der Hohenlimburger Partnerschaftsverein HoLiBru aufgefordert, ihm das Vertrauen zu entziehen und ihn aus dem Vorstand zu entfernen.", "kernforderung": "Das Ratsmitglied Andreas Geitz soll sein gesamtes kommunalpolitisches Mandat niederlegen, da er am 'Sturm auf den Reichstag' am 29. August 2020 teilnahm und die Öffentlichkeit über seinen Aufenthaltsort und seine Rolle täuschte.", "begruendung": "Andreas Geitz war laut Fotos und Videos aktiv am Sturm auf das Reichstagsgebäude beteiligt – entgegen seiner ursprünglichen Aussage – und zeigte damit fehlende Loyalität zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung; zudem agierte er wiederholt unglaubwürdig und moralisch untragbar für ein politisches Amt.", "thema": "Demokratie / Rechtsstaatlichkeit / Politische Ethik", "partei": "Gemeinsamer Antrag aller genannten Fraktionen und Gruppen (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI, FDP, Die Linke, HAK); nicht von einer einzelnen Partei gestellt.", "orte": [{"rohtext": "Reichstagsgebäude", "kontext": "Damals versuchten etwa 500 Personen, darunter Verschwörungsideologen, Reichsbürger und Rechtsextreme gewaltsam in das Reichstagsgebäude – den Sitz des Deutschen Bundestages – einzudringen.", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Reichstagsgebäude Berlin"}, {"rohtext": "Reichstagstreppen", "kontext": "Fotos belegen allerdings, dass er sich fahnen- und handyschwenkend auf den Reichstagstreppen aufgehalten hat.", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Reichstagsgebäude Berlin"}, {"rohtext": "Berlin", "kontext": "Der Rat der Stadt Hagen ist erschüttert über Bilder und Berichte der Wochenzeitung Die Zeit und der Hagener Westfalenpost zum „Sturm auf den Reichstag“ am 29. August 2020 in Berlin.", "typ": "stadt", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Berlin"}, {"rohtext": "Haspe", "kontext": "Die demokratischen Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Hagen fordern das Ratsmitglied Andreas Geitz auf, sein Mandat im Rat, in der Bezirksvertretung Haspe, in sämtlichen Ausschüssen, Beiräten und Aufsichts- und Verwaltungsräten niederzulegen.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Haspe Hagen"}, {"rohtext": "Hohenlimburg", "kontext": "Appellieren die Ratsmitglieder an den Hohenlimburger Partnerschaftsverein HoLiBru, Herrn Geitz das Vertrauen zu entziehen und ihn aus dem Vorstand zu entlassen.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg Hagen"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:34:11
begruendung:
Mehrere Fraktionen beantragen Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Beiräten der Stadt Hagen für die Ratssitzung am 21.09.2023, darunter Nachbenennungen im Beirat für Menschen mit Behinderung, im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie, im Seniorenbeirat, im Schulausschuss, im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität sowie in der Kommission für Organisation und Digitalisierung.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Mehrere Fraktionen beantragen Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Beiräten der Stadt Hagen für die Ratssitzung am 21.09.2023, darunter Nachbenennungen im Beirat für Menschen mit Behinderung, im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie, im Seniorenbeirat, im Schulausschuss, im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität sowie in der Kommission für Organisation und Digitalisierung.", "kernforderung": "Umbesetzung stellvertretender und ordentlicher Mitglieder in diversen Ausschüssen und Beiräten der Stadt Hagen gemäß geltender Geschäftsordnung.", "begruendung": "Die Anträge erfolgen im Rahmen regulärer fraktionsinterner Personalwechsel oder Mandatsübernahmen; ausdrückliche Begründungen werden im Dokument nicht geliefert.", "thema": "Kommunale Verwaltung und Ausschussorganisation", "partei": ["AfD-Fraktion", "Bündnis 90/Die Grünen", "Ratsgruppe HAK", "CDU-Ratsfraktion", "FDP-Gruppe"], "orte": [{"rohtext": "Großer Kamp", "kontext": "Am 03.12.2020 wurde RM Detlef Reinke telefonisch aus der Nachbarschaft auf Aktivitäten an der Fläche „Großer Kamp“ hingewiesen.", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Großer Kamp"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:34:21
begruendung:
Der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg beantragt im Namen des Turnvereins Berchum 1885 e. V. einen finanziellen Zuschuss aus den bezirksbezogenen Mitteln der Bezirksvertretung Hohenlimburg zur Anschaffung eines Schwingbodens. Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 28.09.2023 beraten. Die Inklusion von Menschen mit Behinderung und klimarelevante Auswirkungen werden ausdrücklich als nicht betroffen eingestuft.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg beantragt im Namen des Turnvereins Berchum 1885 e. V. einen finanziellen Zuschuss aus den bezirksbezogenen Mitteln der Bezirksvertretung Hohenlimburg zur Anschaffung eines Schwingbodens. Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 28.09.2023 beraten. Die Inklusion von Menschen mit Behinderung und klimarelevante Auswirkungen werden ausdrücklich als nicht betroffen eingestuft.", "kernforderung": "Die Bezirksvertretung Hohenlimburg soll dem Turnverein Berchum 1885 e. V. einen Zuschuss für die Anschaffung eines Schwingbodens gewähren.", "begruendung": "Der Schwingboden dient der Verbesserung der Sportinfrastruktur des Vereins; eine konkrete Begründung ist im Dokument nicht enthalten, lediglich Verweis auf Anlage 1.", "thema": "Sport", "partei": null, "orte": [{"rohtext": "Stadtbezirks Hohenlimburg", "kontext": "Absender: Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg"}, {"rohtext": "Turnverein Berchum 1885 e. V.", "kontext": "dem Antragsteller Turnverein Berchum 1855 e. V.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Berchum"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:34:29
begruendung:
Der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg beantragt in der Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg einen aktuellen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Inklusions- und Sozialraumentwicklungskonzepts (InSEK) Hohenlimburg sowie zum Quartiersmanagement. Dabei soll insbesondere auf geplante Maßnahmen und deren zeitliche Umsetzung eingegangen werden.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg beantragt in der Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg einen aktuellen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Inklusions- und Sozialraumentwicklungskonzepts (InSEK) Hohenlimburg sowie zum Quartiersmanagement. Dabei soll insbesondere auf geplante Maßnahmen und deren zeitliche Umsetzung eingegangen werden.", "kernforderung": "Die Verwaltung wird gebeten, einen aktuellen Sachstandsbericht zum InSEK Hohenlimburg und zum Quartiersmanagement zu erstatten, unter besonderer Berücksichtigung der weiteren Maßnahmen und ihrer Zeitschienen.", "begruendung": "Um Transparenz über den Stand der Umsetzung inklusionsorientierter und quartiersbezogener Entwicklungsmaßnahmen zu schaffen und die weitere Planung abzustimmen.", "thema": "Soziales", "partei": null, "orte": [{"rohtext": "Hohenlimburg", "kontext": "Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:34:42
begruendung:
Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert eine Prüfung durch die Verwaltung, wie der Kreuzungsbereich Piepenstockstraße/Ahmer Weg für Fußgänger sicherer gestaltet werden kann – etwa durch Markierungen oder Beschilderung. Konkret geht es um fehlende Gehwege und hohe Geschwindigkeiten, die zu gefährlichen Situationen führen. Der Antrag zielt auf eine verkehrliche Verbesserung im Interesse der Fußgängersicherheit.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert eine Prüfung durch die Verwaltung, wie der Kreuzungsbereich Piepenstockstraße/Ahmer Weg für Fußgänger sicherer gestaltet werden kann – etwa durch Markierungen oder Beschilderung. Konkret geht es um fehlende Gehwege und hohe Geschwindigkeiten, die zu gefährlichen Situationen führen. Der Antrag zielt auf eine verkehrliche Verbesserung im Interesse der Fußgängersicherheit.", "kernforderung": "Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, wie der Kreuzungsbereich Piepenstockstraße/Ahmer Weg für Fußgänger sicherer gestaltet werden kann.", "begruendung": "Es kam wiederholt zu gefährlichen Situationen für Fußgänger, da auf dem Ahmer Weg keine Bürgersteige vorhanden sind und Autofahrer von der Piepenstockstraße mit erhöhter Geschwindigkeit in die Kreuzung einbiegen.", "thema": "Verkehr", "partei": "Fraktion Bürger für Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Piepenstockstraße/Ahmer Weg", "kontext": "wie der Kreuzungsbereich Piepenstockstraße/Ahmer Weg für Fußgänger sicherer gestaltetet werden kann.", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Piepenstockstraße"}, {"rohtext": "Piepenstockstraße/Ahmer Weg", "kontext": "im Kreuzungsbereich Piepenstockstraße/Ahmer Weg mehrfach zu gefährlichen Situationen für Fußgänger.", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Ahmer Weg"}, {"rohtext": "Ahmer Weg", "kontext": "Passanten, die auf dem Ahmer Weg in Richtung Oststraße oder Piepenstockstraße unterwegs sind, finden auf beiden Seiten keinen Bürgersteig vor...", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Ahmer Weg"}, {"rohtext": "Piepenstockstraße", "kontext": "zahlreiche Autos seit der Einführung des absoluten Halteverbots auf der Piepenstockstraße dort schneller fahren als zuvor", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Piepenstockstraße"}, {"rohtext": "Oststraße", "kontext": "Passanten, die auf dem Ahmer Weg in Richtung Oststraße oder Piepenstockstraße unterwegs sind", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Oststraße"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:34:53
begruendung:
Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert die Ausweitung einer bestehenden absoluten Halteverbotszone an der Esserstraße im Kreuzungsbereich mit Im Stift, um die Sichtbehinderung für Linksabbieger zu beseitigen und Unfallrisiken zu reduzieren.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert die Ausweitung einer bestehenden absoluten Halteverbotszone an der Esserstraße im Kreuzungsbereich mit Im Stift, um die Sichtbehinderung für Linksabbieger zu beseitigen und Unfallrisiken zu reduzieren.", "kernforderung": "Die Verwaltung wird gebeten, die bereits vorhandene absolute Halteverbotszone an der Esserstraße im Kreuzungsbereich Im Stift auszuweiten.", "begruendung": "Abgestellte PKW behindern die Sicht von Autofahrern, die von Im Stift nach links in die Esserstraße abbiegen wollen, was zu gefährlichem 'Hineintasten' und erhöhtem Unfallrisiko führt.", "thema": "Verkehr", "partei": "Fraktion Bürger für Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Im Stift/Esserstraße", "kontext": "Ausweitung des absoluten Halteverbots im Bereich Im Stift/Esserstraße", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Esserstraße"}, {"rohtext": "Im Stift", "kontext": "Ausweitung des absoluten Halteverbots im Bereich Im Stift/Esserstraße", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Im Stift"}, {"rohtext": "Iserlohner Straße", "kontext": "die bereits vorhandene Sperrfläche an der Esserstraße in Richtung Iserlohner Straße so ausgeweitet werden", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Iserlohner Straße"}]}


typ: zusammenfassung
modell: qwen-plus-latest
prompt_version: v1
erstellt_at: 2026-03-29 06:35:01
begruendung:
Der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg beantragt, aus den bezirksbezogenen Mitteln einen noch nicht festgelegten finanziellen Betrag für die Durchführung des Lichtermarktes 2023 bereitzustellen. Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg am 28.09.2023 beraten. Es wird festgestellt, dass der Antrag keine Auswirkungen auf Inklusion oder Klimaschutz hat.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg beantragt, aus den bezirksbezogenen Mitteln einen noch nicht festgelegten finanziellen Betrag für die Durchführung des Lichtermarktes 2023 bereitzustellen. Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg am 28.09.2023 beraten. Es wird festgestellt, dass der Antrag keine Auswirkungen auf Inklusion oder Klimaschutz hat.", "kernforderung": "Die Bezirksvertretung Hohenlimburg stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln einen noch nicht quantifizierten Betrag für den Lichtermarkt 2023 zur Verfügung.", "begruendung": "Der Antrag dient der finanziellen Vorbereitung und Durchführung des jährlichen Lichtermarktes im Stadtbezirk Hohenlimburg; die Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung.", "thema": "Kultur", "partei": null, "orte": [{"rohtext": "Stadtbezirks Hohenlimburg", "kontext": "Absender: Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg"}]}


typ: zusammenfassung
modell: qwen-plus-latest
prompt_version: v1
erstellt_at: 2026-03-29 06:35:14
begruendung:
Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert die zeitnahe, fachgerechte Reinigung zweier historischer Bronzeplastiken in Hohenlimburg, die durch Graffiti beschmiert wurden. Die Maßnahme soll das Stadtbild aufwerten und den Eindruck von Vernachlässigung am Standort beseitigen. Der Antrag richtet sich an die Bezirksvertretung Hohenlimburg zur Beschlussfassung.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert die zeitnahe, fachgerechte Reinigung zweier historischer Bronzeplastiken in Hohenlimburg, die durch Graffiti beschmiert wurden. Die Maßnahme soll das Stadtbild aufwerten und den Eindruck von Vernachlässigung am Standort beseitigen. Der Antrag richtet sich an die Bezirksvertretung Hohenlimburg zur Beschlussfassung.", "kernforderung": "Die Verwaltung wird gebeten, die mit Graffiti beschmutzten Bronzeplastiken „Kaltwalzer“ (Iserlohner Straße) und „Brüderchen und Schwesterchen“ (Lennepark) zeitnah fachgerecht reinigen zu lassen.", "begruendung": "Die Graffiti trüben das Erscheinungsbild der seit den 1960er-Jahren bestehenden Kunstwerke erheblich und vermitteln am stark frequentierten Standort sowie am Eingangsbereich des Lenneparks einen ungepflegten Eindruck.", "thema": "Kultur und Denkmalschutz", "partei": "Fraktion Bürger für Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Kaltwalzer (Iserlohner Straße)", "kontext": "Die Verwaltung wird gebeten, die mit Graffiti beschmutzen Bronzeplastiken „Kaltwalzer“ (Iserlohner Straße) sowie „Brüderchen und Schwesterchen“ (Lennepark) zeitnah fachgerecht reinigen zu lassen.", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Iserlohner Straße"}, {"rohtext": "Brüderchen und Schwesterchen (Lennepark)", "kontext": "Die Verwaltung wird gebeten, die mit Graffiti beschmutzen Bronzeplastiken „Kaltwalzer“ (Iserlohner Straße) sowie „Brüderchen und Schwesterchen“ (Lennepark) zeitnah fachgerecht reinigen zu lassen.", "typ": "platz", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Lennepark"}, {"rohtext": "Stennertbrücke", "kontext": "Da die Schmierereien an den Plastiken deren Erscheinungsbild immens trüben und das Areal Stennertbrücke/Eingangsbereich Lennepark so einen ungepflegten Eindruck macht, sollten beide Figuren umgehend einer fachgerechten Säuberung unterzogen werden.", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Stennertbrücke"}]}


