# vorlagen

oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24127
aktenzeichen: 0714/2023
aktenzeichen_basis: 0714/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-09-05
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=577830&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24127
scraped_at: 2026-03-27 22:46:16
betreff:
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und der Ratsgruppe FDP hier: Antrag auf einen projektbezogenen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro für die Erstellung eines Jubiläumskatalog zum 100-jährigen Jubiläum des HAGENRINGs im Jahr 2024


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24130
aktenzeichen: 0717/2023
aktenzeichen_basis: 0717/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-08-31
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=577848&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24130
scraped_at: 2026-03-27 22:46:16
betreff:
Dringlichkeitsantrag der SPD Fraktion hier: Kostensteigerung für den Umbau des Freibades Henkhausen in ein Ganzjahresbad


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24124
aktenzeichen: 0711/2023
aktenzeichen_basis: 0711/2023
typ: antrag
betreff: Vorschlag der CDU-Fraktion, FDP-Ratsgruppehier: Teilnahme an Förderprogrammen des Bundes
datum_eingang: 2023-09-07
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=577653&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24124
scraped_at: 2026-03-27 22:46:16
volltext:
Drucksachennummer:
0711/2023
Datum:
Seite 1
30.08.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hagen
FDP-Ratsgruppe im Rat der Stadt Hagen
 
Betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion, FDP-Ratsgruppe
hier: Teilnahme an Förderprogrammen des Bundes
Beratungsfolge:
07.09.2023
Haupt- und Finanzausschuss
Beschlussvorschlag:
Die 
Verwaltung 
berichtet 
zu 
einer 
möglichen 
Beteiligung 
an 
den 
folgenden 
Förderprogrammen des Bundes:
1. Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
2. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Auf 
Grund 
der 
zeitnahen 
Antragsfristen 
am 
15. 
September 
bitten 
wir 
das 
Fördermittelmanagement, soweit noch nicht geschehen, eine mögliche Antragstellung vor 
der Sitzung durch die zuständigen Fachbereiche prüfen zu lassen und den Ausschuss über 
die Ergebnisse zu informieren.
 Kurzfassung
entfällt
Begründung
Siehe Anlage

Drucksachennummer:
0711/2023
Datum:
Seite 2
30.08.2023
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
x
sind nicht betroffen
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x
keine Auswirkungen (o)
  

 
 
 
 
 
 
 
 
Fraktion und Ratsgruppe, Rathausstraße 11. 58095 Hagen 
 
Herrn Oberbürgermeister 
Erik O. Schulz 
- im Hause - 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
    Hagen, 28.08.2023 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Antrag: Teilnahme an Förderprogrammen des Bundes, HFA 07.09.2023 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulz, 
 
gemäß § 16 der GeschO des Rates vom 08.05.2008 in der Fassung des 8. Nachtrages vom 20. 
Mai 2021 stellen wir für die Sitzung des HFA am 07.09.2023 folgenden Antrag: 
 
Antrag  
 
Die Verwaltung berichtet zu einer möglichen Beteiligung an den folgenden Förderprogrammen 
des Bundes: 
 
1. Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel 
2. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 
 
Auf Grund der zeitnahen Antragsfristen am 15. September bitten wir das Fördermittelmanage-
ment, soweit noch nicht geschehen, eine mögliche Antragstellung vor der Sitzung durch die 
zuständigen Fachbereiche prüfen zu lassen und den Ausschuss über die Ergebnisse zu informie-
ren. 
 
Begründung: 
 
Der Deutsche Bundestag hat für den Bundeshaushalt 2023 unter anderem 600 Millionen Euro 
an zusätzlichen Fördermitteln für Investitionen in kommunale Projekte beschlossen. Wie be-
reits in den Vorjahren wurden zwei Förderprogramme neu aufgelegt, über die verschiedene 
Investitionen in kommunale Infrastruktur ermöglicht werden. 
 
Über diese Programme können zahlreiche Projekte (ko-)finanziert werden: von Parks, Frei- und 
Hallenbäder über Sport- oder Mehrzweckhallen bis hin zu Maßnahmen zur Stärkung der Klima-
freundlichkeit in Städten und Gemeinden. Beide Programme haben dabei unterschiedliche An-
forderungen mit Hinblick auf die notwendigen kommunalen Eigenanteile, die Beantragung und 
den Förderzeitraum. 
 
Es handelt sich um die folgenden Förderprogramme: 
 
 

Antrag von CDU-Fraktion und FDP-Ratsgruppe 
28.08.2023, Seite 2 von 2 
 
 
1. Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel 
(https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/an-
passung-urbaner-raeume-an-klimawandel.html 
2. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 
(https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/sa-
nierung-kommunaler-einrichtungen-sjk.html) 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Jörg Klepper  
 
 
Claus Thielmann 
Vorsitzender CDU-Fraktion  
Sprecher FDP-Ratsgruppe 

HAGEN
Stadt der FernUniversität
Der Oberbürgermeister
 
Deckblatt 
Datum: 
07.09.2023 
Seite 1 
 
 
 
 
ÖFFENTLICHE   STELLUNGNAHME 
Amt/Fachbereich und ggf. beteiligte Ämter/Fachbereiche: 
 
VB 2/S Koordninierungsstelle Fördermitelmanagement 
FB 55 Fachbereich Jugend und Soziales  
FB 61 Fachbereich Stadtentwicklung,- planung und Bauordnung 
SZS Servicezentrum Sport 
 
Betreff: 
Drucksachennummer:  
0711/2023 
Vorschlag der CDU-Fraktion, FDP-Ratsgruppe 
hier: Teilnahme an Förderprogrammen des Bundes 
 
Beratungsfolge: 
 
07.09.2023 Haupt- und Finanzausschuss 
      
      
      

HAGEN
Stadt der FernUniversität
Der Oberbürgermeister
TEXT DER 
STELLUNGNAHME 
 Datum: 
07.09.2023 
Seite 2 
 
 
Mit Antrag vom 28.08.2023 bat die CDU-Fraktion und die FDP-Ratsgruppe darum, dass die 
Verwaltung zu einer möglichen Beteiligung an den folgenden Förderprogrammen des Bundes 
 
1. Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel und 
2. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 
berichtet.  
 
Aufgrund der zeitnahen Antragsfristen zum 15.09.2023 wurde zudem darum gebeten, dass 
eine mögliche Antragstellung durch die zuständigen Fachbereiche geprüft wird und die 
Koordinierungsstelle Fördermittelmanagement über die Ergebnisse informiert.  
 
Zum 
Programm 
„Anpassung 
urbaner 
Räume 
an 
den 
Klimawandel“ 
liegen 
der 
Koordinierungsstelle Fördermittel folgende Informationen aus dem Projektaufruf 2023 vor. Link 
zum Projektaufruf: 
 
https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/anpassung-
urbaner-raeume-an-klimawandel-aufruf-
dl.pdf;jsessionid=25A1C2C23D6474177BD5F744B6A09F40.live11294?__blob=publicationFil
e&v=8  
 
Antragsberechtigt sind demnach Städte und Gemeinden. Gefördert werden große, innovative 
Projekte, die beispielgebend für die Anpassung von Städten und Gemeinden an den 
Klimawandel und geeignet sind, zur Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung 
beizutragen. 
 
Das Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ leistet einen 
Beitrag zur klimagerechten Stadtentwicklung durch eine gezielte Entwicklung der grünblauen 
Infrastruktur. Insbesondere Parks und Gärten sind vom Klimawandel bedroht. Durch die 
zunehmenden klimatischen Veränderungen treffen hier gesellschaftliche und ökologische 
Herausforderungen aufeinander, die einer neuen, integrierten Herangehensweise und 
Erprobung bedürfen. Es handelt sich hierbei um einen Zuschuss des Bundes. Ansprechpartner 
ist das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Umsetzung und 
Begleitung erfolgt durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR). Die 
Förderprojekte müssen von den betreffenden Kommunen mitfinanziert werden. Der Bund 
beteiligt sich mit bis zu 85 Prozent an den zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. Dritte 
können in die Finanzierung einbezogen werden. Der Eigenanteil der Kommune beträgt jedoch 
in jedem Fall mindestens 10 Prozent der förderfähigen Kosten.  
 
Förderfähig sind vegetabile und bauliche Investitionen sowie investitionsvorbereitende und 
projektbegleitende Maßnahmen in urbanen und ländlichen Grün- und Freiräumen, die diese in 
ihrer Vitalität und Funktionsvielfalt erhalten und weiterentwickeln. Bezogen auf die Leistungen 
des Klimaschutzes und der Klimaanpassung sollen die Investitionen vorhandene natürliche 
Kohlenstoffsenken bewahren und neue entwickeln und/oder zur Bewältigung stadtklimatischer 
Defizite (Hitzeinseln, hochwasser- und überflutungsgefährdete Gebiete) in urbanen Räumen 
beitragen. Die öffentliche, möglichst barrierefreie Zugänglichkeit ist eine wesentliche 
Voraussetzung. Die einzureichenden Projekte sollten einerseits die großen Herausforde-

TEXT DER 
STELLUNGNAHME 
 Datum: 
07.09.2023 
Seite 3 
 
 
rungen deutlich machen, vor denen Parks, Gärten und sonstige Grünanlagen in Deutschland 
derzeit durch die klimatischen Veränderungen stehen (insbesondere Vitalität, Resilienz und 
Bestandserhalt angesichts zunehmender Extremwetterlagen einhergehend z. B. mit 
Trockenheit, Hitze, Starkregen und Stürmen). Andererseits sollen sie mit beispielgebenden 
und zukunftsweisenden Investitionen naturbasierte Lösungen zur Treibhausgasminderung, zur 
Temperatur- oder Wasserregulierung (Hitze- und Überflutungsvorsorge) aufzeigen. 
 
Dabei sind durch eine integrierte Planung und Entwicklung sowie eine naturnahe, biodiverse, 
multifunktionale Gestaltung auch die vielfältigen weiteren Anforderungen an Grün- und 
Freiräume zu beachten. Dies betrifft beispielsweise die hohe Bedeutung der Grün- und 
Freiräume zur Gesundheitsvorsorge, als sozialer Begegnungsort, als Biotopverbund und für 
nachhaltige Mobilität. 
 
Gefördert werden anspruchsvolle Erhaltungs- und Umbauvorhaben, hierzu zählen u. a. 
• die Vernetzung bestehender Grün- und Freiräume (Regenwasserrückhalt, Kalt- und 
Frischluftversorgung, Biotopverbund, Wegeverbindungen), 
• großräumige (kulturhistorisch) bedeutsame Parkanlagen, 
• die gezielte Ergänzung mit wohnortnahen Freiräumen in klimatisch defizitären Stadträumen 
(Klimaoasen), 
• großräumige Projekte, die graue Infrastruktur in grünblaue umwandeln (Verkehrsräume, 
Stadtplätze, Brachflächen, Quartiere), 
• die Umsetzung von Schwammstadtkonzepten zur Erhöhung des Regenwasserrückhalts, der 
Verdunstungsleistung, der Grundwasserneubildung und der Wasserverfügbarkeit auch unter 
Nutzung von Grauwasser. 
 
Die Einbindung des Projektes in bestehende Klimaschutz- und Klimaanpassungsstrategien ist 
darzustellen. 
Innerhalb des haushaltsrechtlichen Verpflichtungsrahmens (2023 – 2026) sind auch 
mehrjährige Maßnahmen förderfähig. 
Förderfähig sind grundsätzlich auch Objekte, die im Eigentum privater Dritter stehen sowie 
Projekte mehrerer Antragsteller. 
 
Die Fördermaßnahmen müssen klar definiert sein, d. h. sie müssen in Abgrenzung zu anderen 
Maßnahmen im Umfeld einzeln betrachtet werden können. Die Förderung entsprechender 
Bauabschnitte, wo möglich, ist zulässig.  
- 
Die Mindesthöhe der beantragten Fördersumme beträgt: 500.000 Euro. 
- 
Die maximale Förderhöhe beträgt 6 Millionen Euro. 
Das Auswahlverfahren ist in zwei Phasen untergliedert. 
Nach Einreichung der Projektvorschläge in der 1. Phase erfolgt die Auswahl der Förderprojekte 
durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. 
Die 2. Phase umfasst die Beantragung einer Bundesförderung in Form einer 
Projektzuwendung (Zuwendungsantrag) nach Maßgabe der §§ 23, 44 BHO und den dazu 
erlassenen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften (VV-BHO) durch die ausgewählten 
Kommunen. 
 
Projektvorschläge können bis zum 15.09.2023 in Form der sog. Projektskizze online 
eingereicht werden. 