typ: zusammenfassung
modell: qwen-plus-latest
prompt_version: v1
erstellt_at: 2026-03-29 06:35:24
begruendung:
Der Antrag beantragt die Bereitstellung von bis zu 500 € aus den bezirksbezogenen Mitteln der Bezirksvertretung Hohenlimburg zur Ergänzung der Weihnachtsbeleuchtung am Rathaus Hohenlimburg sowie zur Gestaltung des Weihnachtsbrunnens. Es handelt sich um eine lokal begrenzte, saisonale Maßnahme zur Aufwertung des städtischen Weihnachtsambientes.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Der Antrag beantragt die Bereitstellung von bis zu 500 € aus den bezirksbezogenen Mitteln der Bezirksvertretung Hohenlimburg zur Ergänzung der Weihnachtsbeleuchtung am Rathaus Hohenlimburg sowie zur Gestaltung des Weihnachtsbrunnens. Es handelt sich um eine lokal begrenzte, saisonale Maßnahme zur Aufwertung des städtischen Weihnachtsambientes.", "kernforderung": "Die Bezirksvertretung Hohenlimburg stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln bis zu 500 € für die Ergänzung der Weihnachtsbeleuchtung am Rathaus Hohenlimburg und für die Gestaltung des Weihnachtsbrunnens zur Verfügung.", "begruendung": "Die Maßnahme dient der städtebaulichen und kulturellen Aufwertung des Stadtbezirks im Vorweihnachtszeitraum; eine schriftliche Begründung erfolgt nicht – stattdessen ist eine mündliche Darlegung in der Sitzung vorgesehen.", "thema": "Stadtgestaltung", "partei": "Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Rathaus Hohenlimburg", "kontext": "Ergänzung der Weihnachtsbeleuchtung am Rathaus Hohenlimburg", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Rathaus Hohenlimburg"}, {"rohtext": "Weihnachtsbrunnen", "kontext": "Gestaltung des Weihnachtsbrunnens", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": false, "geocode_query": ""}]}


typ: zusammenfassung
modell: qwen-plus-latest
prompt_version: v1
erstellt_at: 2026-03-29 06:35:40
begruendung:
Der Integrationsrat der Stadt Hagen beantragt eine kommunalrechtliche Prüfung durch die Verwaltung, um zu klären, ob seine Internetpräsenz auf der städtischen Homepage unter dem Menüpunkt „Politik & Verwaltung/Stadtpolitik“ – analog anderen direkt gewählten Gremien – platziert werden muss. Dies erfolgt im Widerspruch zur Ablehnung durch den Oberbürgermeister und einer rechtlichen Einschätzung des Rechtsamtes, die keine Mitbestimmungsbefugnis des Integrationsrates bei der Homepage-Gestaltung annimmt.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Der Integrationsrat der Stadt Hagen beantragt eine kommunalrechtliche Prüfung durch die Verwaltung, um zu klären, ob seine Internetpräsenz auf der städtischen Homepage unter dem Menüpunkt „Politik & Verwaltung/Stadtpolitik“ – analog anderen direkt gewählten Gremien – platziert werden muss. Dies erfolgt im Widerspruch zur Ablehnung durch den Oberbürgermeister und einer rechtlichen Einschätzung des Rechtsamtes, die keine Mitbestimmungsbefugnis des Integrationsrates bei der Homepage-Gestaltung annimmt.", "kernforderung": "Die Verwaltung soll eine kommunalrechtliche Prüfung des Sachverhalts 'Internetpräsenz des Integrationsrates auf der Homepage der Stadt Hagen' veranlassen.", "begruendung": "Der Integrationsrat beruft sich auf seine Rechtsstellung als direkt gewähltes, selbstständiges Gremium nach § 27 GO NRW mit eigenem Regelungsrecht über innere Angelegenheiten und Anspruch auf erforderliche Mittel – darunter auch eine angemessene digitale Repräsentation – und sieht sich im Vergleich zu anderen Städten (Duisburg, Paderborn, Münster, Müllheim) benachteiligt.", "thema": "Digitalisierung", "partei": "Integrationsrat", "orte": [{"rohtext": "Stadt Hagen", "kontext": "Der Integrationsrat der Stadt Hagen fasste in seiner Sitzung 06/2022 unter dem Tagesordnungspunkt 3.1 einstimmig den folgenden Beschluss:", "typ": "stadt", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen"}, {"rohtext": "Duisburg", "kontext": "Dass der Beschluss des Integrationsrats durchaus rechtens ist und umsetzbar ist, zeigen Beispiele aus den städtischen Seiten von Duisburg, Paderborn, Münster und Müllheim.", "typ": "stadt", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Duisburg"}, {"rohtext": "Paderborn", "kontext": "Dass der Beschluss des Integrationsrats durchaus rechtens ist und umsetzbar ist, zeigen Beispiele aus den städtischen Seiten von Duisburg, Paderborn, Münster und Müllheim.", "typ": "stadt", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Paderborn"}, {"rohtext": "Münster", "kontext": "Dass der Beschluss des Integrationsrats durchaus rechtens ist und umsetzbar ist, zeigen Beispiele aus den städtischen Seiten von Duisburg, Paderborn, Münster und Müllheim.", "typ": "stadt", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Münster"}, {"rohtext": "Müllheim", "kontext": "Dass der Beschluss des Integrationsrats durchaus rechtens ist und umsetzbar ist, zeigen Beispiele aus den städtischen Seiten von Duisburg, Paderborn, Münster und Müllheim.", "typ": "stadt", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Müllheim"}]}


typ: zusammenfassung
modell: qwen-plus-latest
prompt_version: v1
erstellt_at: 2026-03-29 06:35:57
begruendung:
Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert eine zeitnahe Sanierung der nicht mehr nutzbaren Kleinfeld-Tribüne im Erich-Berlet-Stadion und bittet die Verwaltung um konkrete Auskunft zum Zeitpunkt ihrer Wiederherstellung. Der Antrag zielt auf die Wiederherstellung einer funktionierenden Zuschauertribüne für den Kleinfeldsportplatz.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert eine zeitnahe Sanierung der nicht mehr nutzbaren Kleinfeld-Tribüne im Erich-Berlet-Stadion und bittet die Verwaltung um konkrete Auskunft zum Zeitpunkt ihrer Wiederherstellung. Der Antrag zielt auf die Wiederherstellung einer funktionierenden Zuschauertribüne für den Kleinfeldsportplatz.", "kernforderung": "Die Verwaltung soll schriftlich mitteilen, wann die Tribüne des Kleinfeldsportplatzes im Erich-Berlet-Stadion wieder in einen nutzbaren Zustand versetzt wird.", "begruendung": "Die Tribüne ist seit Jahren nicht nutzbar; eine frühere Zusicherung der Verwaltung aus 2020 („Ende Juni“ Reparatur) wurde bis heute nicht eingehalten, was zu einem dauerhaften, sichtbaren Missstand geführt hat.", "thema": "Sportstätten / Infrastruktur", "partei": "Fraktion Bürger für Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Kleinfeld-Tribüne im Erich-Berlet-Stadion", "kontext": "Fraktion BfHo: Sanierung der Kleinfeld-Tribüne im Erich-Berlet-Stadion", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Erich-Berlet-Stadion"}, {"rohtext": "Kleinfeldsportplatzes im Erich-Berlet-Stadion", "kontext": "Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, wann die Tribüne des Kleinfeldsportplatzes im Erich-Berlet-Stadion wieder in einen nutzbaren Zustand versetzt wird.", "typ": "platz", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Erich-Berlet-Stadion"}, {"rohtext": "Hohenlimburg", "kontext": "Fraktion Bürger für Hohenlimburg in der BV Hohenlimburg", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg"}]}


typ: zusammenfassung
modell: qwen-plus-latest
prompt_version: v1
erstellt_at: 2026-03-29 06:36:06
begruendung:
Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert die Verwaltung auf, detaillierte Angaben zu den Wasserständen in Messbrunnen im Umfeld des Steinbruchs Donnerkuhle seit 2011 zu liefern und zu erläutern, ob Veränderungen mit den Abbauaktivitäten im Steinbruch in Zusammenhang stehen. Die Anfrage zielt auf eine wissenschaftlich fundierte Bewertung möglicher hydrogeologischer Auswirkungen ab.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert die Verwaltung auf, detaillierte Angaben zu den Wasserständen in Messbrunnen im Umfeld des Steinbruchs Donnerkuhle seit 2011 zu liefern und zu erläutern, ob Veränderungen mit den Abbauaktivitäten im Steinbruch in Zusammenhang stehen. Die Anfrage zielt auf eine wissenschaftlich fundierte Bewertung möglicher hydrogeologischer Auswirkungen ab.", "kernforderung": "Die Verwaltung soll die Entwicklung der Wasserstände in den Messbrunnen im Umfeld des Steinbruchs Donnerkuhle seit der Genehmigung zur Vertiefung auf +42 m NHN im Jahr 2011 darlegen und erläutern, ob Veränderungen mit den Abbauaktivitäten im Steinbruch kausal oder plausibel in Verbindung gebracht werden können.", "begruendung": "Die erhobenen Daten sollen Erkenntnisgewinn für die Bewertung weiterer geplanter Steinbruchabgrabungen liefern.", "thema": "Umwelt", "partei": "Fraktion Bürger für Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Steinbruch Donnerkuhle", "kontext": "Wasserstände in den Messbrunnen des Bereichs Steinbruch Donnerkuhle", "typ": "sonstiges", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Steinbruch Donnerkuhle"}, {"rohtext": "Bereich Steinbruch Donnerkuhle", "kontext": "Wasserstände in den Messbrunnen des Bereichs Steinbruch Donnerkuhle", "typ": "sonstiges", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Steinbruch Donnerkuhle"}]}


typ: zusammenfassung
modell: qwen-plus-latest
prompt_version: v1
erstellt_at: 2026-03-29 06:36:14
begruendung:
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg fordert den Erhalt, die professionelle Pflege und öffentliche Aufwertung einer historisch und ökologisch bedeutsamen Platane in Holthausen – unter anderem durch einen informativen Schaukasten und die Prüfung finanzieller Fördermöglichkeiten.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg fordert den Erhalt, die professionelle Pflege und öffentliche Aufwertung einer historisch und ökologisch bedeutsamen Platane in Holthausen – unter anderem durch einen informativen Schaukasten und die Prüfung finanzieller Fördermöglichkeiten.", "kernforderung": "Die Verwaltung soll umfassende Maßnahmen zum Erhalt, zur Pflege und zur öffentlichen Wertschätzung der einzigen ortsbildprägenden Platane in Holthausen ergreifen.", "begruendung": "Die Platane ist ein historisches Zeugnis (z. B. als Teil der ehemaligen Milchrampe), trägt zur biologischen Vielfalt bei und besitzt hohe kulturelle Identitätsstiftung für die Gemeinschaft.", "thema": "Umwelt", "partei": "CDU-Fraktion in der BV Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Holthausen", "kontext": "Die einzige und ortsbildprägende Platane in Holthausen", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Holthausen"}, {"rohtext": "an der ehemaligen Milchrampe", "kontext": "Die Platane, die sich an der ehemaligen Milchrampe in der Ortsmitte von Holthausen befindet", "typ": "sonstiges", "geocodierbar": false, "geocode_query": ""}]}


typ: zusammenfassung
modell: qwen-plus-latest
prompt_version: v1
erstellt_at: 2026-03-29 06:36:27
begruendung:
Der Verein SG Hohenlimburg-Holthausen e. V. beantragt einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro aus den bezirksbezogenen Mitteln der Bezirksvertretung Hohenlimburg zur Beschaffung von Sport- und Jugendarbeitsmaterialien nach massivem Vandalismus auf dem Kunstrasenplatz im Kirchenberg. Die Mittel sollen u. a. für Kindertore, Bierzeltgarnituren, Erste-Hilfe-Koffer, ein Partyzelt und Trainingsbälle verwendet werden.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Der Verein SG Hohenlimburg-Holthausen e. V. beantragt einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro aus den bezirksbezogenen Mitteln der Bezirksvertretung Hohenlimburg zur Beschaffung von Sport- und Jugendarbeitsmaterialien nach massivem Vandalismus auf dem Kunstrasenplatz im Kirchenberg. Die Mittel sollen u. a. für Kindertore, Bierzeltgarnituren, Erste-Hilfe-Koffer, ein Partyzelt und Trainingsbälle verwendet werden.", "kernforderung": "Die Bezirksvertretung Hohenlimburg soll dem SG Hohenlimburg-Holthausen e. V. einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro für die Erneuerung von Equipment zur Jugendarbeit bewilligen.", "begruendung": "Mehrfacher Einbruch und Vandalismus auf dem Kunstrasenplatz im Kirchenberg beschädigten Verkaufshütte, Aufbewahrungsraum und Inventar schwer; die finanziellen Mittel des Vereins sind dadurch erschöpft, obwohl die Jugendabteilung neu aufgebaut wird.", "thema": "Soziales", "partei": null, "orte": [{"rohtext": "Kunstrasenplatz im Kirchenberg", "kontext": "Eine unserer Sportstätten ist der Kunstrasenplatz im Kirchenberg.", "typ": "platz", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Kirchenberg Hagen"}, {"rohtext": "Hohenlimburg", "kontext": "Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Hohenlimburg", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg Hagen"}, {"rohtext": "Holthausen", "kontext": "SG Hohenlimburg-Holthausen e. V.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Holthausen Hagen"}, {"rohtext": "Freiheitstr. 3", "kontext": "Stadt Hagen\nBezirksvertretung Hohenlimburg\nFreiheitstr. 3\n58119 Hagen", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Freiheitstrasse 3 Hagen"}]}


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erstellt_at: 2026-03-29 06:36:35
begruendung:
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nord beantragt einen Sachstandsbericht zur Erstellung des kommunalen Wärmeplans der Stadt Hagen, der im Rat am 09.02.2023 beschlossen wurde. Der Antrag soll in der Sitzung der BV Nord am 23.08.2023 und erneut am 27.09.2023 beraten werden.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nord beantragt einen Sachstandsbericht zur Erstellung des kommunalen Wärmeplans der Stadt Hagen, der im Rat am 09.02.2023 beschlossen wurde. Der Antrag soll in der Sitzung der BV Nord am 23.08.2023 und erneut am 27.09.2023 beraten werden.", "kernforderung": "Die Verwaltung soll einen Sachstandsbericht zur Erstellung des kommunalen Wärmeplans vorlegen.", "begruendung": "Um Transparenz und Informationsstand über den Fortschritt des gesamtstädtischen Wärmeplans sicherzustellen und die Bezirksvertretung in ihre Aufgaben einzubeziehen.", "thema": "Umwelt", "partei": "SPD-Fraktion in der BV Nord", "orte": [{"rohtext": "Hagen-Nord", "kontext": "SPD-Fraktion in der BV Nord", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen-Nord"}, {"rohtext": "Stadt Hagen", "kontext": "In der Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 09. 02. 2023 wurde die Verwaltung mit der Erstellung eines kommunalen Wärmeplans beauftragt.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:36:41
begruendung:
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nord beantragt einen Sachstandsbericht zur digitalen Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Hagen-Nord. Ziel ist es, den aktuellen Stand der technischen Infrastruktur an den Schulen zu ermitteln und gegebenenfalls Handlungsbedarf aufzuzeigen. Der Antrag soll in der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 23.08.2023 beraten werden.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nord beantragt einen Sachstandsbericht zur digitalen Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Hagen-Nord. Ziel ist es, den aktuellen Stand der technischen Infrastruktur an den Schulen zu ermitteln und gegebenenfalls Handlungsbedarf aufzuzeigen. Der Antrag soll in der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 23.08.2023 beraten werden.", "kernforderung": "Die Verwaltung soll einen Sachstandsbericht zur digitalen Ausstattung aller Schulen im Stadtbezirk Hagen-Nord vorlegen.", "begruendung": "Um die digitale Bildungsgleichheit und die technische Funktionsfähigkeit der Schulen sicherzustellen, ist eine aktuelle Bestandsaufnahme notwendig.", "thema": "Bildung", "partei": "SPD-Fraktion in der BV-Nord", "orte": [{"rohtext": "Hagen-Nord", "kontext": "Digitale Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Hagen-Nord", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen-Nord"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:36:51
begruendung:
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg fordert die Aufstellung von Altglas- und Altpapier-Containern in der Innenstadt von Hohenlimburg, um die Entsorgungssituation für Anwohner – insbesondere ältere Menschen – zu verbessern. Sie bittet um Standortvorschläge bis zur nächsten BV-Sitzung und eine zügige Umsetzung.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg fordert die Aufstellung von Altglas- und Altpapier-Containern in der Innenstadt von Hohenlimburg, um die Entsorgungssituation für Anwohner – insbesondere ältere Menschen – zu verbessern. Sie bittet um Standortvorschläge bis zur nächsten BV-Sitzung und eine zügige Umsetzung.", "kernforderung": "Die Verwaltung wird beauftragt, in der Innenstadt von Hohenlimburg Container für Altglas und Altpapier aufzustellen.", "begruendung": "Es gibt im gesamten Hohenlimburger Zentrum derzeit keine solchen Container, was insbesondere für ältere Bewohner eine unzumutbare Belastung darstellt.", "thema": "Umwelt", "partei": "CDU-Fraktion in der BV Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Innenstadt von Hohenlimburg", "kontext": "Die Verwaltung wird beauftragt, in der Innenstadt von Hohenlimburg Container für Altglas und Altpapier aufzustellen.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg Innenstadt"}, {"rohtext": "Hohenlimburger Innenstadt", "kontext": "Im gesamten Hohenlimburger Zentrum gibt es keine Container für Altglas und Altpapier.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg Innenstadt"}, {"rohtext": "Hohenlimburger Zentrum", "kontext": "Im gesamten Hohenlimburger Zentrum gibt es keine Container für Altglas und Altpapier.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg Zentrum"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:37:12
begruendung:
Die Fraktion fordert die Prüfung des Einsatzes von Sharrows (Bodenmarkierungen zur Radverkehrsführung) entlang der B54 im Volmetal, insbesondere an drei konkret benannten Gefahrenstellen, um die Sicherheit von Radfahrer*innen kurzfristig zu verbessern. Es wird betont, dass bisher keine wirksamen Maßnahmen ergriffen wurden, obwohl die Gefährdungslage akut ist. Der Vorschlag zielt auf eine schnelle, kostengünstige und rechtlich zulässige Verbesserung.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Fraktion fordert die Prüfung des Einsatzes von Sharrows (Bodenmarkierungen zur Radverkehrsführung) entlang der B54 im Volmetal, insbesondere an drei konkret benannten Gefahrenstellen, um die Sicherheit von Radfahrer*innen kurzfristig zu verbessern. Es wird betont, dass bisher keine wirksamen Maßnahmen ergriffen wurden, obwohl die Gefährdungslage akut ist. Der Vorschlag zielt auf eine schnelle, kostengünstige und rechtlich zulässige Verbesserung.", "kernforderung": "Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bittet die Verwaltung, zu prüfen, wie die Sicherheit für Radfahrer*innen im Volmetal durch den Einsatz von Sharrows verbessert und gewährleistet werden kann.", "begruendung": "An drei konkreten Stellen (Rummenohler Straße, Prioreier Straße, Delsterner Straße in Höhe Kehrenkamp) besteht hohe Gefährdung durch fehlende Radinfrastruktur; bisherige Verwaltungsaktivitäten blieben unzureichend, und eine lebensbedrohliche Situation mit einer Radfahrerin mit Kinderanhänger wurde beobachtet.", "thema": "Verkehr", "partei": "Bündnis 90/Die Grünen und Hagen Aktiv", "orte": [{"rohtext": "Volmetal", "kontext": "Radverkehr im Volmetal entlang der B54 / Einsatz von Sharrows.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Volmetal"}, {"rohtext": "B54", "kontext": "Radverkehr im Volmetal entlang der B54 / Einsatz von Sharrows.", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Bundesstraße 54"}, {"rohtext": "Rummenohler Str. in Richtung Dahl", "kontext": "1. Rummenohler Str. in Richtung Dahl", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Rummenohler Straße"}, {"rohtext": "Prioreier Str. in Richtung Dahl", "kontext": "2. Prioreier Str. in Richtung Dahl", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Prioreier Straße"}, {"rohtext": "Delsterner Str. in Höhe Kehrenkamp", "kontext": "3. Delsterner Str. in Höhe Kehrenkamp", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Delsterner Straße"}, {"rohtext": "Haus Kehrenkamp", "kontext": "An der bereits beschriebene Gefahrenstelle B54, Bereich Delsterner Straße in Höhe Haus Kehrenkamp müssen Radfahrer in Richtung Hagen die Straße queren.", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": false, "geocode_query": ""}, {"rohtext": "Hagen", "kontext": "Radfahrer in Richtung Hagen die Straße queren.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen"}, {"rohtext": "Steinbruch", "kontext": "Ein LKW aus Richtung Steinbruch / Unterführung mußte heftig bremsen", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Steinbruch"}, {"rohtext": "Unterführung", "kontext": "Ein LKW aus Richtung Steinbruch / Unterführung mußte heftig bremsen", "typ": "sonstiges", "geocodierbar": false, "geocode_query": ""}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:37:27
begruendung:
Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert die Verwaltung auf, über den aktuellen Stand zum Austritt basischen Sickerwassers aus der Deponie Hasselbachtal sowie die getroffenen Schutzmaßnahmen bis zur Inbetriebnahme der geplanten Reinigungsanlage zu berichten. Der Antrag zielt auf Transparenz und Umweltschutz im betroffenen Talgebiet ab.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Fraktion Bürger für Hohenlimburg fordert die Verwaltung auf, über den aktuellen Stand zum Austritt basischen Sickerwassers aus der Deponie Hasselbachtal sowie die getroffenen Schutzmaßnahmen bis zur Inbetriebnahme der geplanten Reinigungsanlage zu berichten. Der Antrag zielt auf Transparenz und Umweltschutz im betroffenen Talgebiet ab.", "kernforderung": "Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft über den aktuellen Sachstand hinsichtlich des Austritts basischen Sickerwassers aus der Deponie der Dolomitwerke im Hasselbachtal und den Umgang mit dieser Problematik zu geben.", "begruendung": "Die Inbetriebnahme einer neuen Reinigungsanlage wurde für Mitte 2023 angekündigt, ist aber laut Pressebericht um ein Jahr verzögert worden; daher soll geklärt werden, ob bis dahin ausreichende Schutzmaßnahmen – insbesondere an der westlichen Austrittsstelle – wirksam umgesetzt wurden.", "thema": "Umwelt", "partei": "Fraktion Bürger für Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Deponie Hasselbachtal", "kontext": "Basisches Sickerwasser aus der Deponie Hasselbachtal", "typ": "sonstiges", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hasselbachtal"}, {"rohtext": "Hasselbachtal", "kontext": "aus der Deponie der Dolomitwerke im Hasselbachtal", "typ": "sonstiges", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hasselbachtal"}, {"rohtext": "Bezirksvertretung Hohenlimburg", "kontext": "Beratungsfolge: 28.09.2023 Bezirksvertretung Hohenlimburg", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg"}, {"rohtext": "Rathaus Hohenlimburg", "kontext": "Herrn Bezirksbürgermeister Jochen Eisermann Rathaus Hohenlimburg", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Rathaus Hohenlimburg"}]}


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erstellt_at: 2026-03-29 06:37:37
begruendung:
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg beantragt die Umwandlung einer brachliegenden Fläche an der Ecke Bahnstraße/Stennertstraße in einen Freizeitnutzungsbereich mit Angeboten wie Boule-Anlage oder Sitzbänken und fordert von der Verwaltung konkrete Nutzungsvorschläge sowie eine Kostenaufstellung.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg beantragt die Umwandlung einer brachliegenden Fläche an der Ecke Bahnstraße/Stennertstraße in einen Freizeitnutzungsbereich mit Angeboten wie Boule-Anlage oder Sitzbänken und fordert von der Verwaltung konkrete Nutzungsvorschläge sowie eine Kostenaufstellung.", "kernforderung": "Die Verwaltung soll Vorschläge für die Freizeitnutzung der brachliegenden Fläche an der Ecke Bahnstraße/Stennertstraße erarbeiten und die damit verbundenen Kosten darstellen.", "begruendung": "Die Fläche sei derzeit ungenutzt und biete Potenzial zur Steigerung der Lebensqualität, Gesundheitsförderung, sozialer Interaktion, Gemeinschaftsbildung und städtischen Attraktivität.", "thema": "Soziales", "partei": "CDU-Fraktion in der BV Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Ecke Bahnstr./Stennertstr.", "kontext": "Umwandlung der Fläche an der Ecke Bahnstr./Stennertstraße in einen Freizeitnutzungsbereich", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Bahnstraße"}, {"rohtext": "Ecke Bahnstr./Stennertstr.", "kontext": "Umwandlung der Fläche an der Ecke Bahnstr./Stennertstraße in einen Freizeitnutzungsbereich", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Stennertstraße"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:37:48
begruendung:
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg fordert die Wiederherstellung des Landschaftskundlichen Lehrpfads im Milchenbachtal, insbesondere die Erneuerung der verwitterten und beschädigten Informationsschilder, unter Einbindung von Naturschutz- und Umweltbildungsexpertinnen sowie die Prüfung möglicher Fördermittel.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg fordert die Wiederherstellung des Landschaftskundlichen Lehrpfads im Milchenbachtal, insbesondere die Erneuerung der verwitterten und beschädigten Informationsschilder, unter Einbindung von Naturschutz- und Umweltbildungsexpertinnen sowie die Prüfung möglicher Fördermittel.", "kernforderung": "Die Verwaltung wird beauftragt, den Landschaftskundlichen Lehrpfad im Milchenbachtal wiederherzustellen, insbesondere durch Erneuerung der Schilder in Abstimmung mit Fachexpertinnen und -experten sowie Prüfung von Fördermöglichkeiten.", "begruendung": "Die bestehenden Schilder sind stark verwittert, unansehnlich oder beschädigt, was den Bildungswert, die touristische Attraktivität und die Erhaltung des kulturellen Erbes beeinträchtigt.", "thema": "Umwelt", "partei": "CDU-Fraktion in der BV Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Landschaftskundlichen Lehrpfad Holthausen-Milchenbachtal", "kontext": "Vorschlag der CDU-Fraktion: Erneuerung der Schilder am Landschaftskundlichen Lehrpfad Holthausen-Milchenbachtal", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Holthausen-Milchenbachtal"}, {"rohtext": "Milchenbachtal", "kontext": "Die Verwaltung wird beauftragt den Landschaftskundlichen Lehrpfad im Milchenbachtal wiederherzustellen.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Milchenbachtal"}, {"rohtext": "Holthausen", "kontext": "Vorschlag der CDU-Fraktion: Erneuerung der Schilder am Landschaftskundlichen Lehrpfad Holthausen-Milchenbachtal", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Holthausen"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:38:10
begruendung:
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, die Aufstellung von zwei Bücherschränken auf dem Dorfplatz in Berchum zu prüfen – jeweils vor den Bänken links und rechts der Einmündung der Straße 'Im Nordfeld' zum Dorfplatz. Der Antrag basiert auf einer Initiative des Fördervereins Berchum e.V. und stützt sich auf positive Erfahrungen mit Bücherschränken in anderen Stadtteilen.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, die Aufstellung von zwei Bücherschränken auf dem Dorfplatz in Berchum zu prüfen – jeweils vor den Bänken links und rechts der Einmündung der Straße 'Im Nordfeld' zum Dorfplatz. Der Antrag basiert auf einer Initiative des Fördervereins Berchum e.V. und stützt sich auf positive Erfahrungen mit Bücherschränken in anderen Stadtteilen.", "kernforderung": "Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob auf dem Dorfplatz in Berchum jeweils vor den Bänken links und rechts der Einmündung Im Nordfeld zum Dorfplatz je ein Bücherschrank aufgestellt werden kann.", "begruendung": "Der Förderverein Berchum e.V. hat den Wunsch geäußert; Bücherschränke haben sich bereits in anderen Stadtteilen bewährt; ein Sponsor stellt die Schränke bereit und Bürgerinnen und Bürger übernehmen die Pflege und Befüllung.", "thema": "Kultur", "partei": "CDU-Fraktion in der BV Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Dorfplatz in Berchum", "kontext": "Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob auf dem Dorfplatz in Berchum jeweils vor den Bänken links und rechts der Einmündung Im Nordfeld zum Dorfplatz je ein Bücherschrank aufgestellt werden kann.", "typ": "platz", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Dorfplatz Berchum"}, {"rohtext": "Im Nordfeld", "kontext": "Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob auf dem Dorfplatz in Berchum jeweils vor den Bänken links und rechts der Einmündung Im Nordfeld zum Dorfplatz je ein Bücherschrank aufgestellt werden kann.", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Im Nordfeld"}, {"rohtext": "Berchum", "kontext": "Der Förderverein Berchum e.V. ist an den Antragsteller mit dem Wunsch nach den oben genannten Bücherschränken herangetreten.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Berchum"}, {"rohtext": "Hohenlimburg", "kontext": "CDU-Fraktion in der BV Hohenlimburg", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg"}, {"rohtext": "Elsey", "kontext": "Bücherschränke haben sich inzwischen in Hohenlimburg, Elsey, Boele und Eppenhausen bewährt.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Elsey"}, {"rohtext": "Boele", "kontext": "Bücherschränke haben sich inzwischen in Hohenlimburg, Elsey, Boele und Eppenhausen bewährt.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Boele"}, {"rohtext": "Eppenhausen", "kontext": "Bücherschränke haben sich inzwischen in Hohenlimburg, Elsey, Boele und Eppenhausen bewährt.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Eppenhausen"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:38:24
begruendung:
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg beantragt die Erneuerung defekter Lichterketten in den Linden vor dem Rathaus Hohenlimburg, um das Erscheinungsbild zu verbessern und die stimmungsvolle Beleuchtung insbesondere für den bevorstehenden Weihnachtsmarkt sicherzustellen.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hohenlimburg beantragt die Erneuerung defekter Lichterketten in den Linden vor dem Rathaus Hohenlimburg, um das Erscheinungsbild zu verbessern und die stimmungsvolle Beleuchtung insbesondere für den bevorstehenden Weihnachtsmarkt sicherzustellen.", "kernforderung": "Die Verwaltung wird beauftragt, die Lichterketten in den Linden vor dem Rathaus zu erneuern.", "begruendung": "Viele Leuchtmittel sind defekt, was das ästhetische Erscheinungsbild beeinträchtigt; zudem soll die Beleuchtung für den anstehenden Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus adäquat sein.", "thema": "Stadtbild / Öffentliche Infrastruktur", "partei": "CDU-Fraktion in der BV Hohenlimburg", "orte": [{"rohtext": "Linden vor dem Rathaus", "kontext": "Erneuerung Lichterketten in den Linden vor dem Rathaus", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": false, "geocode_query": ""}, {"rohtext": "Rathaus Hohenlimburg", "kontext": "Rathaus Hohenlimburg\nHerrn Bezirksbürgermeister\nJochen Eisermann\nFreiheitstr. 3", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Rathaus Hohenlimburg"}, {"rohtext": "Freiheitstr. 3", "kontext": "Rathaus Hohenlimburg\nHerrn Bezirksbürgermeister\nJochen Eisermann\nFreiheitstr. 3", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Freiheitstr. 3"}, {"rohtext": "Hohenlimburg", "kontext": "CDU-Fraktion in der BV Hohenlimburg", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hohenlimburg"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:38:45
begruendung:
Die Antragsteller fordern die Identifizierung geeigneter Flächen für Mini-Wälder nach der Miyawaki-Methode und für Bauminseln in Fußgängerzonen sowie die Einrichtung eines Bürgerbaumkonzepts, bei dem private Geldgeber die Bäume und Pflanzen finanzieren. Beide Maßnahmen sollen zur Klimafolgenanpassung in Hagen beitragen.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Antragsteller fordern die Identifizierung geeigneter Flächen für Mini-Wälder nach der Miyawaki-Methode und für Bauminseln in Fußgängerzonen sowie die Einrichtung eines Bürgerbaumkonzepts, bei dem private Geldgeber die Bäume und Pflanzen finanzieren. Beide Maßnahmen sollen zur Klimafolgenanpassung in Hagen beitragen.", "kernforderung": "Die Verwaltung soll geeignete Flächen für Mini-Wälder und Bauminseln identifizieren und ein privat finanziertes Bürgerbaumkonzept nach Hagener Babywäldern oder Friedrichshafen ausloben.", "begruendung": "Zur Anpassung an zunehmende Hitze- und Starkregenereignisse, zum Schutz der Gesundheit, zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Wasserrückhaltung und zur Steigerung der Artenvielfalt.", "thema": "Umwelt", "partei": ["CDU-Fraktion", "FDP-Ratsgruppe"], "orte": [{"rohtext": "Stadt Hagen", "kontext": "Das Stadtklima des 21. Jahrhunderts wird immer mehr von Hitzephasen und Starkregenereignissen geprägt sein. Das seit Jahren von namhaften Klimaforschern prophezeite Szenarium ist auch lokal in Hagen zu beobachten.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen"}, {"rohtext": "Stadt Bregenz", "kontext": "Bauminseln für Fußgängerzonen nach dem Vorbild der Stadt Bregenz", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Bregenz"}, {"rohtext": "Hagener Babywälder", "kontext": "ein „Bürgerbaumkonzept“ nach dem Vorbild der Hagener Babywälder oder der Stadt Friedrichshafen am Bodensee", "typ": "sonstiges", "geocodierbar": false, "geocode_query": ""}, {"rohtext": "Stadt Friedrichshafen am Bodensee", "kontext": "ein „Bürgerbaumkonzept“ nach dem Vorbild der Hagener Babywälder oder der Stadt Friedrichshafen am Bodensee", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Friedrichshafen"}, {"rohtext": "Essener Stadtteile Bochold", "kontext": "zwei Mini-Wälder in den Essener Stadtteilen Bochold und Stoppenberg erwähnt.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Bochold"}, {"rohtext": "Essener Stadtteile Stoppenberg", "kontext": "zwei Mini-Wälder in den Essener Stadtteilen Bochold und Stoppenberg erwähnt.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Stoppenberg"}, {"rohtext": "Herford", "kontext": "Beispielhaft seien neben dem Tiny forest in Herford zwei Mini-Wälder in den Essener Stadtteilen Bochold und Stoppenberg erwähnt.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Herford"}, {"rohtext": "Bochum", "kontext": "In Bochum will eine Bürgerinitiative auf einer ungenutzten Brachfläche einen “Tiny Forest” pflanzen.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Bochum"}, {"rohtext": "Neuß", "kontext": "Kritisch steht die Stadtverwaltung Neuß ein Anliegen von Bürgern, die einen Tiny Forest auf der Furth einrichten wollen.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Neuß"}, {"rohtext": "Furth", "kontext": "Kritisch steht die Stadtverwaltung Neuß ein Anliegen von Bürgern, die einen Tiny Forest auf der Furth einrichten wollen.", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Furth"}]}