TEXT DER 
STELLUNGNAHME 
 Datum: 
07.09.2023 
Seite 4 
 
 
 
Zum Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und 
Kultur“ liegen der Koordinierungsstelle Fördermittel u. a. folgende Informationen aus dem 
Projektaufruf 2023 vor. Link zum Projektaufruf: 
 
https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/programme/weitere/sjk/downloads/sanierung-
kommunaler-einrichtungen-sjk-2023-aufruf-dl.pdf?__blob=publicationFile&v=12 
 
Antragsberechtigt und Förderempfänger sind nur die Städte und Gemeinden (Kommunen), in 
deren Gebiet sich das zu fördernde Projekt befindet. Antragsteller und Förderempfänger sind 
die jeweiligen Kommunen auch dann, wenn sich das zu fördernde Objekt in Privateigentum 
(insbesondere Vereinseigentum), Kirchen- oder Landeseigentum befindet.  
 
Gegenstand der Förderung sind kommunale Einrichtungen der sozialen Infrastruktur in den 
Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Dies umfasst auch Kinos. Ein Schwerpunkt soll auf 
Schwimmhallen und Sportstätten liegen, da hier ein besonderer Sanierungsrückstand gesehen 
wird. Die zu fördernden Einrichtungen sollen eine besondere Wirkung für den 
gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration vor Ort haben und müssen daher 
für die Öffentlichkeit zugänglich sein.  
 
Mit Blick auf die beabsichtigten Klimawirkungen des Programms kommen als Förder-
gegenstände grundsätzlich nur Gebäude gemäß § 2 Abs. 1 des Gebäudeenergiegesetzes 3 
(GEG) in Betracht. Ausgenommen hiervon sind Freibäder einschließlich ihrer baulichen 
Nebenanlagen. Es sind Jahresraten bis 2027 vorgesehen, um eine Förderung überjähriger 
investiver Projekte der Kommunen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit besonderer 
regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit hoher Qualität im Hinblick auf ihre 
energetischen Wirkungen und Anpassungsleistungen an den Klimawandel zu ermöglichen.  
Die Projekte sind zugleich von besonderer Bedeutung für den gesellschaftlichen 
Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune. Damit unterstützt der Bund die 
Kommunen beim Abbau des bestehenden Sanierungsstaus bei diesen Einrichtungen, 
insbesondere bei Schwimmhallen und Sportstätten.  
 
Die zu fördernden Projekte müssen zum Erreichen der Ziele des Klimaschutzgesetzes im 
Sektor Gebäude beitragen. Sie müssen deshalb den energetischen Anforderungen mit dem 
Ziel der deutlichen Absenkung von Treibhausgasemissionen genügen.  
 
Sie sollen ferner vorbildhaft hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit sein. Darüber 
hinaus müssen sie über ein hohes Innovationspotenzial zur energetischen Sanierung der 
sozialen Infrastrukturen verfügen. Mit Blick auf die Steigerung der Resilienz sind insbesondere 
die kommunalen Infrastrukturen gefragt.  
 
Gefördert 
wird 
die 
umfassende 
bauliche 
Sanierung 
und 
Modernisierung 
der 
fördergegenständlichen Einrichtungen, die in besonderer Weise zum Klimaschutz beitragen 
(„klimafreundlicher Gebäudebetrieb“) und nur geringe Ressourcenverbräuche erfordern 
(„klima- und ressourcenschonendes Bauen“). Das bedeutet: Bestandsgebäude sind 
grundsätzlich zu erhalten. Ersatzneubauten sind nur in Ausnahmefällen förderfähig. 
 

TEXT DER 
STELLUNGNAHME 
 Datum: 
07.09.2023 
Seite 5 
 
 
Es handelt sich hierbei um eine Zuwendung des Bundes. Ansprechpartner ist ebenfalls das 
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.  
Die Zuwendung erfolgt als Projektförderung in Form der Anteilsfinanzierung durch einen nicht 
rückzahlbaren Zuschuss. Der Förderanteil soll zwischen 1 und 6 Millionen Euro liegen. 
Die maximale Zuschusshöhe beträgt 45 v. H. der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben; bei 
Kommunen in Haushaltsnotlage 75 v. H. der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. In der 1. 
Phase ist die Projektskizze mit dem Rats- bzw. Kreistagsbeschluss, mit dem die Teilnahme 
am Projektaufruf 2023 gebilligt wird, zum 15.09.2023 ausschließlich online einzureichen. 
 
Die Rückmeldungen aus den Fachbereichen zu einer Beantragung von Fördermitteln lauten 
wie folgt: 
 
1. FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung: 
„Mit dem Projekt SeePark Hengstey hat sich die Stadt Hagen bereits im Vorjahr für das 
Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel (2022)“ beworben und 
wurde leider nicht in die Projektliste zur Förderung aufgenommen. Es ist vorgesehen, mit einer 
neuen Projektskizze die Bewerbung für den diesjährigen Förderaufruf neu einzureichen. Die 
Neuausrichtung und Konkretisierung der Projektskizze auf Kernelemente des Förder-
programmes sollen die Chancen nochmal erhöhen. Grundlage für die neue Projektskizze ist 
der Gewinnerentwurf des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes zum SeePark 
Hengstey, der seit dem 30.08.2023 feststeht. Für einen Teil der umzusetzenden Inhalte des 
SeePark Konzeptes würde das Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den 
Klimawandel einen wichtigen Baustein liefern können. Die Zielvorgabe des SeeParks zu einem 
neuen zukunftsfähigen und nachhaltigen Freiraum entwickelt zu werden, der an die 
Anforderungen des Klimawandels angepasst ist, entspricht in den Grundzügen der 
Förderausrichtung des Bundesprogramms. Die Themenschwerpunkte Klimaschutz und 
Klimaanpassung bilden insbesondere für den Freiraum des zukünftige SeeParks eine tragende 
Rolle. Innovative und zukunftsweisende Mobilitätslösungen, die einen entscheidenden Beitrag 
zur Treibhausgasminderung in Hagen beitragen, werden für die Erschließung des SeeParks 
vorgesehen. Klimaangepasste Bepflanzung, versickerungsfreundliche Materialen bei den 
Belägen oder Beschattung und Vermeidung von unnötiger Versiegelung sind beispielsweise 
Inhalte des Gewinnerentwurfes und bilden mögliche Inhalte der Förderung. Die Verwaltung 
wird die förderfähigen Inhalte des Gewinnerentwurfes SeePark für das Förderprogramm in 
einer Projektskizze zusammentragen und diese beim Fördermittelgeber einreichen.“. 
 
2. SZS - Servicezentrum Sport: 
„Es sollten Mittel für ein Umkleidegebäude und die Sanierung der Turnhalle Nöhstraße aus 
dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und 
Kultur“ eingeworben werden. Es liegt mittlerweile eine Mitteilung vor, dass beide Maßnahmen 
nicht beantragt werden können, da sich Rahmenbedingungen geändert haben und neue bzw. 
angepasste Baukostenschätzungen erstellt werden müssen. Dies ist leider nicht bis zur 
Antragsfrist am 15.09.2023 realisierbar.“. 
 
3. FB 55 - Fachbereich Jugend und Soziales: 
"Die Prüfung der Förderrichtlinien zu Ziffer 2. des Antrages hat ergeben, dass der FB 55 leider 
nur am Rande betroffen ist. Neben der bereits oben beschriebenen allgemeinen 
Rahmenbedingung hinsichtlich einer Teilnahme an dem Förderprogramm sind als Rahmen-

TEXT DER 
STELLUNGNAHME 
 Datum: 
07.09.2023 
Seite 6 
 
 
bedingungen beachtlich zum einen das Zeitfenster zur Mittelverwendung (bis 2027) und zum 
anderen die vorgesehen Mindestbundesförderung von 1 Million Euro. Wenn auch 
grundsätzlich Bedarfe an Sanierung/Renovierung vorhanden sind, so bedingt eine Teilnahme 
an dem Förderprogramm das Vorliegen einer ausgearbeiteten Planung für ein Bauprojekt in 
entsprechender Dimension. Bereits hieran scheitert eine Bewerbung.". 
 
 
 
gez. 
gez. 
Erik O. Schulz 
Oberbürgermeister 
Christoph Gerbersmann 
Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer 
 
gez. 
Martina Soddemann 
Beigeordnete 
 
gez. 
 
Henning Keune 
Technischer Beigeordneter 
 
 

HAGEN
Stadt der FernUniversität
Der Oberbürgermeister
TEXT DER 
STELLUNGNAHME 
 Datum: 
07.09.2023 
Seite 7 
 
 
 
Verfügung / Unterschriften 
 
Veröffentlichung 
 Ja 
 Nein, gesperrt bis einschließlich      
     
Oberbürgermeister 
Gesehen: 
     
      
      
Stadtkämmerer 
Stadtsyndikus 
Beigeordnete/r 
Die Betriebsleitung 
Amt/Fachbereich: 
Gegenzeichen: 
     
     
     
     
     
     
Beschlussausfertigungen sind zu übersenden an: 
Amt/Fachbereich: 
Anzahl:

volltext_clean:
Drucksachennummer:
0711/2023
Datum:
Seite 1
30.08.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hagen
FDP-Ratsgruppe im Rat der Stadt Hagen

Betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion, FDP-Ratsgruppe
hier: Teilnahme an Förderprogrammen des Bundes
Beratungsfolge:
07.09.2023
Haupt- und Finanzausschuss
Beschlussvorschlag:
Die
Verwaltung
berichtet
zu
einer
möglichen
Beteiligung
an
den
folgenden
Förderprogrammen des Bundes:
1. Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
2. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Auf
Grund
der
zeitnahen
Antragsfristen
am
15.
September
bitten
wir
das
Fördermittelmanagement, soweit noch nicht geschehen, eine mögliche Antragstellung vor
der Sitzung durch die zuständigen Fachbereiche prüfen zu lassen und den Ausschuss über
die Ergebnisse zu informieren.
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Siehe Anlage

Drucksachennummer:
0711/2023
Datum:
Seite 2
30.08.2023
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
x
sind nicht betroffen
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x
keine Auswirkungen (o)










Fraktion und Ratsgruppe, Rathausstraße 11. 58095 Hagen

Herrn Oberbürgermeister
Erik O. Schulz
- im Hause -












Hagen, 28.08.2023









Antrag: Teilnahme an Förderprogrammen des Bundes, HFA 07.09.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulz,

gemäß § 16 der GeschO des Rates vom 08.05.2008 in der Fassung des 8. Nachtrages vom 20.
Mai 2021 stellen wir für die Sitzung des HFA am 07.09.2023 folgenden Antrag:

Antrag

Die Verwaltung berichtet zu einer möglichen Beteiligung an den folgenden Förderprogrammen
des Bundes:

1. Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
2. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Auf Grund der zeitnahen Antragsfristen am 15. September bitten wir das Fördermittelmanage-
ment, soweit noch nicht geschehen, eine mögliche Antragstellung vor der Sitzung durch die
zuständigen Fachbereiche prüfen zu lassen und den Ausschuss über die Ergebnisse zu informie-
ren.

Begründung:

Der Deutsche Bundestag hat für den Bundeshaushalt 2023 unter anderem 600 Millionen Euro
an zusätzlichen Fördermitteln für Investitionen in kommunale Projekte beschlossen. Wie be-
reits in den Vorjahren wurden zwei Förderprogramme neu aufgelegt, über die verschiedene
Investitionen in kommunale Infrastruktur ermöglicht werden.

Über diese Programme können zahlreiche Projekte (ko-)finanziert werden: von Parks, Frei- und
Hallenbäder über Sport- oder Mehrzweckhallen bis hin zu Maßnahmen zur Stärkung der Klima-
freundlichkeit in Städten und Gemeinden. Beide Programme haben dabei unterschiedliche An-
forderungen mit Hinblick auf die notwendigen kommunalen Eigenanteile, die Beantragung und
den Förderzeitraum.

Es handelt sich um die folgenden Förderprogramme:



Antrag von CDU-Fraktion und FDP-Ratsgruppe
28.08.2023, Seite 2 von 2


1. Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
(https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/an-
passung-urbaner-raeume-an-klimawandel.html
2. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
(https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/sa-
nierung-kommunaler-einrichtungen-sjk.html)

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Klepper


Claus Thielmann
Vorsitzender CDU-Fraktion
Sprecher FDP-Ratsgruppe

HAGEN
Stadt der FernUniversität
Der Oberbürgermeister

Deckblatt
Datum:
07.09.2023
Seite 1




ÖFFENTLICHE   STELLUNGNAHME
Amt/Fachbereich und ggf. beteiligte Ämter/Fachbereiche:

VB 2/S Koordninierungsstelle Fördermitelmanagement
FB 55 Fachbereich Jugend und Soziales
FB 61 Fachbereich Stadtentwicklung,- planung und Bauordnung
SZS Servicezentrum Sport

Betreff:
Drucksachennummer:
0711/2023
Vorschlag der CDU-Fraktion, FDP-Ratsgruppe
hier: Teilnahme an Förderprogrammen des Bundes

Beratungsfolge:

07.09.2023 Haupt- und Finanzausschuss




HAGEN
Stadt der FernUniversität
Der Oberbürgermeister
TEXT DER
STELLUNGNAHME
Datum:
07.09.2023
Seite 2


Mit Antrag vom 28.08.2023 bat die CDU-Fraktion und die FDP-Ratsgruppe darum, dass die
Verwaltung zu einer möglichen Beteiligung an den folgenden Förderprogrammen des Bundes

1. Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel und
2. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
berichtet.