typ: zusammenfassung
modell: qwen-plus-latest
prompt_version: v1
erstellt_at: 2026-03-29 06:39:05
begruendung:
Die Fraktion Hagen Aktiv beantragt einen probeweisen einwöchigen Einsatz des elektrischen Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt – im Zweischichtbetrieb von Montag bis Samstag – und eine anschließende Berichterstattung über die Erfahrungen.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Fraktion Hagen Aktiv beantragt einen probeweisen einwöchigen Einsatz des elektrischen Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt – im Zweischichtbetrieb von Montag bis Samstag – und eine anschließende Berichterstattung über die Erfahrungen.", "kernforderung": "Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Hagener Entsorgungsbetrieb Rücksprache zu halten, um einen probeweisen einwöchigen Einsatz des Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt durchzuführen und danach unverzüglich über die Ergebnisse zu berichten.", "begruendung": "Die Sauberkeit der Hagener Fußgängerzone wird als unzureichend wahrgenommen; Geschäftsinhaber und Mitarbeiter haben Beschwerden geäußert. Der bereits vorhandene Glutton-Sauger kann u. a. Flaschen, Hundekot und Ritzenvegetation effektiv entfernen und wird in anderen NRW-Städten erfolgreich eingesetzt.", "thema": "Umwelt", "partei": "Hagen Aktiv", "orte": [{"rohtext": "Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt", "kontext": "Probeweiser Einsatz des Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt", "typ": "sonstiges", "geocodierbar": false, "geocode_query": ""}, {"rohtext": "Hagener Innenstadt", "kontext": "Probeweiser Einsatz des Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen Innenstadt"}]}


typ: zusammenfassung
modell: qwen-plus-latest
prompt_version: v1
erstellt_at: 2026-03-29 06:39:18
begruendung:
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Einrichtung einer hauptamtlichen Netzwerkkoordinationsstelle für die Sozialräume Altenhagen/Eckesey-Süd und Zentrum/Remberg in Hagen sowie die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2024/2025 unter Einbindung externer Fördermittel.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Einrichtung einer hauptamtlichen Netzwerkkoordinationsstelle für die Sozialräume Altenhagen/Eckesey-Süd und Zentrum/Remberg in Hagen sowie die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2024/2025 unter Einbindung externer Fördermittel.", "kernforderung": "Die Verwaltung der Stadt Hagen wird beauftragt, für die Sozialräume Altenhagen/Eckesey-Süd und Zentrum/Remberg eine hauptamtliche Koordinationsstelle einzurichten und dafür im Doppelhaushalt 2024/2025 die erforderlichen Mittel bereitzustellen.", "begruendung": "In diesen beiden Sozialräumen fehlt eine etablierte Quartiersnetzwerkstruktur im Vergleich zu Wehringhausen; bestehende ehrenamtliche Initiativen wie das Stadtteilforum Altenhagen benötigen professionelle Unterstützung zur Vernetzung, Akquise, Öffentlichkeitsarbeit und Fördermittelakquise.", "thema": "Soziales", "partei": "Bündnis 90/Die Grünen", "orte": [{"rohtext": "Altenhagen/Eckesey-Süd", "kontext": "für die Sozialräume Altenhagen/Eckesey-Süd und Zentrum/Remberg eine Koordinationsstelle einzurichten", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Altenhagen Eckesey-Süd Hagen"}, {"rohtext": "Zentrum/Remberg", "kontext": "für die Sozialräume Altenhagen/Eckesey-Süd und Zentrum/Remberg eine Koordinationsstelle einzurichten", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Zentrum Remberg Hagen"}, {"rohtext": "Stadtbezirk Mitte", "kontext": "Im Stadtbezirk Mitte leben etwa 40 Prozent der Hagener Bevölkerung.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Stadtbezirk Mitte Hagen"}, {"rohtext": "Wehringhausen-Ost/West/Villa Post", "kontext": "Mit den Sozialräumen Altenhagen/Eckesey-Süd, Zentrum/Remberg und Wehringhausen-Ost/West/Villa Post liegen die stadtweit am stärksten von Armut betroffenen Quartiere in diesem Bezirk.", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Wehringhausen-Ost Wehringhausen-West Villa Post Hagen"}]}


typ: zusammenfassung
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erstellt_at: 2026-03-29 06:39:28
begruendung:
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hagen fordert einen Sachstandsbericht der Schulverwaltung und Schulleitung zu den hygienischen Verhältnissen an der Erwin-Hegemann-Schule. Der Bericht soll in der Sitzung des Schulausschusses am 14.09.2023 vorgestellt werden. Anschließend behält sich die Fraktion weitere Anträge vor.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hagen fordert einen Sachstandsbericht der Schulverwaltung und Schulleitung zu den hygienischen Verhältnissen an der Erwin-Hegemann-Schule. Der Bericht soll in der Sitzung des Schulausschusses am 14.09.2023 vorgestellt werden. Anschließend behält sich die Fraktion weitere Anträge vor.", "kernforderung": "Die Schulverwaltung und die Schulleitung werden gebeten, einen Sachstandsbericht zu den hygienischen Verhältnissen an der Erwin-Hegemann-Schule zu geben.", "begruendung": "Eltern berichteten mehrfach in den Medien über Schädlingsbefall und verunreinigte Toiletten; die SPD hält solche Zustände für alle Schulen in Hagen für nicht hinnehmbar und fordert eine dringende Ursachenforschung und Behebung.", "thema": "Bildung", "partei": "SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hagen", "orte": [{"rohtext": "Erwin-Hegemann-Schule", "kontext": "Sachstandsbericht zu den hygienischen Verhältnissen an der Erwin-Hegemann-Schule", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": false, "geocode_query": ""}, {"rohtext": "Hagen", "kontext": "dies gilt für alle Schulen dieser Stadt", "typ": "stadt", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen"}]}


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Die CDU-Fraktion und FDP-Ratsgruppe fordern die Verwaltung auf, bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.2023 zu prüfen und zu berichten, ob und welche Projekte der Stadt Hagen für zwei Bundesförderprogramme – zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel sowie zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in Sport, Jugend und Kultur – förderfähig sind.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die CDU-Fraktion und FDP-Ratsgruppe fordern die Verwaltung auf, bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.2023 zu prüfen und zu berichten, ob und welche Projekte der Stadt Hagen für zwei Bundesförderprogramme – zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel sowie zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in Sport, Jugend und Kultur – förderfähig sind.", "kernforderung": "Die Verwaltung soll bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.2023 prüfen und berichten, ob Hagen an den beiden genannten Bundesförderprogrammen teilnehmen kann.", "begruendung": "Die Antragsfrist für beide Programme endet am 15.09.2023; es stehen 600 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung, die für dringende kommunale Infrastrukturmaßnahmen genutzt werden können.", "thema": "Umwelt", "partei": "CDU-Fraktion und FDP-Ratsgruppe", "orte": [{"rohtext": "Rathausstraße 11", "kontext": "Fraktion und Ratsgruppe, Rathausstraße 11. 58095 Hagen", "typ": "strasse", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Rathausstraße"}, {"rohtext": "Hagen", "kontext": "Fraktion und Ratsgruppe, Rathausstraße 11. 58095 Hagen", "typ": "stadt", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen"}]}


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Die CDU- und FDP-Fraktion fordern einen umfangreichen Sachstandsbericht des Fachbereichs Gebäudewirtschaft zu Sanierungsmaßnahmen an der Erwin-Hegemann-Schule und weiteren Hagener Schulen sowie die Teilnahme eines verantwortlichen Mitarbeiters am Schulausschuss am 14.09.2023, um konkrete Fragen zum Sanierungsstau, den bekannten Mängeln und geplanten Maßnahmen zu klären.

anmerkungen:
{"zusammenfassung": "Die CDU- und FDP-Fraktion fordern einen umfangreichen Sachstandsbericht des Fachbereichs Gebäudewirtschaft zu Sanierungsmaßnahmen an der Erwin-Hegemann-Schule und weiteren Hagener Schulen sowie die Teilnahme eines verantwortlichen Mitarbeiters am Schulausschuss am 14.09.2023, um konkrete Fragen zum Sanierungsstau, den bekannten Mängeln und geplanten Maßnahmen zu klären.", "kernforderung": "Der Fachbereich Gebäudewirtschaft soll im Schulausschuss am 14.09.2023 einen detaillierten Sachstandsbericht zu baulichen Mängeln und geplanten Sanierungen an der Erwin-Hegemann-Schule und anderen Hagener Schulen vorlegen und alle gestellten Fragen schriftlich und mündlich beantworten.", "begruendung": "An der Erwin-Hegemann-Schule bestehen gravierende bauliche Mängel (z. B. Löcher in Böden, offene Rohre, Schimmelverdacht, undichte Fenster), die Gefahren für Kinder darstellen und Ungezieferbefall begünstigen; Sofortmaßnahmen – spätestens in den Herbstferien – werden als dringend erachtet.", "thema": "Bildung", "partei": ["CDU-Fraktion", "FDP-Ratsgruppe"], "orte": [{"rohtext": "Erwin-Hegemann-Schule", "kontext": "Sanierungsstau in Schulen, hier insbesondere: Erwin-Hegemann-Schule", "typ": "gebaeude", "geocodierbar": false, "geocode_query": ""}, {"rohtext": "Hagen", "kontext": "an Hagener Schulen", "typ": "stadtteil", "geocodierbar": true, "geocode_query": "Hagen"}]}


# abstimmungen

sitzung_datum: 2025-06-25
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU




4




 




 






SPD




2




 




 






Bündnis 90/Die Grünen




3




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






FDP




1




 




 






BFHo/Die PARTEI 




1




 




 






Die Linke.




-




 




 






HAK




1




 




 






AfD




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




14








Dagegen:




  0








Enthaltungen:




  0


sitzung_datum: 2025-07-03
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Abstimmungsergebnis:


 





 x




 Einstimmig beschlossen (bei Enthaltung der AfD-Fraktion und 1 Mitglied der Fraktion Hagen Aktiv)


sitzung_datum: 2026-03-25
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








CDU




4




 




 








AfD




3




 




 








SPD




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








HAK




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




12


















Dagegen:




-


















Enthaltungen:




-


sitzung_datum: 2026-03-25
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








CDU




4




 




 








AfD




3




 




 








SPD




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








HAK




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




12


















Dagegen:




-


















Enthaltungen:




-


sitzung_datum: 2026-03-26
ergebnis: beschlossen
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Abstimmungsergebnis:





X




 Einstimmig beschlossen






X




 Der Vorschlag wurde an den SID verwiesen.


sitzung_datum: 2026-03-25
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:





 





 




Ja




Nein




Enthaltung










CDU




4




 




 










AfD




3




 




 










SPD




3




 




 










Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 










HAK




1




 




 












 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




12




















Dagegen:




-




















Enthaltungen:




-


sitzung_datum: 2026-03-25
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








CDU




4




 




 








AfD




3




 




 








SPD




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








HAK




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




12


















Dagegen:




-


















Enthaltungen:




-


sitzung_datum: 2026-03-18
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:20:44
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sitzung_datum: 2026-03-19
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volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
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sitzung_datum: 2026-03-18
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sitzung_datum: 2026-03-19
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sitzung_datum: 2026-03-18
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
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sitzung_datum: 2026-03-18
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
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sitzung_datum: 2026-03-19
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
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sitzung_datum: 2026-03-19
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
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sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
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sitzung_datum: 2026-03-05
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




2




 




 








AfD




2




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




-




 




 








BSW




-




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




9


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




2




 




 








AfD




2




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




-




 




 








BSW




-




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




9


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:27:19
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




2




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




-




 




 








BSW




-




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:27:24
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sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: abgelehnt
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volltext:
Herr Glod erläutert den Hintergrund zur Notwendigkeit einer öffentlichen Toilette.


 


Frau Kuschel-Eisermann bittet um Zustimmung für den vorliegenden Prüfauftrag.


 


Herr Schuh sieht den Prüfauftrag kritisch, da u.a. die Installation von Trinkwasserbrunnen in Hohenlimburg bereits beschlossen seien. Er stimmt der Notwendigkeit einer Toilettenanlage zu. Jedoch nicht in der Umsetzung im InSEK, da dies zu langwierig sei. Er schlägt in einem alternativen Vorschlag vor, dass die vorhandene Toilette am Marktplatz während der Öffnungszeiten der Geschäfte geöffnet und täglich gereinigt werden. Die Kosten sollen in den Haushalt 2026-2027 eingestellt werden. Er erhofft sich, dass dann die Toilette ggf. bereits im Herbst geöffnet werden kann.  


 


Frau Kuschel-Eisermann stimmt Herrn Schuh zu. Sie sei trotzdem der Meinung, dass darüber hinaus geprüft werden soll, ob die Installation einer modernen Toilette in das InSEK Programm aufgenommen werden kann und bittet um Ergänzung. 


 


Herr Schuh hat Bedenken. 


 


Herr Wiegmann stimmt dem Vorschlag von Herr Schuh zu und schlägt vor, den vorliegenden Antrag zu vertagen. 


 


Herr Uschdraweit informiert, dass mit der Vorlage 0184/2024 beschlossen wurde, dass der Lennepark, der Langenkamp und der Bereich hinter den Bahngleisen nicht mehr zum InSEK Gebiet gehören und daher eine Prüfung sinnfrei wäre. Zusätzlich berichtet er, dass die Toilettenanlage in Wehringhausen jährliche Kosten in Höhe von 11.000,-- Euro verursacht (basierend auf 2018). Herr Uschdraweit ergänzt, dass die Instandhaltungskosten von der Förderung generell ausgeschlossen seien und zu 100 % aus städtischen Eigenmitteln finanziert werden müsste.   


 


Beschluss:


Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der weiteren Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) Hohenlimburg die Errichtung einer barrierefreien öffentlichen Toilettenanlage mit integrierter Trinkwasserstation im Hohenlimburger Zentrum zu prüfen. 


Dabei sollen sowohl eine moderne selbstreinigende Anlage als auch eine kostengünstigere kleine Modul-Toilette als alternative Umsetzungsvariante betrachtet werden. 


Im Rahmen der Prüfung sind: 


• geeignete Standorte zu bewerten, 


• Investitions- und Unterhaltungskosten darzustellen, 


• Fördermöglichkeiten im Rahmen der Städtebauförderung aufzuzeigen, 


• sowie ein konkreter Umsetzungsvorschlag mit Zeitperspektive vorzulegen.   


 


Abstimmungsergebnis:


 





X




 Ohne Beschlussfassung





 


 


Herr Schuh formuliert den Text für den Sachantrag.


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




2




 




 








SPD




 




 




2








Bündnis 90/Die Grünen




-




 




 








BSW




-




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




8


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




2


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:27:40
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1021523, "fraktionen": [{"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




2




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




-




 




 








BSW




-




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:27:46
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{"tolfdnr": 1021522, "fraktionen": [{"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "nein", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "nein", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




2




1




 








CDU




3




 




 








AfD




2




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




-




 




 








BSW




-




 




 










 








X




 Mit Mehrheit beschlossen








 








Dafür:




9


















Dagegen:




1


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:27:51
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sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




 




 




3








CDU




3




 




 








AfD




2




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




-




 




 








BSW




-




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




7


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




3


sitzung_datum: 2026-03-03
ergebnis: zur Kenntnis genommen
created_at: 2026-03-28 14:28:01
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1021397, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 






X




 Zur Kenntnis genommen






 





Der Bericht von Enervie wird zur Kenntnis genommen.


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:28:05
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1021429, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-03-03
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:28:11
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{"tolfdnr": 1021396, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








AfD




2




 




 








SPD




3




 




 








CDU




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








Die Linke




-




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




9
















Dagegen:




0
















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:28:17
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1021428, "fraktionen": [{"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




1




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




-




 




 








BSW




-




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




9


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-03-03
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:28:21
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1021395, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-03-04
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:28:28
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1021374, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "BFHo/DIE PARTEI", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Vertreter*innen der Jugendhilfe", "stimme": "ja", "anzahl": 5, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 







 




Ja




Nein




Enthaltung










CDU




3




 




 










AfD




 




 




2










SPD




2




 




 










Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 










BFHo/DIE PARTEI




1




 




 










Vertreter*innen der Jugendhilfe




5




 




 


 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




12
















Dagegen:




 0
















Enthaltungen:




 2


sitzung_datum: 2026-02-24
ergebnis: zur Kenntnis genommen
volltext: Abstimmungsergebnis: x Zur Kenntnis genommen
created_at: 2026-03-28 14:28:33
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1020666, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:28:39
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1020570, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Linke/HAK", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








CDU 




4




 




 








AfD




3




 




 








SPD




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




2




 




 








Linke/HAK




2




 




 








FDP 




1




 




 








Hagen Aktiv




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




16


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:28:44
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1020569, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-03-05
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:28:48
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1020568, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-02-26
ergebnis: abgelehnt
created_at: 2026-03-28 14:28:55
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1021158, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "nein", "anzahl": 13, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "nein", "anzahl": 11, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "nein", "anzahl": 11, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "nein", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "HAK", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI", "stimme": "nein", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "nein", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "nein", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "nein", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Einzelvertreter", "stimme": "nein", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






OB




 




1




 






CDU 




 




13




 






AfD




 




11




 






SPD




 




11




 






Bündnis 90/Die Grünen




 




4




 






HAK 




4




 




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




 




3




 






Die Linke




 




3




 






FDP 




 




2




 






Hagen Aktiv




 




2




 






Einzelvertreter




 




1




 





 





 






X




 Mit Mehrheit abgelehnt






 






Dafür:




4








Dagegen:




51








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-03-17
ergebnis: zurückgezogen
volltext: Abstimmungsergebnis: X Der Sachantrag wird zurückgezogen.
created_at: 2026-03-28 14:29:00
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1020236, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-02-19
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: x Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:29:07
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1019881, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-02-25
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:29:15
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1006789, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90 / Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAGEN AKTIV", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




1




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 








HAGEN AKTIV




 




 




 








AfD




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10 


















Dagegen:




0 


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-02-10
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:29:24
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1019582, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "HAK", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "BfHo/Die PARTEI", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": 0, "bemerkung": null}]}

volltext:
Vor der Abstimmung über den  Antrag der SPD-Fraktion fand folgende Abstimmung statt:


Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung Sozialraumentwicklung im Rahmen der Handlungsstrategie Problemimmobilien wird als 1. Lesung betrachtet.  


Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








CDU 




4




 




 








AfD




3




 




 








SPD




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








HAK 




1




 




 








BfHo/Die PARTEI




1




 




 








Hagen Aktiv




1




 




 








Die Linke




-




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




14


















Dagegen:




  0


















Enthaltungen:




  0



































 


Empfehlungsbeschluss:


 


Im Rahmen der Handlungsstrategie zum Umgang mit Problemimmobilien (Vorlage 0750/2025) sowie des geplanten Hagen-Pakts mit dem Land Nordrhein-Westfalen wird die Stadtumbaustrategie für Hagen unter besonderer Berücksichtigung sozialraumrelevanter Fragestellungen zu einem ständigen Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie.


 


Der Ausschuss bittet die Verwaltung, regelmäßig über den Sachstand, geplante Maßnahmen sowie soziale Entwicklungen in den betroffenen Quartieren zu berichten.


Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, am Beispiel des Stadtteils Altenhagen zu prüfen, wie eine kommunal entwickelte Sozialraum-Gesamtstrategie zur besseren Koordinierung bestehender Sozial-, Bildungs- und Integrationsangebote aufgebaut werden kann.  Auch hierzu soll der Ausschuss unterrichtet werden.


 


Der Antrag der SPD-Fraktion wird als 1. Lesung betrachtet.


sitzung_datum: 2026-03-17
ergebnis: zurückgezogen
volltext: Abstimmungsergebnis: X Der Antrag wird zurückgezogen.
created_at: 2026-03-28 14:29:29
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1020235, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-02-10
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:29:36
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1019543, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Grüne", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK/Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Freie Wähler", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






LNU NRW e. V.




3




 




 






BUND NRW e. V.




2




 




 






NABU NRW e. V.




2




 




 






WLV e. V.




 




 




 






LFV NRW e. V.




1




 




 






LJV NRW e. V.




1




 




 






LSB NRW e. V.




1




 




 






LVG NRW e. V.




1




 




 






LV WLI e. V.




1




 




 






SDW NRW e. V.




1




 




 






WBV NRW e. V.




1




 




 





 





 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




14








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-02-11
ergebnis: beschlossen
volltext: Abstimmungsergebnis: x Einstimmig beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:29:40
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1019417, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-02-19
ergebnis: zur Kenntnis genommen
volltext: Abstimmungsergebnis: X Zur Kenntnis genommen
created_at: 2026-03-28 14:29:45
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1019128, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-02-19
ergebnis: zur Kenntnis genommen
volltext: Abstimmungsergebnis: X Zur Kenntnis genommen
created_at: 2026-03-28 14:29:50
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1019129, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-01-29
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:29:56
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1019204, "fraktionen": [{"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




1




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








BSW




 




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-01-29
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:30:02
ergebnis_detail:
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




1




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








BSW




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




11


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-01-29
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




1




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








BSW




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




11


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-01-29
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:30:17
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




1




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








BSW




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-01-29
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:30:24
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




1




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








BSW




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




11


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-01-29
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:30:30
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sitzung_datum: 2026-01-29
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
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sitzung_datum: 2026-01-29
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung




 






SPD




4




 




 




 






AfD




3




 




 




 






CDU




1




 




 




 






HAK/Die Linke




1




 




 




 






Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 




 






 

























 





x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-01-29
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: x Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:30:45
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sitzung_datum: 2026-01-29
ergebnis: beschlossen
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volltext:
x




 Zur Kenntnis genommen






 






Dafür:




11










Dagegen:




0










Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-02-10
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:31:03
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






LNU NRW e. V.




3




 




 






BUND NRW e. V.




2




 




 






NABU NRW e. V.




2




 




 






WLV e. V.




 




 




 






LFV NRW e. V.




1




 




 






LJV NRW e. V.




1




 




 






LSB NRW e. V.




1




 




 






LVG NRW e. V.




1




 




 






LV WLI e. V.




1




 




 






SDW NRW e. V.




1




 




 






WBV NRW e. V.




1




 




 





 





 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




14








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-01-22
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:31:09
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{"tolfdnr": 1018867, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2026-01-22
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








AfD




3




 




 








SPD




3




 




 








CDU




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








Die Linke




1




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11
















Dagegen:




0
















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-01-22
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:31:22
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








AfD




3




 




 








SPD




3




 




 








CDU




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








Die Linke




1




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11
















Dagegen:




0
















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-01-22
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:31:29
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1018861, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








AfD




3




 




 








SPD




3




 




 








CDU




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








Die Linke




1




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11
















Dagegen:




0
















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2026-01-22
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:31:38
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{"tolfdnr": 1018634, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-12-10
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:31:45
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{"tolfdnr": 1018464, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "HAK", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








Vorsitzender




1




 




 








CDU 




4




 




 








AfD




2




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








HAK 




1




 




 








Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




1




 




 








Hagen Aktiv




1




 




 








BSW




1




 




 










 








x




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




14


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-10
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:31:52
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1017479, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








CDU




4




-




-








AfD




3




-




-








SPD




2




-




-








Bündnis 90/Die Grünen




1




-




-








HAK




-




-




-










 








x




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




 0


















Enthaltungen:




 0


sitzung_datum: 2026-02-24
ergebnis: vertagt
volltext: Abstimmungsergebnis: x Einstimmig zurückgestellt.
created_at: 2026-03-28 14:31:56
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1020667, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-12-10
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:31:59
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1018463, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





x




 Einstimmig 1. Lesung beschlossen


Einstimmig 1.Lesung beschlossen


sitzung_datum: 2025-12-11
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:32:07
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1018309, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 14, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "nein", "anzahl": 11, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 10, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/ Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "HAK", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "Linke", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Einzelmitglied", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "OB", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Herr Oberbürgermeister Rehbein schlägt vor, keinen Beschluss zu fassen und stattdessen den Antrag und die Stellungnahme der Verwaltung im Verfahren zu berücksichtigen.


 


Herr Eiche fürchtet, dass künftig Planungsrecht für das Böhfeld geschaffen werden könnte, sodass er am Beschlussvorschlag festhalten möchte. Er verweist auf den Naturschutzbeirat und die dort gefasste Stellungnahme zum Böhfeld. 


 


Herr Fritzsche beantragt Verweisung in den Fachausschuss.


 


Herr Oberbürgermeister Rehbein lässt über den Geschäftsordnungsantrag auf Verweisung abstimmen:


 


Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








OB




1




 




 








CDU 




14




 




 








AfD




 




11




 








SPD




10




 




 








Bündnis 90/ Die Grünen




4




 




 








HAK




3




 




 








Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




3




 




 








Linke




1




 




 








FDP




1




 




 








Hagen Aktiv




 




1




1








BSW




2




 




 








Einzelmitglied




1




 




 










 








x




 Mit Mehrheit beschlossen








 








Dafür:




40


















Dagegen:




12


















Enthaltungen:




1


sitzung_datum: 2026-02-19
ergebnis: zur Kenntnis genommen
volltext: Abstimmungsergebnis: X Zur Kenntnis genommen
created_at: 2026-03-28 14:32:10
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1018823, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-12-11
ergebnis: beschlossen
volltext: Abstimmungsergebnis: x Einstimmig beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:32:16
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1018308, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-12-02
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:32:24
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1016611, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Linke/HAK", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








CDU 




4




 




 








AfD




 




 




4








SPD




1




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




2




 




 








Linke/HAK




2




 




 








FDP 




 




 




1








Hagen Aktiv




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




5


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: abgelehnt
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





X




 Ohne Beschlussfassung






X




 Da der Sachstandsbericht gegeben wurde.


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:32:34
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




2




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








BSW




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




11


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: abgelehnt
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volltext:
Abstimmungsergebnis:





 






X




 Ohne Beschlussfassung






x




 Da der Sachstandsbericht gegeben wurde.


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




2




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








BSW




1




 




 










 








x




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




11


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:33:00
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




2




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








BSW




1




 




 










 








x




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




11


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:33:04
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sitzung_datum: 2025-12-01
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








AfD




3




 




 








SPD




2




 




 








CDU




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








Die Linke




1




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10
















Dagegen:




0
















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:33:15
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sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




2




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








BSW




1




 




 










 








x




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




11


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:33:26
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sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:33:33
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{"tolfdnr": 1017491, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








AfD




3




 




 








SPD




2




 




 








CDU




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








Die Linke




1




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10
















Dagegen:




0
















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:33:40
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








AfD




3




 




 








SPD




2




 




 








CDU




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








Die Linke




1




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10
















Dagegen:




0
















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:33:46
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sitzung_datum: 2025-12-04
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








CDU 




4




 




 








AfD




2




 




 








SPD




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








HAK 




1




 




 








Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




1




 




 








Die Linke




1




 




 








BSW




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




14


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-02
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:33:57
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1017492, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





X




Der Tagesordnungspunkt wurde einstimmig an den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen.