Aufgrund der zeitnahen Antragsfristen zum 15.09.2023 wurde zudem darum gebeten, dass
eine mögliche Antragstellung durch die zuständigen Fachbereiche geprüft wird und die
Koordinierungsstelle Fördermittelmanagement über die Ergebnisse informiert.

Zum
Programm
„Anpassung
urbaner
Räume
an
den
Klimawandel“
liegen
der
Koordinierungsstelle Fördermittel folgende Informationen aus dem Projektaufruf 2023 vor. Link
zum Projektaufruf:

https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/anpassung-
urbaner-raeume-an-klimawandel-aufruf-
dl.pdf;jsessionid=25A1C2C23D6474177BD5F744B6A09F40.live11294?__blob=publicationFil
e&v=8

Antragsberechtigt sind demnach Städte und Gemeinden. Gefördert werden große, innovative
Projekte, die beispielgebend für die Anpassung von Städten und Gemeinden an den
Klimawandel und geeignet sind, zur Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung
beizutragen.

Das Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ leistet einen
Beitrag zur klimagerechten Stadtentwicklung durch eine gezielte Entwicklung der grünblauen
Infrastruktur. Insbesondere Parks und Gärten sind vom Klimawandel bedroht. Durch die
zunehmenden klimatischen Veränderungen treffen hier gesellschaftliche und ökologische
Herausforderungen aufeinander, die einer neuen, integrierten Herangehensweise und
Erprobung bedürfen. Es handelt sich hierbei um einen Zuschuss des Bundes. Ansprechpartner
ist das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Umsetzung und
Begleitung erfolgt durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR). Die
Förderprojekte müssen von den betreffenden Kommunen mitfinanziert werden. Der Bund
beteiligt sich mit bis zu 85 Prozent an den zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. Dritte
können in die Finanzierung einbezogen werden. Der Eigenanteil der Kommune beträgt jedoch
in jedem Fall mindestens 10 Prozent der förderfähigen Kosten.

Förderfähig sind vegetabile und bauliche Investitionen sowie investitionsvorbereitende und
projektbegleitende Maßnahmen in urbanen und ländlichen Grün- und Freiräumen, die diese in
ihrer Vitalität und Funktionsvielfalt erhalten und weiterentwickeln. Bezogen auf die Leistungen
des Klimaschutzes und der Klimaanpassung sollen die Investitionen vorhandene natürliche
Kohlenstoffsenken bewahren und neue entwickeln und/oder zur Bewältigung stadtklimatischer
Defizite (Hitzeinseln, hochwasser- und überflutungsgefährdete Gebiete) in urbanen Räumen
beitragen. Die öffentliche, möglichst barrierefreie Zugänglichkeit ist eine wesentliche
Voraussetzung. Die einzureichenden Projekte sollten einerseits die großen Herausforde-

TEXT DER
STELLUNGNAHME
Datum:
07.09.2023
Seite 3


rungen deutlich machen, vor denen Parks, Gärten und sonstige Grünanlagen in Deutschland
derzeit durch die klimatischen Veränderungen stehen (insbesondere Vitalität, Resilienz und
Bestandserhalt angesichts zunehmender Extremwetterlagen einhergehend z. B. mit
Trockenheit, Hitze, Starkregen und Stürmen). Andererseits sollen sie mit beispielgebenden
und zukunftsweisenden Investitionen naturbasierte Lösungen zur Treibhausgasminderung, zur
Temperatur- oder Wasserregulierung (Hitze- und Überflutungsvorsorge) aufzeigen.

Dabei sind durch eine integrierte Planung und Entwicklung sowie eine naturnahe, biodiverse,
multifunktionale Gestaltung auch die vielfältigen weiteren Anforderungen an Grün- und
Freiräume zu beachten. Dies betrifft beispielsweise die hohe Bedeutung der Grün- und
Freiräume zur Gesundheitsvorsorge, als sozialer Begegnungsort, als Biotopverbund und für
nachhaltige Mobilität.

Gefördert werden anspruchsvolle Erhaltungs- und Umbauvorhaben, hierzu zählen u. a.
• die Vernetzung bestehender Grün- und Freiräume (Regenwasserrückhalt, Kalt- und
Frischluftversorgung, Biotopverbund, Wegeverbindungen),
• großräumige (kulturhistorisch) bedeutsame Parkanlagen,
• die gezielte Ergänzung mit wohnortnahen Freiräumen in klimatisch defizitären Stadträumen
(Klimaoasen),
• großräumige Projekte, die graue Infrastruktur in grünblaue umwandeln (Verkehrsräume,
Stadtplätze, Brachflächen, Quartiere),
• die Umsetzung von Schwammstadtkonzepten zur Erhöhung des Regenwasserrückhalts, der
Verdunstungsleistung, der Grundwasserneubildung und der Wasserverfügbarkeit auch unter
Nutzung von Grauwasser.

Die Einbindung des Projektes in bestehende Klimaschutz- und Klimaanpassungsstrategien ist
darzustellen.
Innerhalb des haushaltsrechtlichen Verpflichtungsrahmens (2023 – 2026) sind auch
mehrjährige Maßnahmen förderfähig.
Förderfähig sind grundsätzlich auch Objekte, die im Eigentum privater Dritter stehen sowie
Projekte mehrerer Antragsteller.

Die Fördermaßnahmen müssen klar definiert sein, d. h. sie müssen in Abgrenzung zu anderen
Maßnahmen im Umfeld einzeln betrachtet werden können. Die Förderung entsprechender
Bauabschnitte, wo möglich, ist zulässig.
-
Die Mindesthöhe der beantragten Fördersumme beträgt: 500.000 Euro.
-
Die maximale Förderhöhe beträgt 6 Millionen Euro.
Das Auswahlverfahren ist in zwei Phasen untergliedert.
Nach Einreichung der Projektvorschläge in der 1. Phase erfolgt die Auswahl der Förderprojekte
durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.
Die 2. Phase umfasst die Beantragung einer Bundesförderung in Form einer
Projektzuwendung (Zuwendungsantrag) nach Maßgabe der §§ 23, 44 BHO und den dazu
erlassenen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften (VV-BHO) durch die ausgewählten
Kommunen.

Projektvorschläge können bis zum 15.09.2023 in Form der sog. Projektskizze online
eingereicht werden.

TEXT DER
STELLUNGNAHME
Datum:
07.09.2023
Seite 4



Zum Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und
Kultur“ liegen der Koordinierungsstelle Fördermittel u. a. folgende Informationen aus dem
Projektaufruf 2023 vor. Link zum Projektaufruf:

https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/programme/weitere/sjk/downloads/sanierung-
kommunaler-einrichtungen-sjk-2023-aufruf-dl.pdf?__blob=publicationFile&v=12

Antragsberechtigt und Förderempfänger sind nur die Städte und Gemeinden (Kommunen), in
deren Gebiet sich das zu fördernde Projekt befindet. Antragsteller und Förderempfänger sind
die jeweiligen Kommunen auch dann, wenn sich das zu fördernde Objekt in Privateigentum
(insbesondere Vereinseigentum), Kirchen- oder Landeseigentum befindet.

Gegenstand der Förderung sind kommunale Einrichtungen der sozialen Infrastruktur in den
Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Dies umfasst auch Kinos. Ein Schwerpunkt soll auf
Schwimmhallen und Sportstätten liegen, da hier ein besonderer Sanierungsrückstand gesehen
wird. Die zu fördernden Einrichtungen sollen eine besondere Wirkung für den
gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration vor Ort haben und müssen daher
für die Öffentlichkeit zugänglich sein.

Mit Blick auf die beabsichtigten Klimawirkungen des Programms kommen als Förder-
gegenstände grundsätzlich nur Gebäude gemäß § 2 Abs. 1 des Gebäudeenergiegesetzes 3
(GEG) in Betracht. Ausgenommen hiervon sind Freibäder einschließlich ihrer baulichen
Nebenanlagen. Es sind Jahresraten bis 2027 vorgesehen, um eine Förderung überjähriger
investiver Projekte der Kommunen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit besonderer
regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit hoher Qualität im Hinblick auf ihre
energetischen Wirkungen und Anpassungsleistungen an den Klimawandel zu ermöglichen.
Die Projekte sind zugleich von besonderer Bedeutung für den gesellschaftlichen
Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune. Damit unterstützt der Bund die
Kommunen beim Abbau des bestehenden Sanierungsstaus bei diesen Einrichtungen,
insbesondere bei Schwimmhallen und Sportstätten.

Die zu fördernden Projekte müssen zum Erreichen der Ziele des Klimaschutzgesetzes im
Sektor Gebäude beitragen. Sie müssen deshalb den energetischen Anforderungen mit dem
Ziel der deutlichen Absenkung von Treibhausgasemissionen genügen.

Sie sollen ferner vorbildhaft hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit sein. Darüber
hinaus müssen sie über ein hohes Innovationspotenzial zur energetischen Sanierung der
sozialen Infrastrukturen verfügen. Mit Blick auf die Steigerung der Resilienz sind insbesondere
die kommunalen Infrastrukturen gefragt.

Gefördert
wird
die
umfassende
bauliche
Sanierung
und
Modernisierung
der
fördergegenständlichen Einrichtungen, die in besonderer Weise zum Klimaschutz beitragen
(„klimafreundlicher Gebäudebetrieb“) und nur geringe Ressourcenverbräuche erfordern
(„klima- und ressourcenschonendes Bauen“). Das bedeutet: Bestandsgebäude sind
grundsätzlich zu erhalten. Ersatzneubauten sind nur in Ausnahmefällen förderfähig.


TEXT DER
STELLUNGNAHME
Datum:
07.09.2023
Seite 5


Es handelt sich hierbei um eine Zuwendung des Bundes. Ansprechpartner ist ebenfalls das
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
Die Zuwendung erfolgt als Projektförderung in Form der Anteilsfinanzierung durch einen nicht
rückzahlbaren Zuschuss. Der Förderanteil soll zwischen 1 und 6 Millionen Euro liegen.
Die maximale Zuschusshöhe beträgt 45 v. H. der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben; bei
Kommunen in Haushaltsnotlage 75 v. H. der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. In der 1.
Phase ist die Projektskizze mit dem Rats- bzw. Kreistagsbeschluss, mit dem die Teilnahme
am Projektaufruf 2023 gebilligt wird, zum 15.09.2023 ausschließlich online einzureichen.

Die Rückmeldungen aus den Fachbereichen zu einer Beantragung von Fördermitteln lauten
wie folgt:

1. FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung:
„Mit dem Projekt SeePark Hengstey hat sich die Stadt Hagen bereits im Vorjahr für das
Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel (2022)“ beworben und
wurde leider nicht in die Projektliste zur Förderung aufgenommen. Es ist vorgesehen, mit einer
neuen Projektskizze die Bewerbung für den diesjährigen Förderaufruf neu einzureichen. Die
Neuausrichtung und Konkretisierung der Projektskizze auf Kernelemente des Förder-
programmes sollen die Chancen nochmal erhöhen. Grundlage für die neue Projektskizze ist
der Gewinnerentwurf des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes zum SeePark
Hengstey, der seit dem 30.08.2023 feststeht. Für einen Teil der umzusetzenden Inhalte des
SeePark Konzeptes würde das Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den
Klimawandel einen wichtigen Baustein liefern können. Die Zielvorgabe des SeeParks zu einem
neuen zukunftsfähigen und nachhaltigen Freiraum entwickelt zu werden, der an die
Anforderungen des Klimawandels angepasst ist, entspricht in den Grundzügen der
Förderausrichtung des Bundesprogramms. Die Themenschwerpunkte Klimaschutz und
Klimaanpassung bilden insbesondere für den Freiraum des zukünftige SeeParks eine tragende
Rolle. Innovative und zukunftsweisende Mobilitätslösungen, die einen entscheidenden Beitrag
zur Treibhausgasminderung in Hagen beitragen, werden für die Erschließung des SeeParks
vorgesehen. Klimaangepasste Bepflanzung, versickerungsfreundliche Materialen bei den
Belägen oder Beschattung und Vermeidung von unnötiger Versiegelung sind beispielsweise
Inhalte des Gewinnerentwurfes und bilden mögliche Inhalte der Förderung. Die Verwaltung
wird die förderfähigen Inhalte des Gewinnerentwurfes SeePark für das Förderprogramm in
einer Projektskizze zusammentragen und diese beim Fördermittelgeber einreichen.“.