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:34:03
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1017620, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:34:13
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1017488, "fraktionen": [{"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis: 


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








AfD




3




 




 








SPD




2




 




 








CDU




3




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








Die Linke




1




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10
















Dagegen:




0
















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:34:23
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1017496, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-12-01
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:34:31
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1017637, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-12-04
ergebnis: abgelehnt
created_at: 2026-03-28 14:34:39
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{"tolfdnr": 1017708, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "nein", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "nein", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "HAK/Die Linke", "stimme": "nein", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung




 






SPD




 




4




 




 






AfD




3




 




 




 






CDU




 




2




 




 






HAK/Die Linke




 




2




 




 






Bündnis 90/Die Grünen




-




-




-




 






Hagen Aktiv




-




-




-




 





 





x




 Mit Mehrheit abgelehnt






 






Dafür:




3








Dagegen:




8








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-11-25
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:34:53
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1017151, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Grüne", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK/Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Freie Wähler", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LNU NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": "3 Mitglieder"}, {"name": "BUND NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": "2 Mitglieder"}, {"name": "NABU NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": "2 Mitglieder"}, {"name": "WLV e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": "2 Mitglieder"}, {"name": "LFV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "LJV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "LSB NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "LVG NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LV WLI e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "SDW NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "WBV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




 




Ja




Nein




Enthaltung






LNU NRW e. V.




 




3




 




 






BUND NRW e. V.




 




2




 




 






NABU NRW e. V.




 




2




 




 






WLV e. V.




 




2




 




 






LFV NRW e. V.




 




1




 




 






LJV NRW e. V.




 




1




 




 






LSB NRW e. V.




 




1




 




 






LVG NRW e. V.




 




 




 




 






LV WLI e. V.




 




1




 




 






SDW NRW e. V.




 




1




 




 






WBV NRW e. V.




 




1




 




 





 





 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




15








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-12-04
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:34:59
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1017706, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Herr Geitz erklärt den Vorschlag der AfD-Fraktion.


 


Frau Bremser bemerkt, dass das Liniennetz sowohl des Fernverkehrs als auch des innerstädtischen ÖPNV nicht Angelegenheit der jeweiligen Bezirksvertretungen sei, sondern eine ordentliche Aufgabe des Rates und seiner Ausschüsse. Daher sei die Bezirksverwaltung Haspe nicht zuständig. Sie beantragt gem. §15 (2b) GeschO den Antrag der AfD Fraktion an den Stadtentwicklungsausschuss zu verweisen.


 


Der Vorschlag wird einstimmig vom Gremium angenommen.


sitzung_datum: 2026-02-19
ergebnis: zur Kenntnis genommen
volltext: Abstimmungsergebnis: X Zur Kenntnis genommen
created_at: 2026-03-28 14:35:04
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1019127, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-11-06
ergebnis: beschlossen
volltext: Abstimmungsergebnis: x Einstimmig beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:35:10
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1016407, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-11-04
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:35:17
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1016315, "fraktionen": [{"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








CDU




3




 




 








AfD




2




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/Die Grünen




1




 




 








BSW




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




12


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-09-24
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:35:23
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 







 




Ja




Nein




Enthaltung










CDU




5




-




-










SPD




3




-




-










Bündnis 90/ Die Grünen




2




-




-










AfD




1




-




-










Hagen Aktiv




1




-




-








 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




12
















Dagegen:




 0
















Enthaltungen:




 0


sitzung_datum: 2025-09-18
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU 




2




 




 






SPD




2




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




3




 




 






AfD 




1




 




 






Hagen Aktiv 




1




 




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




1




 




 






FDP




1




 




 






Die Linke 




1




 




 






HAK




-




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




12








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-09-18
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:35:41
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU 




2




 




 






SPD




2




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




3




 




 






AfD 




1




 




 






Hagen Aktiv 




1




 




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




1




 




 






FDP




1




 




 






Die Linke 




1




 




 






HAK




-




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




12








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-09-17
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:35:53
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








CDU 




3




 




 








SPD




2




 




 








Bündnis 90/ Die Grünen




3




 




 








AfD 




1




 




 








Hagen Aktiv 




1




 




 








Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




1




 




 








FDP




-




-




-








Die Linke 




1




 




 








HAK




1




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




13
















Dagegen:




0
















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-09-17
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:36:01
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU




1




3




 






SPD




3




 




 






Bündnis 90/Die Grünen




3




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






FDP




 




 




 






BfH/Die PARTEI




1




 




 






Die Linke.




1




 




 






HAK




1




 




 






AfD




 




1




 





 





 






X




 Mit Mehrheit beschlossen






 






Dafür:




11








Dagegen:




 4








Enthaltungen:




 0


sitzung_datum: 2025-09-10
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:36:09
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU




2




 




 






Bündnis 90  /Die Grünen




 




 




 






SPD




2




 




 






AfD




 




1




 






Vertreter*innen der Jugendhilfe




 


8




 




 





 





 






X




 Mit Mehrheit beschlossen






 






Dafür:




12








Dagegen:




 1








Enthaltungen:




 0


sitzung_datum: 2025-09-17
ergebnis: vertagt
created_at: 2026-03-28 14:36:18
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





X




 Der Antrag wurde einstimmig auf die nächste Sitzung des SID vertagt.


sitzung_datum: 2026-03-18
ergebnis: zur Kenntnis genommen
volltext: Abstimmungsergebnis: X Zur Kenntnis genommen
created_at: 2026-03-28 14:36:22
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sitzung_datum: 2026-02-10
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:36:25
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volltext:
Abstimmungsergebnis:





X




 Der Tagesordnungspunkt wird einstimmig an den Beirat für 


 Menschen mit Behinderung und an den Seniorenbeirat verwiesen.


sitzung_datum: 2025-09-03
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:36:31
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1014438, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Grüne", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK/Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Freie Wähler", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Frau Sauerwein ruft den Tagesordnungspunkt auf und erläutert hierzu, dass sich aus dem Senioren-Info-Treff bei der Wohn- und Pflegeberatung ein Gespräch mit einem Mitbürger ergeben habe. Hintergrund sei, dass seine psychisch kranke Ehefrau einen Personalausweise benötige, um die Rente zu beantragen. Leider sei sie durch ihre Krankheit jedoch an den privaten Haushalt gebunden und verlasse diesen nicht. 


In diesem Zusammenhang sei man durch Herrn Lohmann auf den Bürgerkoffer gekommen, denn grundsätzlich sei es für viele Seniorinnen und Senioren, die nicht alle technikaffin seien, immer schwieriger durch die fortschreitenden digitalen Möglichkeiten – auch einer Stadtverwaltung – mitzukommen. 


Es sei eine große Hilfe für viele Menschen, wenn ein solcher Bürgerkoffer eingeführt werde, denn bei aller technischer Entwicklung, könne man diejenigen, die Schwierigkeiten mit der Technik haben, nicht ausschließen, abhängen oder vergessen. 


Über die genauen Eckdaten – wie z. B. Ausstattung, Personal, Kosten –  müsse dann gesprochen werden, wenn man sich grundsätzlich für die Unterstützung durch einen solchen Bürgerkoffer entscheide. 


 


Es wird die Frage gestellt, wie bisher mit solchen Fällen umgegangen werde. 


 


Frau Sauerwein bittet in dieser Sache um Abstimmung über das Rederecht im Seniorenbeirat für Herrn Udo Dreher, dem Ehemann der Betroffenen.  


Dem wird einstimmig zugestimmt.


 


Frau Sauerwein erteilt Herrn Dreher das Wort. 


 


Herr Dreher berichtet von der Problematik, die sich aufgrund der Erkrankung seiner Ehefrau im Zusammenhang mit fehlenden gültigen bzw. neuen Ausweispapieren ergeben habe. Sie ist nicht in der Lage das Haus zu verlassen, um einen neuen Personalausweis zu beantragen, da die Geräte für die Fingerprints im Bürgeramt der Stadtverwaltung stehen. Seine Frau könne sich zwar von der Ausweispflicht befreien lassen, dies habe jedoch schwerwiegende Folgen. 


Eine vollgeschäftsfähige Person könne keinerlei Geschäfte im Internet machen, die  Tochter, die ins Ausland reisen werde, könne im Notfall nicht unterstützt werden, die Rente könne nicht beantragt werden, da der Rententräger eine Farbkopie des Personalausweises verlange. Die Liste ließe sich immer weiter fortführen. 


Zurzeit sei die Stadt Hagen nicht in der Lage Bürgerinnen und Bürger in einer solchen Situation zu unterstützen. 


 


Frau Sauerwein empfiehlt aufgrund dieser Fallschilderung auch den Beirat für Menschen mit Behinderung sowie den Sozialausschuss (SID) zu informieren. Sie bittet insoweit um Abstimmung.


sitzung_datum: 2025-09-04
ergebnis: vertagt
created_at: 2026-03-28 14:36:35
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





x




Die Vorlage wurde in den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität (UKM) verwiesen.


sitzung_datum: 2025-09-17
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:36:38
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sitzung_datum: 2025-09-17
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:36:43
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{"tolfdnr": 1014598, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-08-28
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:36:51
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1014084, "fraktionen": [{"name": "OB", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 11, "bemerkung": "11 Mitglieder"}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 11, "bemerkung": "11 Mitglieder"}, {"name": "Bündnis 90/ Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 7, "bemerkung": "7 Mitglieder"}, {"name": "AfD", "stimme": "nein", "anzahl": 5, "bemerkung": "5 Mitglieder"}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 4, "bemerkung": "4 Mitglieder"}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": "3 Mitglieder"}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": "2 Mitglieder"}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": "2 Mitglieder"}, {"name": "HAK", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






OB




 




1




 






CDU 




 




11




 






SPD




11




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




7




 




 






AfD 




5




 




 






Hagen Aktiv 




4




 




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




3




 




 






FDP




2




 




 






Die Linke 




2




 




 






HAK




1




 




 





 






x




Der Tagesordnungspunkt sowie die gestellten Sachanträge werden mehrheitlich an den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität überwiesen.






 






Dafür:




35








Dagegen:




12








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-09-04
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:36:57
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung




 






SPD




3




 




 




 






CDU




3




 




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 




 






Hagen Aktiv




2




 




 




 






AfD




1




 




 




 





 





x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-09-04
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:37:04
ergebnis_detail:
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




3




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




2




 




 






AfD




1




 




 





 


 





x




 Einstimmig beschlossen


 






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-08-28
ergebnis: beschlossen
volltext: Abstimmungsergebnis: x Einstimmig beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:37:08
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sitzung_datum: 2025-08-28
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: x Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:37:14
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{"tolfdnr": 1013847, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-08-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:37:20
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{"tolfdnr": 1013825, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "HAGEN AKTIV", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Parteilos", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 0, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:





 




Ja




Nein




Enthalten






CDU




4




 




 






Bürger für Hohenlimburg




3




 




 






BSW




2




 




 






SPD




1




 




 






HAGEN AKTIV




-




 




 






AfD




1




 




 






Parteilos




-




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-08-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:37:26
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{"tolfdnr": 1013779, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "HAGEN AKTIV", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Parteilos", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 0, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:





 




Ja




Nein




Enthalten






CDU




4




 




 






Bürger für Hohenlimburg




3




 




 






BSW




2




 




 






SPD




1




 




 






HAGEN AKTIV




-




 




 






AfD




1




 




 






Parteilos




-




 




 








 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-08-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:37:34
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{"tolfdnr": 1013777, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "HAGEN AKTIV", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Parteilos", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:





 




Ja




Nein




Enthalten






CDU




4




 




 






Bürger für Hohenlimburg




3




 




 






BSW




2




 




 






SPD




1




 




 






HAGEN AKTIV




-




 




 






AfD




1




 




 






Parteilos




-




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-08-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:37:41
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten






CDU




4




 




 






Bürger für Hohenlimburg




3




 




 






BSW




1




 




 






SPD




1




 




 






HAGEN AKTIV




-




 




 






AfD




1




 




 






Parteilos




-




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-08-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:37:49
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volltext:
Abstimmungsergebnis:





 




Ja




Nein




Enthalten






CDU




4




 




 






Bürger für Hohenlimburg




3




 




 






BSW




2




 




 






SPD




1




 




 






HAGEN AKTIV




-




 




 






AfD




1




 




 






Parteilos




-




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-08-26
ergebnis: vertagt
created_at: 2026-03-28 14:37:54
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volltext:
Abstimmungsergebnis:





 




Ja




Nein




Enthalten






CDU




4




 




 






Bürger für Hohenlimburg




3




 




 






BSW




1




 




 






SPD




1




 




 






HAGEN AKTIV




-




 




 






AfD




1




 




 






Parteilos




-




 




 








 






X




 Vertagt; 1.Lesung 






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-08-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:38:01
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten






CDU




4




 




 






Bürger für Hohenlimburg




3




 




 






BSW




1




 




 






SPD




1




 




 






HAGEN AKTIV




-




 




 






AfD




1




 




 






Parteilos




-




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-08-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:38:08
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volltext:
Abstimmungsergebnis:





 




Ja




Nein




Enthalten






CDU




4




 




 






Bürger für Hohenlimburg




3




 




 






BSW




1




 




 






SPD




1




 




 






HAGEN AKTIV




-




 




 






AfD




1




 




 






Parteilos




-




 




 








 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-08-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:38:15
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{"tolfdnr": 1013769, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "nein", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": "3 Mitglieder"}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": "2 Mitglieder"}, {"name": "SPD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "HAGEN AKTIV", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "Parteilos", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:





 




Ja




Nein




Enthalten






CDU




 




2




1






Bürger für Hohenlimburg




3




 




 






BSW




2




 




 






SPD




 




 




1






HAGEN AKTIV




-




-




-






AfD




 




 




1






Parteilos




-




-




-








 






x




 Mit Mehrheit beschlossen






 






Dafür:




5








Dagegen:




2








Enthaltungen:




3


sitzung_datum: 2025-06-18
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:38:21
ergebnis_detail:
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volltext:
x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




16








Dagegen:




0








Enthaltungen:




/


sitzung_datum: 2025-03-19
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:38:24
ergebnis_detail:
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volltext:
Die Fraktion Hagen Aktiv bringt den Vorschlag ein, im Stadtteil Haspe weitere Behindertenparkplätze einzurichten. Ziel ist es, die Barrierefreiheit an wichtigen öffentlichen Punkten zu verbessern und dem wachsenden Bedarf gerecht zu werden. Konkret vorgeschlagen werden: Vorschlag zur Einrichtung neuer Behindertenparkplätze:


Zwei Parkplätze am Hüttenplatz, direkt an der AWO, ein Parkplatz am Stadtbad Haspe, ein Parkplatz an der Rundturnhalle, ein Parkplatz an der Sportanlage Stephanstraße, ein (ggf. temporärer) Parkplatz am Torhaus, nutzbar an Markttagen. Die Vorlage enthält ebenfalls den Hinweis auf zukünftigen Bedarf nach dem Bau eines Seniorenpflegeheims an der Straße Am Karweg, da dort mehr Plätze benötigt würden, als der Bauträger derzeit vorsieht. Frau Schewe trägt zur Stellungnahme des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung – Verkehrsangelegenheiten vor. Danach ist für den Parkplatz am Stadtbad ein Parkplatz gefordert und es gibt dort bereits einen Parkplatz. Für die Rundturnhalle wird ein Parkplatz gefordert, es bestehen zwei. Für die Stephanstraße ist ein Parkplatz gefordert und es existieren zwei.Zu besprechen sind daher vor allem die an dem Pflegeheim der AWO, Friedhelm-Sandkühler, geforderten zwei Behindertenparkplätze sowie der Parkplatz am Torhaus. Das Ordnungsamt sieht auf dem Hüttenplatz, Platz vor dem Pflegeheim, grundsätzlich keine Realisierung von Parkplätzen vor, da es sich um eine Fußgängerzone handelt. Eine Umwidmung hin zu einem öffentlichen Verkehrsbereich (auch für Fahrzeuge) sei nicht erstrebenswert, da die Aufenthalts- und Erlebnisqualität von Fußgängerzonen zunichte gemacht werde. Die Beantragung einer Ausnahmegenehmigungen sei jederzeit möglich, um z.B. das Pflegeheim zu erreichen. Frau Schewe zeigt in google.maps, wie sich der Hüttenplatz sowie das Torhaus örtlich darstellen und sehr nah beieinander liegen. Als Möglichkeit gibt es folglich die Parkplätze am Torhaus: Die Einrichtung eines dauerhaften Behindertenparkplatzes sei hier durchaus sinnvoll, da die Hasper Innenstadt sowie das Bürgerbüro etc. nahe gelegen sind. Dies nicht nur an Marktagen. Dies könne baulich sehr wahrscheinlich eingerichtet werden. Weiterhin ist durch einen Rundweg von dort aus auch das Pflegeheim sowie der Hüttenplatz erreichbar. Bezüglich des geplanten Pflegeheims hat Frau Schewe Folgendes recherchiert: Die in der Baugenehmigung rechtlich vorgeschriebene Anzahl der Parkplätze ist eingehalten worden, nämlich ein Behindertenparkplatz. Zitat Vorlage 1114/2024 „eine weitergehende Befriedung des örtlichen Parkdrucks kann nicht dem einzelnen Antragsteller auferlegt werden, sondern ist Aufgabe eines zukünftigen, weiträumigeren städtischen Parkraumkonzeptes. Nach Inbetriebnahme des Pflegeheims werde neu geprüft, wie der Bedarf sich darstellt.“ Das heißt, sollte der Platz nach Inbetriebnahme nicht ausreichen, wird seitens der Stadt eine Anpassung angestrebt. 