2. SZS - Servicezentrum Sport:
„Es sollten Mittel für ein Umkleidegebäude und die Sanierung der Turnhalle Nöhstraße aus
dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und
Kultur“ eingeworben werden. Es liegt mittlerweile eine Mitteilung vor, dass beide Maßnahmen
nicht beantragt werden können, da sich Rahmenbedingungen geändert haben und neue bzw.
angepasste Baukostenschätzungen erstellt werden müssen. Dies ist leider nicht bis zur
Antragsfrist am 15.09.2023 realisierbar.“.

3. FB 55 - Fachbereich Jugend und Soziales:
"Die Prüfung der Förderrichtlinien zu Ziffer 2. des Antrages hat ergeben, dass der FB 55 leider
nur am Rande betroffen ist. Neben der bereits oben beschriebenen allgemeinen
Rahmenbedingung hinsichtlich einer Teilnahme an dem Förderprogramm sind als Rahmen-

TEXT DER
STELLUNGNAHME
Datum:
07.09.2023
Seite 6


bedingungen beachtlich zum einen das Zeitfenster zur Mittelverwendung (bis 2027) und zum
anderen die vorgesehen Mindestbundesförderung von 1 Million Euro. Wenn auch
grundsätzlich Bedarfe an Sanierung/Renovierung vorhanden sind, so bedingt eine Teilnahme
an dem Förderprogramm das Vorliegen einer ausgearbeiteten Planung für ein Bauprojekt in
entsprechender Dimension. Bereits hieran scheitert eine Bewerbung.".



gez.
gez.
Erik O. Schulz
Oberbürgermeister
Christoph Gerbersmann
Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

gez.
Martina Soddemann
Beigeordnete

gez.

Henning Keune
Technischer Beigeordneter



HAGEN
Stadt der FernUniversität
Der Oberbürgermeister
TEXT DER
STELLUNGNAHME
Datum:
07.09.2023
Seite 7



Verfügung / Unterschriften

Veröffentlichung
Ja
Nein, gesperrt bis einschließlich

Oberbürgermeister
Gesehen:



Stadtkämmerer
Stadtsyndikus
Beigeordnete/r
Die Betriebsleitung
Amt/Fachbereich:
Gegenzeichen:






Beschlussausfertigungen sind zu übersenden an:
Amt/Fachbereich:
Anzahl:

thema_kurz:
Die Verwaltung soll bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.2023 prüfen und berichten, ob Hagen an den beiden genannten Bundesförderprogrammen teilnehmen kann.


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24126
aktenzeichen: 0713/2023
aktenzeichen_basis: 0713/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-09-11
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=577811&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24126
scraped_at: 2026-03-27 22:46:16
betreff:
Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP-RatsgruppeHier: Nutzung von Mitteln aus dem Stärkungspakt "Gemeinsam gegen Armut"


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24119
aktenzeichen: 0707/2023
aktenzeichen_basis: 0707/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-09-12
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=577302&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24119
scraped_at: 2026-03-27 22:46:19
betreff:
Vorschlag der Fraktion Hagen AktivHier: Probeweiser Einsatz des Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt

volltext:
Drucksachennummer:
0707/2023
Datum:
Seite 1
30.08.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
Fraktion Hagen Aktiv im Rat der Stadt Hagen
 
Betreff:
Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv
Hier: Probeweiser Einsatz des Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der 
Hagener Innenstadt
Beratungsfolge:
13.09.2023
Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, Rücksprache mit dem Hagener Entsorgungsbetrieb zu 
halten bezüglich eines probeweisen Einsatzes des Glutton-Saugers zur Reinigung der 
Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt. Der Einsatz sollte nach unserer Ansicht 
zunächst für eine Woche von Montag bis Samstag im Zweischichtbetrieb und zur üblichen 
Arbeitszeit erfolgen. Über die in dieser Testphase gesammelten Erfahrungen sollte im 
Anschluss unmittelbar Bericht erstattet werden. 
.
 Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Siehe Anlage

Drucksachennummer:
0707/2023
Datum:
Seite 2
30.08.2023
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X
sind nicht betroffen
    

 
 
 
Fraktion im Rat der Stadt Hagen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
          Tel.: 0 23 31 / 207 – 55 28 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
           Fax: 0 23 31 / 207 – 55 30 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
        dr.josef.buecker@fraktion-hagen-aktiv.de 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
        Hagen, 28.08.2023 
 
 
 
 
 
Probeweiser Einsatz des Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der 
Hagener Innenstadt 
 
Sehr geehrter Herr Ludwig, bitte nehmen sie folgenden Beschlussvorschlag nach § 6 der 
GeschO des Rates mit auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung des UKM am 
13.09.2023 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Verwaltung wird beauftragt, Rücksprache mit dem Hagener Entsorgungsbetrieb zu 
halten bezüglich eines probeweisen Einsatzes des Glutton-Saugers zur Reinigung der 
Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt. Der Einsatz sollte nach unserer Ansicht  
zunächst für eine Woche von Montag bis Samstag im Zweischichtbetrieb und zur üblichen 
Arbeitszeit erfolgen. Über die in dieser Testphase 
gesammelten Erfahrungen sollte im Anschluss 
unmittelbar Bericht erstattet werden.  
 
Begründung: 
Trotz zahlreicher Maßnahmen lässt die Sauberkeit 
der Hagener Fußgängerzone immer noch zu 
wünschen übrig. Erst kürzlich erreichten Hagen 
Aktiv Beschwerden von Geschäftsinhabern und 
Mitarbeitern in diesem Bereich, dass die Innenstadt 
immer noch sehr unsauber sei. Den auf einem Foto 
präsentierten Glutton-Sauger hätten sie in der 
Hagener Innenstadt noch nie gesehen. In anderen Städten in NRW wird dieses Gerät 
täglich zur erfolgreichen Straßenreinigung in Fußgängerzonen eingesetzt. Der Glutton ist 
ein elektrisch betriebener Müllsauger, den der Hagener Entsorgungsbetrieb schon vor 
einigen Jahren angeschafft hat. Dieser Sauger ist über das normale Maß hinaus in der 
Lage, auch Flaschen und Hundekot aufzusaugen. Des Weiteren kann mit ihm auch die 
Ritzenvegetation entsorgt werden. 
 
 
 
 
Michael Gronwald                                                    Dr. Josef Bücker 
Fraktionsvorsitzender Hagen Aktiv                                   Fraktionsgeschäftsführer Hagen Aktiv 
HAGEN AKTIV 
Fraktion im Rat der Stadt Hagen, Rathausstraße 11, 58095 Hagen 
 
An den Vorsitzenden 
des Ausschusses für Umwelt-, 
Klimaschutz und Mobilität  
Herrn Rüdiger Ludwig 

HAGEN
Stadt der FernUniversität
Der Oberbürgermeister

HAGEN
Stadt der FernUniversität
Der Oberbürgermeister

volltext_clean:
Drucksachennummer:
0707/2023
Datum:
Seite 1
30.08.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
Fraktion Hagen Aktiv im Rat der Stadt Hagen

Betreff:
Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv
Hier: Probeweiser Einsatz des Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der
Hagener Innenstadt
Beratungsfolge:
13.09.2023
Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, Rücksprache mit dem Hagener Entsorgungsbetrieb zu
halten bezüglich eines probeweisen Einsatzes des Glutton-Saugers zur Reinigung der
Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt. Der Einsatz sollte nach unserer Ansicht
zunächst für eine Woche von Montag bis Samstag im Zweischichtbetrieb und zur üblichen
Arbeitszeit erfolgen. Über die in dieser Testphase gesammelten Erfahrungen sollte im
Anschluss unmittelbar Bericht erstattet werden.
.
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Siehe Anlage

Drucksachennummer:
0707/2023
Datum:
Seite 2
30.08.2023
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X
sind nicht betroffen





Fraktion im Rat der Stadt Hagen









Tel.: 0 23 31 / 207 – 55 28









Fax: 0 23 31 / 207 – 55 30









dr.josef.buecker@fraktion-hagen-aktiv.de











Hagen, 28.08.2023





Probeweiser Einsatz des Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der
Hagener Innenstadt

Sehr geehrter Herr Ludwig, bitte nehmen sie folgenden Beschlussvorschlag nach § 6 der
GeschO des Rates mit auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung des UKM am
13.09.2023

Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, Rücksprache mit dem Hagener Entsorgungsbetrieb zu
halten bezüglich eines probeweisen Einsatzes des Glutton-Saugers zur Reinigung der
Fußgängerzone in der Hagener Innenstadt. Der Einsatz sollte nach unserer Ansicht
zunächst für eine Woche von Montag bis Samstag im Zweischichtbetrieb und zur üblichen
Arbeitszeit erfolgen. Über die in dieser Testphase
gesammelten Erfahrungen sollte im Anschluss
unmittelbar Bericht erstattet werden.

Begründung:
Trotz zahlreicher Maßnahmen lässt die Sauberkeit
der Hagener Fußgängerzone immer noch zu
wünschen übrig. Erst kürzlich erreichten Hagen
Aktiv Beschwerden von Geschäftsinhabern und
Mitarbeitern in diesem Bereich, dass die Innenstadt
immer noch sehr unsauber sei. Den auf einem Foto
präsentierten Glutton-Sauger hätten sie in der
Hagener Innenstadt noch nie gesehen. In anderen Städten in NRW wird dieses Gerät
täglich zur erfolgreichen Straßenreinigung in Fußgängerzonen eingesetzt. Der Glutton ist
ein elektrisch betriebener Müllsauger, den der Hagener Entsorgungsbetrieb schon vor
einigen Jahren angeschafft hat. Dieser Sauger ist über das normale Maß hinaus in der
Lage, auch Flaschen und Hundekot aufzusaugen. Des Weiteren kann mit ihm auch die
Ritzenvegetation entsorgt werden.




Michael Gronwald                                                    Dr. Josef Bücker
Fraktionsvorsitzender Hagen Aktiv                                   Fraktionsgeschäftsführer Hagen Aktiv
HAGEN AKTIV
Fraktion im Rat der Stadt Hagen, Rathausstraße 11, 58095 Hagen

An den Vorsitzenden
des Ausschusses für Umwelt-,
Klimaschutz und Mobilität
Herrn Rüdiger Ludwig

HAGEN
Stadt der FernUniversität
Der Oberbürgermeister

HAGEN
Stadt der FernUniversität
Der Oberbürgermeister

thema_kurz:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Hagener Entsorgungsbetrieb Rücksprache zu halten, um einen probeweisen einwöchigen Einsatz des Glutton-Saugers zur Reinigung der Fußgängerzone in der Hagener In


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24120
aktenzeichen: 0687-1/2023
aktenzeichen_basis: 0687-1/2023
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2023-08-31
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=577305&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24120
scraped_at: 2026-03-27 22:46:19
betreff:
Antrag der CDU-Fraktion/ eines Einzelmitglieds der FDP-Ratsgruppe vom 21.8.2023 hier: Sachstandsbericht Elektroladesäulen


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24116
aktenzeichen: 0704/2023
aktenzeichen_basis: 0704/2023
typ: antrag
betreff: Sachstandsbericht zu den hygienischen Verhältnissen an der Erwin-Hegemann-Schule
datum_eingang: 2023-09-07
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=577194&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24116
scraped_at: 2026-03-27 22:46:19
volltext:
Drucksachennummer:
0704/2023
Datum:
Seite 1
04.09.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hagen
 
Betreff:
Sachstandsbericht zu den hygienischen Verhältnissen an der Erwin-Hegemann-Schule
Beratungsfolge:
14.09.2023
Schulausschuss
Beschlussvorschlag:
Die Schulverwaltung und die Schulleitung werden gebeten, einen Sachstandsbericht zu 
den hygienischen Verhältnissen an der Erwin-Hegemann-Schule zu geben.
Nach Bericht und Diskussion behält sich die SPD-Ratsfraktion vor, Anträge zu stellen.
.
 Kurzfassung
entfällt
Begründung
In den Medien berichteten Eltern mehrfach über einen Schädlingsbefall und 
verunreinigte Toiletten an der Erwin-Hegemann-Schule. Die Verwaltung habe 
zwischenzeitlich einen Schädlingsbekämpfer eingesetzt. Für die SPD-Fraktion sind 
diese unhygienischen Verhältnisse – dies gilt für alle Schulen dieser Stadt - nicht 
hinnehmbar. Daher müssen die Ursachen dringend erforscht und unverzüglich 
abgestellt werden.

Drucksachennummer:
0704/2023
Datum:
Seite 2
04.09.2023
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
x
sind nicht betroffen
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x
keine Auswirkungen 
              

0 SPD-
II Fraktion
im Rat der Stadt Hagen
aII
iiEigiSi
     
         Rathausstraße 11-13    58095 Hagen                     +49 (0)2331 207-3505 
 
                          
 spd-fraktion-hagen@online.de                
www.spd-hagen.de 
 
_______________________________________________________________________________________________________________________________________________ 
 
 
 
 
An die 
Vorsitzende  
 
 
 
 
 
    
                      28. September 2023 
des Schulausschusses 
Frau Nicole Pfefferer 
im Hause 
 
 
Sachstandsbericht zu  den hygienischen Verhältnissen 
an der Erwin -Hegemann -Schule   
 
 
Sehr geehrte Frau Pfefferer, 
 
wir bitten um Aufnahme des og. Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Schulausschusses  
am 14. September 2023, gem. § 6 Abs.1, GeschO. 
 
 
 
Die Schulv erwaltung und die Schulleitung 
werden gebeten, einen Sachstandsbericht zu
 den 
hygienischen Verhältnissen an der 
Erwin-Hegemann -Schule zu geben.  
 
Nach Bericht und Diskussion behält sich die SPD
-Ratsfraktion vor, Anträge zu stellen. 
 
 
 
Begründung: 
 
In den Medien berichteten Eltern mehrfach über einen Schädlingsbefall und verunreinigte Toiletten 
an der Erwin-Hegemann-Schule. Die Verwaltung habe zwischenzeitlich einen 
Schädlingsbekämpfer eingesetzt.  
 
Für die SPD-Fraktion sind diese unhygienischen Verhältnisse – dies gilt für alle Schulen dieser 
Stadt - nicht hinnehmbar. Daher müssen die Ursachen dringend erforscht und unverzüglich 
abgestellt werden.     
 
 
 
 
 
 
 
Freundliche Grüße 
 
Christian Mechnich 
SPD-Ratsfraktion

volltext_clean:
Drucksachennummer:
0704/2023
Datum:
Seite 1
04.09.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hagen

Betreff:
Sachstandsbericht zu den hygienischen Verhältnissen an der Erwin-Hegemann-Schule
Beratungsfolge:
14.09.2023
Schulausschuss
Beschlussvorschlag:
Die Schulverwaltung und die Schulleitung werden gebeten, einen Sachstandsbericht zu
den hygienischen Verhältnissen an der Erwin-Hegemann-Schule zu geben.
Nach Bericht und Diskussion behält sich die SPD-Ratsfraktion vor, Anträge zu stellen.
.
Kurzfassung
entfällt
Begründung
In den Medien berichteten Eltern mehrfach über einen Schädlingsbefall und
verunreinigte Toiletten an der Erwin-Hegemann-Schule. Die Verwaltung habe
zwischenzeitlich einen Schädlingsbekämpfer eingesetzt. Für die SPD-Fraktion sind
diese unhygienischen Verhältnisse – dies gilt für alle Schulen dieser Stadt - nicht
hinnehmbar. Daher müssen die Ursachen dringend erforscht und unverzüglich
abgestellt werden.

Drucksachennummer:
0704/2023
Datum:
Seite 2
04.09.2023
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
x
sind nicht betroffen
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x
keine Auswirkungen


0 SPD-
II Fraktion
im Rat der Stadt Hagen
aII
iiEigiSi

Rathausstraße 11-13    58095 Hagen                     +49 (0)2331 207-3505


spd-fraktion-hagen@online.de
www.spd-hagen.de

_______________________________________________________________________________________________________________________________________________




An die
Vorsitzende






28. September 2023
des Schulausschusses
Frau Nicole Pfefferer
im Hause


Sachstandsbericht zu  den hygienischen Verhältnissen
an der Erwin -Hegemann -Schule


Sehr geehrte Frau Pfefferer,

wir bitten um Aufnahme des og. Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Schulausschusses
am 14. September 2023, gem. § 6 Abs.1, GeschO.



Die Schulv erwaltung und die Schulleitung
werden gebeten, einen Sachstandsbericht zu
den
hygienischen Verhältnissen an der
Erwin-Hegemann -Schule zu geben.

Nach Bericht und Diskussion behält sich die SPD
-Ratsfraktion vor, Anträge zu stellen.



Begründung:

In den Medien berichteten Eltern mehrfach über einen Schädlingsbefall und verunreinigte Toiletten
an der Erwin-Hegemann-Schule. Die Verwaltung habe zwischenzeitlich einen
Schädlingsbekämpfer eingesetzt.

Für die SPD-Fraktion sind diese unhygienischen Verhältnisse – dies gilt für alle Schulen dieser
Stadt - nicht hinnehmbar. Daher müssen die Ursachen dringend erforscht und unverzüglich
abgestellt werden.







Freundliche Grüße

Christian Mechnich
SPD-Ratsfraktion

thema_kurz:
Die Schulverwaltung und die Schulleitung werden gebeten, einen Sachstandsbericht zu den hygienischen Verhältnissen an der Erwin-Hegemann-Schule zu geben.


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24106
aktenzeichen: 0694/2023
aktenzeichen_basis: 0694/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-10-06
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=577005&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24106
scraped_at: 2026-03-27 22:46:19
betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der BV-Nord: Stadtbezirk Hagen-Nord, hier: Umsetzung der EU Trinkwasserrichtlinie / Errichtung von Trinkwasserbrunnen / Sachstandsbericht

volltext:
Drucksachennummer:
0694/2023
Datum:
Seite 1
24.08.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
SPD-Fraktion in der BV Nord
 
Betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion: Stadtbezirk Hagen-Nord, hier: Umsetzuhng der EU 
Trinkwasserrichtlinie / Errichtung von Trinkwasserbrunnen / Sachstandsbericht
Beratungsfolge:
27.09.2023
Bezirksvertretung Hagen-Nord
Beschlussvorschlag:
 Evtl. nach Diskussionslage 
   

Absender:                                                                                 Drucksachen-Nr.: 
 
SPD Fraktion                                                                            Datum  08.08.2023 
in der BV-Nord 
 
 
(    ) Anfrage gem.  § 5.1 der Geschäftsordnung 
( x ) Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 .1  der Geschäftsordnung 
 
( x ) Behandlung in der Bezirksvertretung  Nord  am  23.08.2023 
(    ) Schriftliche Beantwortung gewünscht ( nur bei Anfragen möglich ) 
 
Betreff:    Stadtbezirk Hagen-Nord    
     hier:    Umsetzung der EU Trinkwasserrichtlinie / Errichtung von Trink-   
                 wasserbrunnen   / Sachstandsbericht     
 
(    ) Fragen ( nur bei Anfragen ) 
(  x ) Beschlußvorschlag ( nur bei Anträgen ) 
 
evtl. nach Diskussion 
 
Begründung:    
  
 
                                                                                                                                                               gez.  Mosch    
                                                                                                                                        _________________ 
                                          
                                                                                                                                            (  Unterschrift  )

volltext_clean:
Drucksachennummer:
0694/2023
Datum:
Seite 1
24.08.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
SPD-Fraktion in der BV Nord

Betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion: Stadtbezirk Hagen-Nord, hier: Umsetzuhng der EU
Trinkwasserrichtlinie / Errichtung von Trinkwasserbrunnen / Sachstandsbericht
Beratungsfolge:
27.09.2023
Bezirksvertretung Hagen-Nord
Beschlussvorschlag:
Evtl. nach Diskussionslage


Absender:                                                                                 Drucksachen-Nr.:

SPD Fraktion                                                                            Datum  08.08.2023
in der BV-Nord


(    ) Anfrage gem.  § 5.1 der Geschäftsordnung
( x ) Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 .1  der Geschäftsordnung

( x ) Behandlung in der Bezirksvertretung  Nord  am  23.08.2023
(    ) Schriftliche Beantwortung gewünscht ( nur bei Anfragen möglich )

Betreff:    Stadtbezirk Hagen-Nord
hier:    Umsetzung der EU Trinkwasserrichtlinie / Errichtung von Trink-
wasserbrunnen   / Sachstandsbericht

(    ) Fragen ( nur bei Anfragen )
(  x ) Beschlußvorschlag ( nur bei Anträgen )

evtl. nach Diskussion

Begründung:


gez.  Mosch
_________________

(  Unterschrift  )

thema_kurz:
Die Bezirksvertretung Nord beschließt die Erstellung eines Sachstandsberichts zur Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie im Stadtbezirk Hagen-Nord und fordert die Errichtung öffentlicher Trinkwasserbr


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24101
aktenzeichen: 0689/2023
aktenzeichen_basis: 0689/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-08-23
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=576928&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24101
scraped_at: 2026-03-27 22:46:19
betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion und Hagen AktivHier: Entspannung der Verkehrssituation im Einmündungsbereich der Krefelder in dieEnneper Straße


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24103
aktenzeichen: 0691/2023
aktenzeichen_basis: 0691/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-09-15
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=576955&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24103
scraped_at: 2026-03-27 22:46:19
betreff:
XXIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebüh-rensatzung) vom 15.07.2011


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24095
aktenzeichen: 0683/2023
aktenzeichen_basis: 0683/2023
typ: bericht
datum_eingang: 2023-08-29
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=576871&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24095
scraped_at: 2026-03-27 22:46:19
betreff:
Bebauungsplan Nr. 2/22 (710) Wohnbebauung Lessingstraße - Verfahren nach § 13b BauGB hier: Information zur Verfahrensumstellung


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24099
aktenzeichen: 0687/2023
aktenzeichen_basis: 0687/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-09-01
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=576910&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24099
scraped_at: 2026-03-27 22:46:19
betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion und eines Einzelmandatsträgers der FDPhier: Sachstandsbericht Elektroladesäulen


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24100
aktenzeichen: 0688/2023
aktenzeichen_basis: 0688/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-08-23
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=576917&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24100
scraped_at: 2026-03-27 22:46:19
betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion und eines Einzelmandatsträgers der FDPhier: Unfallschwerpunkt Brinkstraße / Alleestraße


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24085
aktenzeichen: 0673/2023
aktenzeichen_basis: 0673/2023
typ: antrag
betreff: Ausschussumbesetzung
datum_eingang: 2023-09-21
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=576604&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24085
scraped_at: 2026-03-27 22:46:23
volltext:
Drucksachennummer:
0673/2023
Datum:
Seite 1
18.08.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hagen
 
Betreff:
Ausschussumbesetzung
Beratungsfolge:
Beschlussvorschlag:
Siehe Anlage
Kurzfassung
entfällt
Begründung
entfällt
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
X
sind nicht betroffen
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X
keine Auswirkungen (o)
  

Alternative
DeutchIand
HAGEN
 
 
AfD Fraktion im Rat der Stadt Hagen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Antrag auf Ausschussumbesetzung gemäß § 6 Abs. 1 GeschO für die Ratssitzung am 
21.09.2023 
 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
 
hiermit beantragen wir folgende Ausschussumbesetzung: 
 
 
Ausschuss 
Alt 
Neu 
Beirat für Menschen mit  
Behinderung 
2. SV  
Mitglied: ./. 
2. SV  
Mitglied:  Michael Zimmer 
 
 
 
 
 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
Michael Eiche 
Fraktionsvorsitzender 
Telefon:  02331-207 2129 
Telefax:  02331-207 2713 
E-Mail: fraktionsgeschaeftsfuehrung@afd-hagen.de 
 
Aktenzeichen: 21_09_23_RAT  
 
Hagen, 14.08.2023 
Herrn Oberbürgermeister 
Erik O. Schulz 
- im Hause - 
AfD-Fraktion Hagen, Rathausstr. 11, 58095 Hagen 
 
Karin Sieling 
Fraktionsgeschäftsführerin 

       
 
 
Fraktion im Rat der Stadt Hagen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
           
 
 
 
 
 
 
 
 
 
            
 
 
 
 
 
 
 
 
 
            
 
 
 
 
 
 
 
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
          
 
 
 
 
 
 
 
 
 
              Hagen, den 14.09.2014    
 
 
 
 
 
 
Sitzung des Rates am 21.09.2023:  Ausschuss / Beirat - Nachbenennung             
 
 
 
 
 
Ausschuss / Beirat 
          
           Ordentliches 
           Mitglied 
         
                 OM 
  SM 
 Stellvertretendes 
 Mitglied 
 
 
neu 
 
 
Bisher 
RPA 
2. SM 
Dr. Josef Bücker 
NN 
SAS 
2. SM 
Michael Gronwald 
NN 
ODK 
2. SM 
Rainer Krimme 
NN 
SB 
2. SM 
Marlen Gollnick 
NN 
BB 
2. SM 
Andrea Lohse 
NN 
            
HAGEN AKTIV 
Fraktion im Rat der Stadt Hagen, Rathausstraße 11, 58095 Hagen 
 
Herrn Oberbürgermeister 
Erik O. Schulz 
Rathausstr. 13 
58095 Hagen  

 im Rat der Stadt Hagen 
 
 
 
 
G R E M I U M: 
 
 
R A T 
 
SITZUNG  AM:                                            
 
 
21.9.2023 
 
T O P : 5.2 
 
 
 
D R U C K S  .-  N R.: 
 
 
 
 
BERATUNGSGEGENSTAND: 
 
 
Ausschußumbesetzung 
 
 
 
 
 