Die PowerPoint wird dem Protokoll beigefügt. Es erfolgt ein ausführlicher Austausch u.a. mit Herrn Winter, der die Parkplatzsituationen wie dargestellt bestätigt und noch darum ergänzt, dass in der Stephanstraße die Markierungen nicht mehr gut erkennbar seien. Weiterhin merkt Herr Winter an, dass es schwierig werde auf dem Hüttenplatz Parkplätze zu schaffen, da man den Fußweg und die Lieferfläche eingrenzen müsse. Er sieht am Torhaus ebenfalls eine gute Möglichkeit für die Einrichtung eines Behindertenparkplatzes. Herr Winter erläutert weiterhin, dass die aktuelle Situation am Karweg schon sehr durch die Anwohnerparkplätze ausgelastet sei und es schwierig werde, hier darüber hinaus noch Behindertenparkplätze zu schaffen. Herr Otto übernimmt während Herrn Wirth´s Abwesenheit (Abstimmung Radio Hagen im Nebenraum) die Moderation und bedankt sich bei Herrn Winter für die ausführliche Darstellung. Herr Krimme, Fraktion Hagen Aktiv bekräftigt den Wunsch am Torhaus und auf dem Hüttenplatz Behindertenparkplätze einzurichten. Auf dem Hüttenplatz seien definitiv genug Platz. Nicht nur, um das Pflegeheim zu erreichen, sondern auch für Veranstaltungen auf dem Hüttenplatz. Die Zahl der Personen mit Schwerbehindertenausweis sei gestiegen und stehe nicht im Verhältnis zu den vorgehaltenen Plätzen. Auch würden Polizei und Ordnungsamt regelmäßig an beiden Standorten parken. Eine Ausnahmegenehmigung sei nur schwer zu bekommen. Der eine vorgehaltene Parkplatz in der Stephanstraße sei bei Sportveranstaltungen zu wenig. Am Torhaus sei auch ein Parkplatz zu wenig. An Markttagen sei dieser dann eigentlich immer besetzt. 


Es folgt eine lebhafte Diskussion zur Verfügbarkeit und Barrierefreiheit von Behindertenparkplätzen im Stadtgebiet an welcher sich Herr Otto, Herr Dr. Lemme, Frau Adamczak und Herr Wewer beteiligen. Herr Wewer wünscht sich, dass das Ordnungsamt das ordnungsgemäße Parken mehr kontrolliere. Herr Dr. Lemme äußert den Wunsch mehr über den Bedarf an Behindertenparkplätzen zu erfahren. Herr Krimme bekräftigt, dass der Bedarf fürs gesamte Stadtgebiet gestiegen sei. Z.B. seien die zwei Behindertenparkplätze nahe Rathaus an der Volme regelmäßig belegt, dies z.T. durch Ärzte, so dass man gezwungen sei, weiter entfernt zu parken. Frau Adamczak berichtet von einem Fall, in welchem der Behindertenparkplatz an einem Standort zurückgebaut wurde, weil dieser nicht genutzt worden sei. 


Es wird vereinbart, den Punkt zu vertagen. Es wird eine Vor-Ort-Begehung am Torhaus und auf dem Hüttenplatz stattfinden. Herr Wewer schlägt vor, dass Vertreter des Pflegeheims, aber auch die Polizei und das Ordnungsamt an diesem Treffen teilnehmen. Herr Dr. Lemme ergänzt, dass sinnvoll wäre, genau herauszufinden, wie stark die vorhandenen Behindertenparkplätze genutzt würden und man generell den Bedarf in Zahlen feststellen sollte. Der Punkt wird vertagt.


sitzung_datum: 2024-11-21
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:38:28
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{"tolfdnr": 1002702, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





X




 Die Vorlage wurde einstimmig an den Behindertenbeirat verwiesen.


sitzung_datum: 2025-07-08
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:38:35
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




3




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




 




 




1






AfD




1




 




 






FDP




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




9








Dagegen:




0








Enthaltungen:




1


sitzung_datum: 2025-07-08
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:38:41
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




3




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






AfD




1




 




 






FDP




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-07-08
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:38:48
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




3




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






AfD




1




 




 






FDP




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-06-25
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:38:53
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{"tolfdnr": 1013125, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-06-25
ergebnis: abgelehnt
created_at: 2026-03-28 14:39:01
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU 




 




4




 






SPD




1




2




 






Bündnis 90/ Die Grünen




3




 




 






AfD 




 




 




1






Hagen Aktiv 




1




 




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




1




 




 






FDP




1




 




 






Die Linke 




-




-




-






HAK




 




 




1





 





 






X




 Mit Mehrheit zur Entscheidung an den HFA verwiesen.






 


 






Dafür:




7








Dagegen:




6








Enthaltungen:




2


sitzung_datum: 2025-06-17
ergebnis: zur Kenntnis genommen
volltext: Abstimmungsergebnis: x Zur Kenntnis genommen
created_at: 2026-03-28 14:39:06
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sitzung_datum: 2025-06-17
ergebnis: zur kenntnis genommen
volltext: Abstimmungsergebnis: x Zur Kenntnis genommen
created_at: 2026-03-28 14:39:11
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1012449, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-06-17
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:39:22
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{"tolfdnr": 1012448, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Grüne", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK/Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Freie Wähler", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LNU NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": "3 Mitglieder"}, {"name": "BUND NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": "2 Mitglieder"}, {"name": "NABU NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "WLV e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LFV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "LJV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LSB NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "LVG NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LV WLI e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "SDW NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "WBV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






LNU NRW e. V.




3




 




 






BUND NRW e. V.




2




 




 






NABU NRW e. V.




1




 




 






WLV e. V. 




 




 




 






LFV NRW e. V.




1




 




 






LJV NRW e. V.




 




 




 






LSB NRW e. V.




1




 




 






LVG NRW e. V.




 




 




 






LV WLI e. V.




1




 




 






SDW NRW e. V.




1




 




 






WBV NRW e. V. 




 




 




 





 





 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-05-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:39:29
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




2




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




1




 




 








HAGEN AKTIV




 




 




 








AfD




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




12


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-05-28
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:39:34
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung




 






SPD




4




 




 




 






CDU




3




 




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




 




2




 




 






Hagen Aktiv




 




2




 




 






AfD




 




 




1




 





 





x




 Mit Mehrheit beschlossen






 






Dafür:




7








Dagegen:




4








Enthaltungen:




1


sitzung_datum: 2025-05-28
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: x Ohne Beschlussfassung
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sitzung_datum: 2025-05-26
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




2




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




1




 




 








HAGEN AKTIV




 




 




 








AfD




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




12


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-05-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:39:54
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




2




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




1




 




 








HAGEN AKTIV




 




 




 








AfD




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




12


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-05-26
ergebnis: beschlossen
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sitzung_datum: 2025-05-26
ergebnis: beschlossen
volltext: Abstimmungsergebnis: X Der Tagesordnungspunkt wurde in 1. Lesung beraten.
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sitzung_datum: 2025-05-26
ergebnis: beschlossen
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sitzung_datum: 2025-05-26
ergebnis: zurückgezogen
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung, da der Vorschlag zurückgezogen wurde.
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sitzung_datum: 2025-05-27
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




3




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






AfD




-




 




 






FDP




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




9








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-05-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:40:28
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sitzung_datum: 2025-05-26
ergebnis: beschlossen
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sitzung_datum: 2025-05-26
ergebnis: beschlossen
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sitzung_datum: 2025-05-22
ergebnis: beschlossen
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{"tolfdnr": 1010766, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 x




 Einstimmig beschlossen (bei Enthaltung der Fraktion Hagen Aktiv)


sitzung_datum: 2025-05-20
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:40:55
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1010541, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/ Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






Vorsitzender




1




 




 






CDU 




3




 




 






SPD




2




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




2




 




 






AfD 




1




 




 






Hagen Aktiv 




1




 




 






FDP




1




 




 






Die Linke 




1




 




 






HAK




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




13








Dagegen:




-








Enthaltungen:




-


sitzung_datum: 2025-05-27
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:41:00
ergebnis_detail:
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




3




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






AfD




-




 




 






FDP




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




9








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-05-14
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:41:06
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1010139, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/ Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung








CDU 




3




 




 








SPD




4




 




 








Bündnis 90/ Die Grünen




3




 




 








AfD 




1




 




 








Hagen Aktiv 




1




 




 








Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




1




 




 








FDP




1




 




 








Die Linke 




1




 




 








HAK




1




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




16
















Dagegen:




0
















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-05-07
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:41:13
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1009914, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Vertreter*innen der Jugendhilfe", "stimme": "ja", "anzahl": 7, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:







 




Ja




Nein




Enthaltung










CDU




3




 




 










SPD




2




 




 










AfD




-




 




 










Vertreter*innen der Jugendhilfe 




7




 




 








 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




12
















Dagegen:




 0
















Enthaltungen:




 0


sitzung_datum: 2025-05-06
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:41:24
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1009752, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Grüne", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK/Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Freie Wähler", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LNU NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "BUND NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "NABU NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "WLV e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LFV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "LJV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LSB NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "LVG NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LV WLI e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "SDW NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "WBV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






LNU NRW e. V.




3




 




 






BUND NRW e. V.




2




 




 






NABU NRW e. V.




 




 




 






WLV e. V. 




 




 




 






LFV NRW e. V.




1




 




 






LJV NRW e. V.




 




 




 






LSB NRW e. V.




1




 




 






LVG NRW e. V.




 




 




 






LV WLI e. V.




1




 




 






SDW NRW e. V.




1




 




 






WBV NRW e. V. 




 




 




 





 





 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




9








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-05-06
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:41:35
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1009751, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Grüne", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK/Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Freie Wähler", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LNU NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "BUND NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "NABU NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "WLV e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LFV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "LJV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LSB NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "LVG NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LV WLI e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "SDW NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "WBV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






LNU NRW e. V.




3




 




 






BUND NRW e. V.




2




 




 






NABU NRW e. V.




 




 




 






WLV e. V. 




 




 




 






LFV NRW e. V.




1




 




 






LJV NRW e. V.




 




 




 






LSB NRW e. V.




1




 




 






LVG NRW e. V.




 




 




 






LV WLI e. V.




1




 




 






SDW NRW e. V.




1




 




 






WBV NRW e. V. 




 




 




 





 





 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




9








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-02-25
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:41:40
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1006790, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-04-08
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:41:46
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1008679, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/ Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




4




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






AfD




1




 




 






FDP




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 


Dafür:




 


11








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-04-10
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:41:52
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1008937, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 5, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/ Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis: 





 




Ja




Nein




Enthaltung




 






SPD




5




 




 




 






CDU




3




 




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




2




 




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 




 






AfD




1




 




 




 





 





x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




12








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-04-10
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:41:58
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1008936, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 5, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/ Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung




 






SPD




5




 




 




 






CDU




3




 




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




2




 




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 




 






AfD




1




 




 




 





 





x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




12








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-04-08
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




2




 




 








SPD




 




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 








HAGEN AKTIV




 




 




 








AfD




1




 




 










 








x




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-04-08
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




2




 




 








SPD




 




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 








HAGEN AKTIV




 




 




 








AfD




1




 




 










 








x




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-04-08
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




2




 




 








SPD




 




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 








HAGEN AKTIV




 




 




 








AfD




1




 




 










 








x




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-04-08
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




4




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






AfD




1




 




 






FDP




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-04-03
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: x Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:42:41
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sitzung_datum: 2025-04-03
ergebnis: abgelehnt
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






OB




 




1




 






CDU 




 




12




 






SPD




 




12




 






Bündnis 90/ Die Grünen




 




6




 






AfD 




5




 




 






Hagen Aktiv 




 




3




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




 




2




 






FDP




 




2




 






Die Linke 




 




2




 






HAK




 




2




 





 





X




 Mit Mehrheit abgelehnt






 






Dafür:




5








Dagegen:




42








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-03-27
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:42:55
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU 




3




 




 






SPD




4




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




3




 




 






AfD 




1




 




 






Hagen Aktiv 




1




 




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




1




 




 






FDP




1




 




 






Die Linke 




1




 




 






HAK




1




 




 





 





 






x




 Einstimmig beschlossen






 




 






 






Dafür:




16








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-03-26
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:43:00
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volltext:
Herr Fischer bedankt sich bei Frau Deitert und bei Frau Dr. Opterbeck ganz herzlich für die eindrucksvollen Vorträge. Er wolle sich auch bei den anderen Beteiligten bedanken, die daran mitgewirkt und das Projekt in eine richtige Richtung gebracht hätten. Das sei sehr beeindruckend. Er ruft die Ausschussmitglieder dazu auf, ein starkes Signal zu geben und hier ein einstimmiges Votum abzugeben.


sitzung_datum: 2025-03-20
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:43:09
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






OB




1




 




 






CDU 




5




 




 






SPD




5




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




3




 




 






AfD 




1




 




 






Hagen Aktiv 




2




 




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




1




 




 






FDP




1




 




 






Die Linke 




1




 




 






HAK




1




 




 





 





 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




21








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-04-03
ergebnis: abgelehnt
created_at: 2026-03-28 14:43:17
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






OB




 




1




 






CDU 




 




12




 






SPD




 




13




 






Bündnis 90/ Die Grünen




 




6




 






AfD 




5




 




 






Hagen Aktiv 




 




4




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




 




2




 






FDP




 




2




 






Die Linke 




 




2




 






HAK




 




2




 





 





x




 Mit Mehrheit abgelehnt






 






Dafür:




5








Dagegen:




44








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-03-04
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:43:23
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




3




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






FDP




1




 




 






AfD




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-03-12
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:43:29
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU




3




 




 






Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 






SPD




2




 




 






AfD




1




 




 






Vertreter*innen der Jugendhilfe




8




 




 


 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




14








Dagegen:




  0 








Enthaltungen:




  0


sitzung_datum: 2025-03-13
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:43:33
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sitzung_datum: 2025-03-04
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:43:39
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




3




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






FDP




1




 




 






AfD




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-02-20
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:43:46
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






OB




1




 




 






CDU 




12




 




 






SPD




11




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




7




 




 






AfD 




 




4




 






Hagen Aktiv 




3




 




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




2




 




 






FDP




1




 




 






Die Linke 




2




 




 






HAK




2




 




 





 





x




 Mit Mehrheit beschlossen






 






Dafür:




41








Dagegen:




4








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-02-20
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: x Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:43:50
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{"tolfdnr": 1006945, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-02-18
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:43:57
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1006859, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "BfHo", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU




4




 




 






SPD




3




 




 






Bündnis 90/Die Grünen




3




 




 






Hagen Aktiv




2




 




 






BfHo




1




 




 






AfD




1




 




 






FDP




1




 




 






HAK




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




16








Dagegen:




-








Enthaltungen:




-

















 


 


Herr Poll spricht die aktuelle Situation an der Liselotte-Funcke-Schule an und kritisiert, dass die Schulverwaltung schon mehrfach zugesagt habe, sich dem Sicherheitskonzept des Fachbereichs Gebäudewirtschaft anzupassen. Er halte es für wichtig, diese Anpassung in naher Zukunft durchzuführen, damit Unbefugte sich keinen leichten Zugang zu den Schulen verschaffen könnten. 