 
Ausschuß 
 
 
 O M 
 
 S M 
 
bisher 
 
jetzt 
 
 
 
 
 
Jugendhilfeausschuss 
 
 
SM 
 
Vanessa Jusaj 
 
 
Claus Homm 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
OM / ordentliches Mitglied 
SM / stellvertretendes Mitglied 

 
 
 
 
 
                                                                                      
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
An den Oberbürgermeister 
Erik O. Schulz 
 
- Im Hause –  
20.09.2023 
 
 
Antrag für die Sitzung des Rates am 21.09.2023 zum Tagesordnungspunkt 
5.2 Ausschussumbesetzung 
 
 
Sehr geehrter Oberbürgermeister Schulz, 
 
gemäß § 16 (1) der GeschO des Rates stellen wir folgenden Umbesetzungsantrag:  
 
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie 
 
Stellvertretendes Mitglied 
Neu: Elke Freund 
 
Bisher: Oliver Beuth 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Jörg Fritzsche 
 
 
 
 
Fraktionssprecher 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
 

 
Ratsgruppe HAK 
Rathausstr. 11 | 58095 Hagen | ratsgruppe@hak-hagen.de | www.hak-hagen.de               
 
 
 
 
 
 
 
Ratsgruppe HAK | Rathausstr. 11 | 58095 Hagen 
 
Herrn  
Oberbürgermeister 
Erik O. Schulz 
 
- im Hause - 
 
Antrag auf Ausschussumbesetzung gemäß §6, Abs. 1 GeschO für die Ratssitzung 
am 21.09.2023 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulz, 
 
die Ratsgruppe HAK beantragt für den TOP 5.2. „Ausschussumbesetzung“ auf der 
Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 21. September 2023 folgende 
Ausschussumbesetzung: 
 
 
Ausschuss 
alt 
neu 
Ausschuss für Soziales, 
Integration und Demographie 
ord. Mitglied: 
Baris Yavuz 
ord. Mitglied: 
Edmond Gashi 
Seniorenbeirat 
stellv. Mitglied: 
Akin Demir 
stellv. Mitglied: 
- 
Schulausschuss 
stellv. Mitglied: 
Nasit Döner 
stellv. Mitglied: 
- 
Ausschuss für Umwelt-, 
Klimaschutz und Mobilität 
stellv. Mitglied: 
Özgür Irmak 
stellv. Mitglied: 
- 
Infrastruktur- und 
Bauausschuss 
stellv. Mitglied: 
Edmond Gashi 
stellv. Mitglied: 
Ahmet Gezer 
 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
 
Ömer Oral 
Sprecher der Ratsgruppe-HAK 
Bearbeitet von: Gökhan Erdal 
 
Tel.: 02331 207 2063 
Email: ratsgruppe@hak-hagen.de 
Dat.: 20.09.2023  
 
 
 
 

 
 
 
 
 
Begründung:  
 
1. Begründung der Dringlichkeit: 
Am 03.12.2020 wurde RM Detlef Reinke telefonisch aus der Nachbarschaft auf 
Aktivitäten an der Fläche „Großer Kamp“ hingewiesen. Er fragte in der TOP 8 
Anfragen, was auf der Fläche geschehe oder geschehen solle. Die Verwaltung 
konnte ad hoc nicht antworten. 
 
Am Wochenende erhielt RM Detlef Reinke weitere Hinweise und Nachfragen. 
Danach sieht es so  
Die Verwaltung wird beauftragt, die geplante Bepflanzung an der Straße „Großer 
Kamp“ nicht vorzunehmen. Die es Planungsziel auf beiden Seiten der Straße „und 
empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, die Einleitung der notwendigen 
Bauleitplanverfahren zu beschließen.  
 
Der hat am 05.11.2020 einen CDU-Antrag für Verfahrenseinleitungen „Großer 
Kamp“ beraten und wie folgt einstimmig beschlossen: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, diese Fläche „Großer Kamp“ in die Liste der 
Potentialfläche für die Fortentwicklung des Flächennutzungsplans mit 
aufzunehmen.  
 
Hierzu sagte die Verwaltung zu den Flächennutzungsplan bereits parallel zur
 
 
 
 
 
 
 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulz, 
 
gemäß § 16 (1) der GeschO des Rates vom 08.05.2008 in der Fassung des 8. Nachtrages vom 
20.05.2021 stellen wir folgenden Umbesetzungsantrag: 
 
 
 
Kommission für Organisation und Digitalisierung (ODK)       
 
streiche: 
setze: 
 
Nicole Pfefferer (ordentliches Mitglied) 
 
 
Daniel Adam (ordentliches Mitglied) 
 
 
Mit der Bitte um weitere Veranlassung und freundlichen Grüßen verbleibt 
 
 
 
 
 
 
Jörg Klepper 
Fraktionsvorsitzender 
 
 
 
F.d.R.  Alexander M. Böhm 
               Geschäftsführer 
 
 
 
    
 
 
 
I.5.1. Ausschussumbesetzung 
Ratsfraktion Hagen 
Antrag für die Sitzung des Rates am 21.09.2023 
 
CDU-Ratsfraktion Hagen . Rathausstraße 11 . 58095 Hagen 
Telefon: 02331 2073507 . E-Mail: boehm@cdu-fraktion-hagen.de  
 
Dokument: 2023_09_23_Antrag§16Rat_AusschussumbesetzungODK, 21.09.2023 

                                                                                                                  FDP-Gruppe im Rat der Stadt Hagen 
 
 
Rathausstr. 11 
 
Trakt B, Raum 201 
 
58095 Hagen 
 
Tel.:  02331-2072380 
 
Fax:  02331-2072091 
 
Mail:  kontakt@fdp-fraktion-hagen.de      
 
Web: www.fdp-hagen.de 
 
FDP-Gruppe • Rathausstr. 11 • 58095 Hagen 
 
1 
 
An den 
  
 
 
                    
Oberbürgermeister der Stadt Hagen 
Erik O. Schulz 
Im Haus 
 
 
 
   
 
 
 
 
            Hagen, 21.09.2023 
 
 
Betreff: Beschlussvorschlag zu Top 5.2: „Ausschussumbesetzungen“ – Rat, 21.09.2023  
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  
 
Die FDP-Gruppe beantragt für die Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 21.09.2023 folgende 
Ausschussumbesetzung: 
  
Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität   
  
Stellv. Sachkundiger Bürger:   
Daniel George (bisher Alexander Plahr) 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
Claus Thielmann  
 
 
 
 
 
f.d.R. Daniel George 
Sprecher FDP-Ratsgruppe 
 
 
 
 
Geschäftsführer

volltext_clean:
Drucksachennummer:
0673/2023
Datum:
Seite 1
18.08.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hagen

Betreff:
Ausschussumbesetzung
Beratungsfolge:
Beschlussvorschlag:
Siehe Anlage
Kurzfassung
entfällt
Begründung
entfällt
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
X
sind nicht betroffen
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X
keine Auswirkungen (o)


Alternative
DeutchIand
HAGEN


AfD Fraktion im Rat der Stadt Hagen














Antrag auf Ausschussumbesetzung gemäß § 6 Abs. 1 GeschO für die Ratssitzung am
21.09.2023


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit beantragen wir folgende Ausschussumbesetzung:


Ausschuss
Alt
Neu
Beirat für Menschen mit
Behinderung
2. SV
Mitglied: ./.
2. SV
Mitglied:  Michael Zimmer







Mit freundlichen Grüßen


Michael Eiche
Fraktionsvorsitzender
Telefon:  02331-207 2129
Telefax:  02331-207 2713
E-Mail: fraktionsgeschaeftsfuehrung@afd-hagen.de

Aktenzeichen: 21_09_23_RAT

Hagen, 14.08.2023
Herrn Oberbürgermeister
Erik O. Schulz
- im Hause -
AfD-Fraktion Hagen, Rathausstr. 11, 58095 Hagen

Karin Sieling
Fraktionsgeschäftsführerin




Fraktion im Rat der Stadt Hagen

























































Hagen, den 14.09.2014






Sitzung des Rates am 21.09.2023:  Ausschuss / Beirat - Nachbenennung





Ausschuss / Beirat

Ordentliches
Mitglied

OM
SM
Stellvertretendes
Mitglied


neu


Bisher
RPA
2. SM
Dr. Josef Bücker
NN
SAS
2. SM
Michael Gronwald
NN
ODK
2. SM
Rainer Krimme
NN
SB
2. SM
Marlen Gollnick
NN
BB
2. SM
Andrea Lohse
NN

HAGEN AKTIV
Fraktion im Rat der Stadt Hagen, Rathausstraße 11, 58095 Hagen

Herrn Oberbürgermeister
Erik O. Schulz
Rathausstr. 13
58095 Hagen

im Rat der Stadt Hagen




G R E M I U M:


R A T

SITZUNG  AM:


21.9.2023

T O P : 5.2



D R U C K S  .-  N R.:




BERATUNGSGEGENSTAND:


Ausschußumbesetzung






Ausschuß


O M

S M

bisher

jetzt





Jugendhilfeausschuss


SM

Vanessa Jusaj


Claus Homm























OM / ordentliches Mitglied
SM / stellvertretendes Mitglied






















An den Oberbürgermeister
Erik O. Schulz

- Im Hause –
20.09.2023


Antrag für die Sitzung des Rates am 21.09.2023 zum Tagesordnungspunkt
5.2 Ausschussumbesetzung


Sehr geehrter Oberbürgermeister Schulz,

gemäß § 16 (1) der GeschO des Rates stellen wir folgenden Umbesetzungsantrag:

Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie

Stellvertretendes Mitglied
Neu: Elke Freund

Bisher: Oliver Beuth


Mit freundlichen Grüßen














Jörg Fritzsche




Fraktionssprecher
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen






Ratsgruppe HAK
Rathausstr. 11 | 58095 Hagen | ratsgruppe@hak-hagen.de | www.hak-hagen.de







Ratsgruppe HAK | Rathausstr. 11 | 58095 Hagen

Herrn
Oberbürgermeister
Erik O. Schulz

- im Hause -

Antrag auf Ausschussumbesetzung gemäß §6, Abs. 1 GeschO für die Ratssitzung
am 21.09.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulz,

die Ratsgruppe HAK beantragt für den TOP 5.2. „Ausschussumbesetzung“ auf der
Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 21. September 2023 folgende
Ausschussumbesetzung:


Ausschuss
alt
neu
Ausschuss für Soziales,
Integration und Demographie
ord. Mitglied:
Baris Yavuz
ord. Mitglied:
Edmond Gashi
Seniorenbeirat
stellv. Mitglied:
Akin Demir
stellv. Mitglied:
-
Schulausschuss
stellv. Mitglied:
Nasit Döner
stellv. Mitglied:
-
Ausschuss für Umwelt-,
Klimaschutz und Mobilität
stellv. Mitglied:
Özgür Irmak
stellv. Mitglied:
-
Infrastruktur- und
Bauausschuss
stellv. Mitglied:
Edmond Gashi
stellv. Mitglied:
Ahmet Gezer



Mit freundlichen Grüßen




Ömer Oral
Sprecher der Ratsgruppe-HAK
Bearbeitet von: Gökhan Erdal

Tel.: 02331 207 2063
Email: ratsgruppe@hak-hagen.de
Dat.: 20.09.2023










Begründung:

1. Begründung der Dringlichkeit:
Am 03.12.2020 wurde RM Detlef Reinke telefonisch aus der Nachbarschaft auf
Aktivitäten an der Fläche „Großer Kamp“ hingewiesen. Er fragte in der TOP 8
Anfragen, was auf der Fläche geschehe oder geschehen solle. Die Verwaltung
konnte ad hoc nicht antworten.

Am Wochenende erhielt RM Detlef Reinke weitere Hinweise und Nachfragen.
Danach sieht es so
Die Verwaltung wird beauftragt, die geplante Bepflanzung an der Straße „Großer
Kamp“ nicht vorzunehmen. Die es Planungsziel auf beiden Seiten der Straße „und
empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, die Einleitung der notwendigen
Bauleitplanverfahren zu beschließen.

Der hat am 05.11.2020 einen CDU-Antrag für Verfahrenseinleitungen „Großer
Kamp“ beraten und wie folgt einstimmig beschlossen:

Die Verwaltung wird beauftragt, diese Fläche „Großer Kamp“ in die Liste der
Potentialfläche für die Fortentwicklung des Flächennutzungsplans mit
aufzunehmen.

Hierzu sagte die Verwaltung zu den Flächennutzungsplan bereits parallel zur








Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulz,

gemäß § 16 (1) der GeschO des Rates vom 08.05.2008 in der Fassung des 8. Nachtrages vom
20.05.2021 stellen wir folgenden Umbesetzungsantrag:



Kommission für Organisation und Digitalisierung (ODK)

streiche:
setze:

Nicole Pfefferer (ordentliches Mitglied)


Daniel Adam (ordentliches Mitglied)


Mit der Bitte um weitere Veranlassung und freundlichen Grüßen verbleibt






Jörg Klepper
Fraktionsvorsitzender



F.d.R.  Alexander M. Böhm
Geschäftsführer







I.5.1. Ausschussumbesetzung
Ratsfraktion Hagen
Antrag für die Sitzung des Rates am 21.09.2023

CDU-Ratsfraktion Hagen . Rathausstraße 11 . 58095 Hagen
Telefon: 02331 2073507 . E-Mail: boehm@cdu-fraktion-hagen.de

Dokument: 2023_09_23_Antrag§16Rat_AusschussumbesetzungODK, 21.09.2023

FDP-Gruppe im Rat der Stadt Hagen


Rathausstr. 11

Trakt B, Raum 201

58095 Hagen

Tel.:  02331-2072380

Fax:  02331-2072091

Mail:  kontakt@fdp-fraktion-hagen.de

Web: www.fdp-hagen.de

FDP-Gruppe • Rathausstr. 11 • 58095 Hagen

1

An den




Oberbürgermeister der Stadt Hagen
Erik O. Schulz
Im Haus








Hagen, 21.09.2023


Betreff: Beschlussvorschlag zu Top 5.2: „Ausschussumbesetzungen“ – Rat, 21.09.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Die FDP-Gruppe beantragt für die Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 21.09.2023 folgende
Ausschussumbesetzung:

Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität

Stellv. Sachkundiger Bürger:
Daniel George (bisher Alexander Plahr)

Mit freundlichen Grüßen


Claus Thielmann





f.d.R. Daniel George
Sprecher FDP-Ratsgruppe




Geschäftsführer

thema_kurz:
Umbesetzung stellvertretender und ordentlicher Mitglieder in diversen Ausschüssen und Beiräten der Stadt Hagen gemäß geltender Geschäftsordnung.


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aktenzeichen: 0668/2023
aktenzeichen_basis: 0668/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-08-17
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web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24080
scraped_at: 2026-03-27 22:46:23
betreff:
Vorschlag der SPD-FraktionHier: Optimierung ÖPNV: Änderung der Einstiegsbedingungen zu den Bussen der Hagener Straßenbahn AG


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aktenzeichen: 0669/2023
aktenzeichen_basis: 0669/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-08-24
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web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24081
scraped_at: 2026-03-27 22:46:23
betreff:
Naturschutzrechtliche Befreiung gem. § 67 (1) Nr. 1 BNatSchG für die Errichtung eines Mobilfunkmastes im Landschaftsschutzgebiet 1.2.231 "Rafflenbeuler Kopf"


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aktenzeichen: 0670/2023
aktenzeichen_basis: 0670/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-09-13
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scraped_at: 2026-03-27 22:46:23
betreff:
Schulentwicklungsplanung 2020 ff - Errichtung einer vierten städtischen Gesamtschule- Hauptschule Geschwister Scholl - Kauf von Unterrichtscontainern als Übergangslösung


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aktenzeichen: 0671/2023
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-09-04
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betreff:
Berichterstattung zum DigitalpaktHier: Aktualisierung des Bauzeitenplan und der Baukostenschätzungen


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aktenzeichen_basis: 0666/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-10-11
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scraped_at: 2026-03-27 22:46:23
betreff:
Sicherung der Erschließung von Grundstücken im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 4/19 (690) "Wohnbebauung Im Langen Lohe" hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24069
aktenzeichen: 0658/2023
aktenzeichen_basis: 0658/2023
typ: antrag
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betreff:
Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen CDU, SPD und BfHo: Beseitigung von Wildwuchs sowie verstärkter Grünschnitt im Stadtbezirks Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0514-1/2023
aktenzeichen_basis: 0514-1/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-08-29
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scraped_at: 2026-03-27 22:46:23
betreff:
Auswahl der Haltestellen für den barrierefreien Ausbau 2023 - ergänzender Beschluss Haltestelle Emsterfeld


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24073
aktenzeichen: 0661/2023
aktenzeichen_basis: 0661/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-08-15
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scraped_at: 2026-03-27 22:46:23
betreff:
Anfrage der Fraktion BfHo: Verlegung und Neubau der Straße „ Klippchen“ zwischen den Häusern Nummer 31 und Nummer 34


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24063
aktenzeichen: 0652/2023
aktenzeichen_basis: 0652/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-09-18
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=575982&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24063
scraped_at: 2026-03-27 22:46:23
betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der BV- Nord: Digitale Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Hagen-Nord, hier: Sachstandsbericht- Unterlagen liegen vor -

volltext:
Drucksachennummer:
0652/2023
Datum:
Seite 1
18.09.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
SPD-Fraktion in der BV Nord
 
Betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der BV- Nord: Digitale Ausstattung der Schulen im 
Stadtbezirk Hagen-Nord, hier: Sachstandsbericht
- Unterlagen liegen vor -
Beratungsfolge:
23.08.2023
Bezirksvertretung Hagen-Nord
27.09.2023
Bezirksvertretung Hagen-Nord
Beschlussvorschlag:
Nach Diskussionslage   
   
    

Absender:                                                                                 Drucksachen-Nr.: 
 
SPD Fraktion                                                                            Datum  08.08.2023 
in der BV-Nord 
 
 
(    ) Anfrage gem.  § 5.1 der Geschäftsordnung 
( x ) Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 .1  der Geschäftsordnung 
 
( x ) Behandlung in der Bezirksvertretung  Nord  am  23.08.2023 
(    ) Schriftliche Beantwortung gewünscht ( nur bei Anfragen möglich ) 
 
Betreff:    Digitale Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Hagen-Nord    
     hier:    Sachstandsbericht 
 
(    ) Fragen ( nur bei Anfragen ) 
( x ) Beschlußvorschlag ( nur bei Anträgen ) 
 
evtl. nach Diskussion 
 
Begründung:    
  
 
                                                                                                                                                               gez.  Mosch    
                                                                                                                                        _________________ 
                                          
                                                                                                                                            (  Unterschrift  )

volltext_clean:
Drucksachennummer:
0652/2023
Datum:
Seite 1
18.09.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
SPD-Fraktion in der BV Nord

Betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der BV- Nord: Digitale Ausstattung der Schulen im
Stadtbezirk Hagen-Nord, hier: Sachstandsbericht
- Unterlagen liegen vor -
Beratungsfolge:
23.08.2023
Bezirksvertretung Hagen-Nord
27.09.2023
Bezirksvertretung Hagen-Nord
Beschlussvorschlag:
Nach Diskussionslage



Absender:                                                                                 Drucksachen-Nr.:

SPD Fraktion                                                                            Datum  08.08.2023
in der BV-Nord


(    ) Anfrage gem.  § 5.1 der Geschäftsordnung
( x ) Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 .1  der Geschäftsordnung

( x ) Behandlung in der Bezirksvertretung  Nord  am  23.08.2023
(    ) Schriftliche Beantwortung gewünscht ( nur bei Anfragen möglich )

Betreff:    Digitale Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Hagen-Nord
hier:    Sachstandsbericht

(    ) Fragen ( nur bei Anfragen )
( x ) Beschlußvorschlag ( nur bei Anträgen )

evtl. nach Diskussion

Begründung:


gez.  Mosch
_________________

(  Unterschrift  )

thema_kurz:
Die Verwaltung soll einen Sachstandsbericht zur digitalen Ausstattung aller Schulen im Stadtbezirk Hagen-Nord vorlegen.


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24064
aktenzeichen: 0653/2023
aktenzeichen_basis: 0653/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-09-18
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=575976&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24064
thema_kurz: Die Verwaltung soll einen Sachstandsbericht zur Erstellung des kommunalen Wärmeplans vorlegen.
scraped_at: 2026-03-27 22:46:23
betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der BV Nord: Erstellung eines kommunalen Wärmeplans, hier: Sachstandsbericht- Unterlagen liegen vor -

volltext:
Drucksachennummer:
0653/2023
Datum:
Seite 1
18.09.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
SPD-Fraktion in der BV Nord
 
Betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der BV Nord: Erstellung eines kommunalen Wärmeplans, 
hier: Sachstandsbericht
- Unterlagen liegen vor -
Beratungsfolge:
23.08.2023
Bezirksvertretung Hagen-Nord
27.09.2023
Bezirksvertretung Hagen-Nord
Beschlussvorschlag:
Diskussionslage  
 
In der Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 09. 02. 2023 wurde die Verwaltung 
mit der Erstellung eines kommunalen Wärmeplans beauftragt. 
    

Absender:                                                                                 Drucksachen-Nr.: 
 
SPD Fraktion                                                                            Datum  08.08.2023 
in der BV-Nord 
 
 
(    ) Anfrage gem.  § 5.1 der Geschäftsordnung 
( x ) Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 .1  der Geschäftsordnung 
 
( x ) Behandlung in der Bezirksvertretung  Nord  am  23.08.2023 
(    ) Schriftliche Beantwortung gewünscht ( nur bei Anfragen möglich ) 
 
Betreff:    Erstellung eines kommunalen Wärmeplans    
     hier:    Sachstandsbericht 
 
(    ) Fragen ( nur bei Anfragen ) 
( x ) Beschlußvorschlag ( nur bei Anträgen ) 
 
evtl. nach Diskussion 
 
Begründung:    
  
In der Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 09. 02. 2023 wurde die Verwaltung 
mit der Erstellung eines kommunalen Wärmeplans beauftragt. 
                                                                                                                                                               gez.  Mosch    
                                                                                                                                        _________________ 
                                          
                                                                                                                                            (  Unterschrift  )

volltext_clean:
Drucksachennummer:
0653/2023
Datum:
Seite 1
18.09.2023
ÖFFENTLICHER
VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG
Absender:
SPD-Fraktion in der BV Nord

Betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der BV Nord: Erstellung eines kommunalen Wärmeplans,
hier: Sachstandsbericht
- Unterlagen liegen vor -
Beratungsfolge:
23.08.2023
Bezirksvertretung Hagen-Nord
27.09.2023
Bezirksvertretung Hagen-Nord
Beschlussvorschlag:
Diskussionslage

In der Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 09. 02. 2023 wurde die Verwaltung
mit der Erstellung eines kommunalen Wärmeplans beauftragt.


Absender:                                                                                 Drucksachen-Nr.:

SPD Fraktion                                                                            Datum  08.08.2023
in der BV-Nord


(    ) Anfrage gem.  § 5.1 der Geschäftsordnung
( x ) Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 .1  der Geschäftsordnung

( x ) Behandlung in der Bezirksvertretung  Nord  am  23.08.2023
(    ) Schriftliche Beantwortung gewünscht ( nur bei Anfragen möglich )

Betreff:    Erstellung eines kommunalen Wärmeplans
hier:    Sachstandsbericht

(    ) Fragen ( nur bei Anfragen )
( x ) Beschlußvorschlag ( nur bei Anträgen )

evtl. nach Diskussion

Begründung:

In der Sitzung des Rates der Stadt Hagen am 09. 02. 2023 wurde die Verwaltung
mit der Erstellung eines kommunalen Wärmeplans beauftragt.
gez.  Mosch
_________________

(  Unterschrift  )


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24061
aktenzeichen: 0650/2023
aktenzeichen_basis: 0650/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-08-11
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=575958&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24061
scraped_at: 2026-03-27 22:46:27
betreff:
Vorschlag der Fraktion Hagen AktivHier: Verringerung der Gefahrensituation im Bereich der Shell-Tankstelle, Enneper Str. 43


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24053
aktenzeichen: 0642/2023
aktenzeichen_basis: 0642/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-09-05
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=575638&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24053
scraped_at: 2026-03-27 22:46:27
betreff:
Kostensteigerung für den Anbau von Schlafräumen für die U-3 Betreuung in der Kindertageseinrichtung Wiesenstr. 7a


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24055
aktenzeichen: 0644/2023
aktenzeichen_basis: 0644/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-09-13
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=575753&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24055
scraped_at: 2026-03-27 22:46:27
betreff:
Errichtung einer Kindertageseinrichtung in der Wehringhauser Str. 39 durch die Hagener Erschließungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (HEG) in städtischer Trägerschaft


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24048
aktenzeichen: 0637/2023
aktenzeichen_basis: 0637/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-11-17
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=575603&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=24048
scraped_at: 2026-03-27 22:46:27
betreff:
Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls und die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr Hagen


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=24040
aktenzeichen: 0629/2023
aktenzeichen_basis: 0629/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-08-30
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=575534&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
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betreff:
Durchführung einer Öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung von Regalen für die Ausstattung der Kellerräume des Rathauses II, Berliner Platz 22, 58095 Hagen, nach der Flutkatastrophe


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betreff:
Anfrage nach §24 GO zum Thema Inklusion und Radverkehr: Radfahren mit Handicap - Barrierefreiheit - Diversität - Inklusive Mobilität


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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Planung und Ausbau des Ennepe-Radweges