 


Herr Keune gibt an, dass der Fachbereich Gebäudewirtschaft sich dieser Situation bewusst sei und sich bereits in der Bestandsaufnahme befinde.


 


Herr Ayan fügt hinzu, dass der Fachbereich Gebäudewirtschaft zwei befristete Stellen in Bezug auf Wiederkehrende Prüfungen eingerichtet habe. Diese Stellen würden sich unter anderem mit dieser Thematik befassen. Herr Ayan erläutert, dass es Aufgabe der Nutzer sei ein Konzept zu erstellen. Dieses werde von der Schulverwaltung mit dem Fachbereich Gebäudewirtschaft und im weiteren Prozess mit dem Bauordnungsamt abgestimmt. Ein Sicherheitskonzept beinhalte Nutzerspezifische Anforderungen und müsse in Einzelmaßnahmen betrachtet werden.


 


Herr Reinke betont, dass es im Antrag erst einmal um den Ist-Zustand der Gebäude und nicht um Sicherheitskonzepte gehe. Der Ist-Zustand solle dem Ausschuss dargelegt werden. 


 


Herr Poll ergänzt, dass schnelle Maßnahmen, wie das Anbringen von Panikschlössern, bereits parallel vom Fachbereich Gebäudewirtschaft durchgeführt werden könnten. 


 


Herr Keune sagt zu, dass es Aufgabe des Fachbereichs Gebäudewirtschaft sei Mängel zu beheben und man dem im Rahmen der technischen Gebäudevorschriften nachgehen werde. Weitere Maßnahmen bedürfen der Abstimmung mit der Schulverwaltung und das Konzept dazu würde nachgeliefert. 


Herr Ayan schlägt vor, dass man weitere Gespräche zwischen der Schulverwaltung und der Gebäudewirtschaft abwarte. Die Maßnahmen seien Nutzungsspezifisch und würden intern miteinander abgestimmt, damit diese Sicherheitsorientiert seien. 


 


Frau Heuer schlägt vor, dass man im Beschluss das Wort Sicherheitskonzepte durch Sicherheitseinrichtungen ersetzt, damit ein Beschluss zustande komme.


sitzung_datum: 2025-02-25
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:44:07
ergebnis_detail:
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




1




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 








HAGEN AKTIV




 




 




 








AfD




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 




 


















Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-02-25
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:44:14
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




1




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 








HAGEN AKTIV




 




 




 








AfD




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-02-25
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:44:18
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sitzung_datum: 2025-02-25
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:44:26
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{"tolfdnr": 1006754, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90 / Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAGEN AKTIV", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




1




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 








HAGEN AKTIV




 




 




 








AfD




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-02-25
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:44:30
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sitzung_datum: 2025-02-12
ergebnis: abgelehnt
created_at: 2026-03-28 14:44:36
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{"tolfdnr": 1005674, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "nein", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}, {"name": "CDU", "stimme": "nein", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Grüne", "stimme": "nein", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "nein", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK/Die Linke", "stimme": "nein", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Freie Wähler", "stimme": "nein", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Frau Soddemann berichtet, dass der gleiche Antrag schon im Haupt- und Finanzausschuss vorgelegen habe. Man habe diesen so interpretiert, dass es sich hier um eine Anfrage zum Sachstand handelt. Man könne die dort erbetenen Informationen noch nicht liefern und damit auch keine Einschätzungsgrundlage, weil man aktuell noch auf weitere Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen warte. Es gebe seitens der kommunalen Seite eine FAQ-Liste mit über 70 Fragen, wie das umzusetzen sei und mit was man rechnen müsse. Es gebe einen regen Austausch der Kommunen über die offenen Fragen und man hoffe, dass das Land zügig die aufgeworfenen Fragen der Kommunen beantworten werde. Dann könne man auch hier in Ausschuss eine entsprechende Einschätzung dazu geben. Es gebe für die Kommune keine Frist zur Einführung der Bezahlkarte. Es gebe nur eine Verordnung, in der geregelt sei, dass man ab dem 31.12.2025 das bisherige System nicht mehr nutzen dürfe. Bis dahin müsse eine Entscheidung getroffen werden.


 


Herr Meier ist der Meinung, dass es sich hier wieder einmal um ein „Bürokratiemonster“ handele. Er bittet Frau Soddemann um ihre Einschätzung zur Sinnhaftigkeit einer Bezahlkarte. 


 


Frau Soddemann bedauert, das sie diese Frage so aktuell nicht beantworten könne.


Wenn die erbetenen Informationen vorlägen, werde man versuchen, die Optionen im Vergleich darzustellen. 


 


Herr Fischer gibt den Hinweis, dass man dabei auch die Nachbarkommunen im Blick haben sollte. Es wäre nicht gut, wenn alle Kommunen rund um Hagen die Bezahlkarte einführten und Hagen als einzige Kommune dem nicht folgen würde. 


 


Frau Soddemann macht deutlich, dass man das natürlich so handhaben werde. Es gebe insbesondere einen Austausch der Ruhrgebietskommunen. Es werde die Abstimmung allerdings schwieriger machen, dass über die Bezahlkarte nicht nur die Kreise und die kreisfreien Städte entschieden, sondern auch die kreisangehörigen Städte, wenn sie ein eigenes Sozialamt hätten. Man werde versuchen, aufzubereiten, wie sich das in unserer Nachbarschaft verhalte. 


 


Frau Köppen erklärt, dass sie froh sei, dass die Anfrage zum Sachstand heute im Ausschuss   


zum Thema gemacht werde. In ihrer Fraktion sei klar, dass man die Einführung der Bezahlkarte in Hagen ablehnen werde. Sie sei gespannt auf die Informationen, die noch kämen. Ihrer Fraktion erschließe sich der Sinn einer solchen Bezahlkarte in keinster Weise. 


 


Frau Hentschel teilt mit, dass sie sich den Worten von Frau Köppen anschließen wolle. Ihre Ratsgruppe werde der Einführung der Bezahlkarte auch nicht zustimmen. 


 


Herr Meier erklärt, dass die Anfrage der SPD-Fraktion damit erst einmal erledigt sei. Man warte auf weitere Informationen zu dem Thema.


sitzung_datum: 2025-02-20
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: x Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:44:40
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sitzung_datum: 2025-02-12
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:44:45
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sitzung_datum: 2025-02-13
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:44:49
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




17








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-03-26
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:44:52
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sitzung_datum: 2025-02-06
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:45:00
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1005824, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Herr Reinke erinnert daran, dass die Bungstockstraße bereits 2012 und 2013 diskutiert, dann aber in der Gremienarbeit zurückgestellt wurde, da es haushaltsrechtliche Einschränkungen gab. 2019 wurde die Maßnahme erneut im städtischen Haushalt aufgegriffen, aber es stellte sich heraus, dass sie auf Grundlage der damaligen Planungen nicht umgesetzt werden konnte. In den Jahren 2020 und 2021 wurde deutlich, dass Maßnahmen, die in einem Haushaltsjahr nicht umgesetzt werden, nicht automatisch in den nächsten Haushalt übernommen werden. Deshalb wurde die Maßnahme erneut in den Haushalt 2022/2023 aufgenommen. Im Jahr 2023 legte die Verwaltung eine entsprechende Vorlage vor, auf deren Basis beschlossen wurde, die Maßnahme bereits 2022 durchzuführen. Der damalige Kämmerer berücksichtigte dies in der Veränderungsliste. Jetzt ist die Maßnahme für das aktuelle Jahr im Haushalt eingeplant, und Herr Reinke möchte sicherstellen, dass sie auch tatsächlich umgesetzt wird. Die Straße ist in einem sehr schlechten Zustand. Anwohner aus dem Umfeld meiden die Straße bereits und nutzen stattdessen andere Verkehrswege, was durch erhöhtes Verkehrsaufkommen zu Problemen führt. Die Planung für die Sanierung wurde im August letzten Jahres abgeschlossen und einstimmig verabschiedet. Es ist ein klares Signal der Stadt notwendig, damit die Umsetzung erfolgen kann. Herr Reinke betont daher die Wichtigkeit, dem Antrag als offiziellen Auftrag der Stadt zuzustimmen.


 


Herr Keune bestätigt, dass Maßnahmen ausgesetzt wurden, um Mittel von KFW-Maßnahmen abzuwarten und Klarheit seitens des Landes über den Umfang zu erhalten. Diese Klarheit ergab sich erst im letzten Jahr, in welchem die betreffenden Maßnahmen wieder aufgenommen haben. Dazu gehört auch die Bungstockstraße. Die Vorplanung seitens der Stadt ist abgeschlossen. Die Betrauung der Umsetzung fällt in die Hände des WBH, die Finanzierung und die Fördermittel sind jedoch mit der Stadt abzurechnen. Der Vergabeprozess wird dieses Jahr abgeschlossen, der Baubeginn jedoch erst im Jahr 2026 erfolgen können.


sitzung_datum: 2025-02-06
ergebnis: zur Kenntnis genommen
volltext: Abstimmungsergebnis: x Zur Kenntnis genommen
created_at: 2026-03-28 14:45:05
ergebnis_detail:
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sitzung_datum: 2025-02-06
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: x Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:45:10
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{"tolfdnr": 1005826, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-02-05
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:45:17
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{"tolfdnr": 1005778, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90 / Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Vertreter*innen der Jugendhilfe", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU




2




 




 






Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 






SPD




2




 




 






AfD




1




 




 






Vertreter*innen der Jugendhilfe




7




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




12








Dagegen:




 








Enthaltungen:


sitzung_datum: 2025-02-12
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:45:23
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1005779, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/ Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU 




3




 




 






SPD




4




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




3




 




 






AfD 




1




 




 






Hagen Aktiv 




1




 




 






Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI




1




 




 






FDP




1




 




 






Die Linke 




1




 




 






HAK




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




16








Dagegen:




 0








Enthaltungen:




 0


sitzung_datum: 2025-02-05
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:45:29
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1005780, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90 / Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Vertreter*innen der Jugendhilfe", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






CDU




2




 




 






Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 






SPD




2




 




 






AfD




1




 




 






Vertreter*innen der Jugendhilfe




7




 




 


 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




12








Dagegen:




 








Enthaltungen:


sitzung_datum: 2025-02-04
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:45:45
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1005707, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Grüne", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "FDP", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAK/Die Linke", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Freie Wähler", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LNU NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "BUND NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "NABU NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "WLV e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "LFV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "LJV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "LSB NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "LVG NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "LV WLI e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "SDW NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "WBV NRW e. V.", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






LNU NRW e. V.




3




 




 






BUND NRW e. V.




1




 




 






NABU NRW e. V.




1




 




 






WLV e. V.




 




 




 






LFV NRW e. V.




1




 




 






LJV NRW e. V.




1




 




 






LSB NRW e. V.




1




 




 






LVG NRW e. V.




1




 




 






LV WLI e. V.




1




 




 






SDW NRW e. V.




 




 




 






WBV NRW e. V.




 1




 




 





 





 






x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-01-30
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:45:50
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1005283, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 5, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/ Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung




 






SPD




5




 




 




 






CDU




2




 




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 




 






Hagen Aktiv




2




 




 




 






AfD




1




 




 




 





 





X




 Einstimmig beschlossen






 


Dafür:




 


11








Dagegen:




-








Enthaltungen:




-


sitzung_datum: 2025-01-30
ergebnis: beschlossen
volltext: Abstimmungsergebnis: Die Vorlage wurde in 1. Lesung beraten.
created_at: 2026-03-28 14:45:54
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1005282, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-03-06
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:46:00
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1006210, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 5, "bemerkung": null}, {"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90/ Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung




 






SPD




5




 




 




 






CDU




2




 




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 




 






Hagen Aktiv




2




 




 




 






AfD




1




 




 




 





 





x




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




11








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-01-16
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:46:04
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1005108, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-01-16
ergebnis: abgelehnt
volltext: Abstimmungsergebnis: X Ohne Beschlussfassung
created_at: 2026-03-28 14:46:08
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1005107, "fraktionen": [{"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "enthaltung", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "Hagen Aktiv", "stimme": "enthaltung", "anzahl": 1, "bemerkung": "1 Mitglied"}]}


sitzung_datum: 2025-01-16
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:46:14
ergebnis_detail:
{"tolfdnr": 1005106, "fraktionen": [{"name": "CDU", "stimme": "ja", "anzahl": 4, "bemerkung": null}, {"name": "Bürger für Hohenlimburg", "stimme": "ja", "anzahl": 3, "bemerkung": null}, {"name": "BSW", "stimme": "ja", "anzahl": 2, "bemerkung": null}, {"name": "SPD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "Bündnis 90 / Die Grünen", "stimme": "ja", "anzahl": null, "bemerkung": null}, {"name": "HAGEN AKTIV", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}, {"name": "AfD", "stimme": "ja", "anzahl": 1, "bemerkung": null}]}

volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




2




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 








HAGEN AKTIV




1




 




 








AfD




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




12


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-01-21
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthaltung






SPD




3




 




 






CDU




3




 




 






Bündnis 90/ Die Grünen




1




 




 






Hagen Aktiv




1




 




 






AfD




1




 




 






FDP




1




 




 





 





 






X




 Einstimmig beschlossen






 






Dafür:




10








Dagegen:




0








Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-01-16
ergebnis: beschlossen
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




3




 




 








BSW




2




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 








HAGEN AKTIV




1




 




 








AfD




 




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




11


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




0


sitzung_datum: 2025-01-16
ergebnis: beschlossen
created_at: 2026-03-28 14:46:36
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volltext:
Abstimmungsergebnis:


 





 




Ja




Nein




Enthalten








CDU




4




 




 








Bürger für Hohenlimburg




2




 




1








BSW




1




 




 








SPD




1




 




 








Bündnis 90 / Die Grünen




 




 




 








HAGEN AKTIV




1




 




 








AfD




1




 




 










 








X




 Einstimmig beschlossen








 








Dafür:




10


















Dagegen:




0


















Enthaltungen:




1