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aktenzeichen: 0609/2023
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betreff:
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Hagen a) Beschluss über Anregungen b) Beschluss des Einzelhandelskonzeptes gemäß §1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zur Steuerung des Hagener Einzelhandels


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aktenzeichen: 0603/2023
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betreff:
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung besonderer Öffnungszeiten für den Stadtteil Hagen-Mitte am 10.12.2023


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aktenzeichen: 0369-1/2023
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datum_eingang: 2023-08-02
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betreff:
Weiterführung von Mikromobilitäts-Verleihsystemen (Angebote zur Einführung von E-Fahrrädern, E-Tretrollern, E-Lastenrädern, etc.) in Hagen


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aktenzeichen: 0599/2023
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betreff:
Genehmigung der Dringlichkeitsvorlage (gemäß §60 Abs. 1 S.3 GO NRW) über die Einführung des DeutschlandTickets für Schülerinnen und Schüler


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aktenzeichen: 0593/2023
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-08-02
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betreff:
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Ersatzbeschaffung von mobilen Bühnenpodesten für die Stadthalle Hagen


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aktenzeichen: 0594/2023
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datum_eingang: 2023-07-24
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betreff:
Beschlüsse zum Jahresabschluss 2022 der HUI GmbH Hagener Umweltservice- und Investitionsgesellschaft Hagen (HUI)


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aktenzeichen: 0578/2023
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-07-18
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betreff:
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung (gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW ) über die Beschaffung von schulischem WLAN


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aktenzeichen: 0574/2023
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-07-20
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betreff:
Neubesetzung eines stellvertretenden sachkundigen Mitgliedes der Stadt Hagen in die Verbandsversammlung der Sparkasse an Volme und Ruhr


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aktenzeichen: 0577/2023
aktenzeichen_basis: 0577/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2024-01-16
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betreff:
Stellenplan 2024/2025 für den Fachbereich Jugend und Soziales, den Fachbereich Integration, Zuwanderung und Wohnraumsicherung und das Jobcenter Hagen


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aktenzeichen: 0571/2023
aktenzeichen_basis: 0571/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-08-31
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betreff:
V. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Hagen vom 27.03.2014


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aktenzeichen: 0563/2023
aktenzeichen_basis: 0563/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-08-11
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betreff:
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten am Sonntag, 08.10.2023 für den Stadtteil Hagen-Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0559/2023
aktenzeichen_basis: 0559/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-07-25
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betreff:
Verwendung Jahresüberschuss 2022 der Sparkasse an Volme und Ruhr / Entlastung der Organe der Sparkasse


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aktenzeichen: 0544/2023
aktenzeichen_basis: 0544/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-06-06
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betreff:
Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen BfHo, CDU und SPD: Zickzacklinie in Höhe der Bushaltestelle Lindhaardt


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aktenzeichen: 0545/2023
aktenzeichen_basis: 0545/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-06-06
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI Hagen sowie der Ratsgruppen HAK, Die Linke.hier: Einrichtung öffentlicher Grillplätze für Vereine und Schulen


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aktenzeichen: 0546/2023
aktenzeichen_basis: 0546/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-06-15
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI Hagenhier: Beseitigung von Missständen in Schulen


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aktenzeichen: 0538/2023
aktenzeichen_basis: 0538/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-06-06
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betreff:
Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters / einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der ARCADEON/HWW Seminar- und Tagungsbetrieb GmbH


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aktenzeichen: 0536/2023
aktenzeichen_basis: 0536/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-06-12
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betreff:
Lieferung und gebrauchsfertige Inbetriebnahme von stationären Geschwindigkeitsmesseinrichtungen mit PTB-Zulassung im Stadtgebiet Hagen


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aktenzeichen: 0532/2023
aktenzeichen_basis: 0532/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-06-06
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betreff:
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeigen am Sonntag, 25.06.2023 für den Stadtteil Hagen-Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0530/2023
aktenzeichen_basis: 0530/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-06-06
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betreff:
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028


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aktenzeichen: 0523/2023
aktenzeichen_basis: 0523/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-05-24
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betreff:
Antrag der CDU-Fraktion HagenHier: Folgeneinschätzung im Vorfeld der Cannabis-Freigabe durch den Bund


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aktenzeichen: 0524/2023
aktenzeichen_basis: 0524/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-07-03
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betreff:
Anfrage eines Mitglieds des IntegrationsratesHier:Lärmbelästigung im Bereich Hilgenland/ Turmstraße und Genehmigungprozess bei Musikveranstaltungen


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aktenzeichen: 0518/2023
aktenzeichen_basis: 0518/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-05-23
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betreff:
Antrag der Fraktionen und Gruppe von CDU, Hagen Aktiv & FDPHier: Verbindliche Sprachförderung für Kinder zwischen 4 und 6 Jahren


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aktenzeichen: 0520/2023
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typ: antrag
datum_eingang: 2023-05-23
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Hagen Aktiv sowie der Ratsgruppen von FDP, Die Linke und HAKHier: Eindämmung von Gefahren für Radfahrer und Sauberkeit auf Radwegen


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aktenzeichen: 0517/2023
aktenzeichen_basis: 0517/2023
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datum_eingang: 2023-06-01
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Hagen wird Cannabis-Modellkommune entsprechend dem Programm des Bundes


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aktenzeichen: 0505/2023
aktenzeichen_basis: 0505/2023
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datum_eingang: 2023-05-24
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betreff:
Lieferung und gebrauchsfertige Inbetriebnahme von stationären Geschwindigkeitsmesseinrichtungen mit PTB-Zulassung


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23921
aktenzeichen: 0513/2023
aktenzeichen_basis: 0513/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-05-23
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betreff:
Benennung von Mitgliedern des Frauenbeirates als Stellvertretungen für die Hagener Gesundheitskonferenz


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aktenzeichen: 0494/2023
aktenzeichen_basis: 0494/2023
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datum_eingang: 2023-05-16
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Sicherung in d er Straße Am Kettelberg zum Hasper Bach


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aktenzeichen: 0495/2023
aktenzeichen_basis: 0495/2023
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datum_eingang: 2023-05-16
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Abbiegesituation an der Krefelder Straße


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aktenzeichen: 0496/2023
aktenzeichen_basis: 0496/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-05-23
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenHier: Erhalt der Amerikanischen Roteiche am Hengsteysee


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aktenzeichen: 0498/2023
aktenzeichen_basis: 0498/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-05-24
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betreff:
Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Hagen gGmbH und der Hagener Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH


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aktenzeichen: 0486/2023
aktenzeichen_basis: 0486/2023
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2023-05-24
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betreff:
Forschungsprojekt "Heavy Rain sensor-based Artificial Intelligence Nowcast - heavy Rain" - Unterstützung durch den WBH


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aktenzeichen: 0492/2023
aktenzeichen_basis: 0492/2023
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betreff:
Öffentliche Anerkennung von freien Trägern der Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII hier: "Genau so! Verein für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene e.V."


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23892
aktenzeichen: 0485/2023
aktenzeichen_basis: 0485/2023
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betreff:
Beteiligung des Naturschutzbeirats gem. § 70 LNatSchG NRW - Planfeststellungsverfahren Vertiefung Steinbruch Steltenberg HKW


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betreff:
Beschlüsse zum Jahresabschluss 2022 der Gesellschaft für Immobilien- und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH (G.I.V.) sowie der Gesellschaft für Immobilienservice mbH Hagen (GIS)


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betreff:
Bebauung des "Bettermann-Areals"hier: Vorstellung einer vertieften Planung zur Nutzung des Bettermann-Areals für eine 3-zügige Grundschule mit Turnhalle und OGS und eines Lebensmitteleinzelhandels mit Parkgeschoss


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betreff:
Schulentwicklungsplanung 2020 ff - Errichtung einer 4. städtischen Gesamtschule - Hauptschule Geschwister Scholl - Aufstellen von Unterrichtscontainern als Übergangslösung


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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Errichtung von Parkplätzen sowie eines Standortes für Wertstoffcontainer auf dem Grundstück „Oeger Schlösschen“


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betreff:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/21 - Mehrzweckhalle Am Sportpark - Kauf- und Durchführungsvertrag - Parkraumbewirtschaftung - Sportanlagenmanagement


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhier: Einrichtung einer Pop-up-Fläche auf dem Bahnhofsvorplatz


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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünenhier: Sachstandbericht Radwegeverbindung zwischen Funckestraße und Neumarktstraße


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aktenzeichen: 0438/2023
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betreff:
Anfrage der FRAKTION BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und HAGEN AKTIV hier: Situation B 54 im Volmetal bezüglich Radverkehr


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FRAKTION BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und HAGEN AKTIVhier: Freigabe des Fußweges vor der Kreuzung Eilper Str. / Selbecker Str. für Radfahrende


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betreff:
Anfrage der SPD-Fraktionhier: Realisierung der Maßnahmen aus dem Programm „Moderne Sportstätte“ aus dem Jahr 2022


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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion: Errichtung Trinkwasserbrunnen Stadtbezirk Hagen-Nordhier: Sachstandsbericht


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betreff:
Anregungen des Hagener FORUM NACHHALTIGKEIT nach § 24 GO NRW zur Planung einer Grundschule auf dem Bettermann-Gelände


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datum_eingang: 2023-05-02
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betreff:
Dringlichkeitsantrag der SPD-FraktionHier: Bürgerbeteiligung erleichtern bezüglich der Laufzeitverlängerung der belgischen Kernreaktoren Tihange 3 und Doel 4


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betreff:
Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 2/21 (705) Industriegebiet Dolomitstraße


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aktenzeichen: 0411/2023
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datum_eingang: 2023-05-05
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betreff:
Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 2/12 (639) Gewerbegebiet Hammacher


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aktenzeichen: 0401/2023
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe FDP Hier: Witterungsschutz in DB-Anlagen


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEIHier: Einführung einer „Baum-App“ für Gießpartnerschaften für Stadtbäume sowie Bereitstellung von Wassertanks


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datum_eingang: 2023-05-10
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betreff:
Anfrage der Frakion Hagen AktivHier: Anfrage zu Berechtigungsheften Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen


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aktenzeichen: 0406/2023
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typ: antrag
datum_eingang: 2023-04-26
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Dringlichkeitsantrag Förderprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen"


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aktenzeichen: 0388/2023
aktenzeichen_basis: 0388/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-05-03
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betreff:
Anfrage nach § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse:hier: Ausbau der Bushaltestellen in Hagen


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aktenzeichen: 0390/2023
aktenzeichen_basis: 0390/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-04-27
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betreff:
Vorschlag der AfD-Fraktionhier: Vorgänge in Lörrach - Wohnraum für Flüchtlinge/Kündigung von Mietverhältnissen


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aktenzeichen: 0381/2023
aktenzeichen_basis: 0381/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-04-18
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betreff:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6/19 (692) Sondergebiet Einzelhandel Haßleyer Straße und Teiländerung Nr. 108 - Einzelhandel Emst hier: Durchführung einer Bürgeranhörung


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aktenzeichen: 0376/2023
aktenzeichen_basis: 0376/2023
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2023-04-18
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betreff:
Sachstand zur geplanten Bebauung des "Bettermann Areals" durch eine 3-zügige Grundschule mit Turnhalle und OGS und eines Lebensmitteleinzelhandels mit Parkgeschoss


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23767
aktenzeichen: 0367/2023
aktenzeichen_basis: 0367/2023
typ: bericht
datum_eingang: 2023-04-21
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betreff:
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 und des Lageberichtes der Stadt Hagen an den Rat der Stadt Hagen. Weiterleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 und des Lageberichtes der Stadt Hagen an den Rechnungsprüfungsausschuss.


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aktenzeichen: 0372/2023
aktenzeichen_basis: 0372/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-04-19
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betreff:
Anfrage Hagen Aktivhier: Auswirkungen des Schadens in der Rundturnhalle Haspe auf den Schul- und Kindersport


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aktenzeichen: 0373/2023
aktenzeichen_basis: 0373/2023
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2023-04-18
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betreff:
Aktueller Sachstand des Projektes KoSiB am Hauptbahnhof in Kooperation mit der Bergischen Universität Wuppertal


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aktenzeichen: 0357/2023
aktenzeichen_basis: 0357/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-04-21
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betreff:
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 nach § 83 Abs. 2 GO NRW, Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2022 gem. § 22 Abs. 4 KomHVO


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23744
aktenzeichen: 0347/2023
aktenzeichen_basis: 0347/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-04-26
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betreff:
Bürgerantrag: Antrag von "aufstehen, die Sammlungsbewegung Hagen";hier: Antrag auf Verbesserung der Barrierefreiheit für Blinde und Sehbehinderte in Hagen


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aktenzeichen: 0348/2023
aktenzeichen_basis: 0348/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-05-11
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betreff:
Anregung nach § 24 GO NRW vom Hagener FORUM NACHHALTIGKEIThier: Bürgerräte als Beteiligungsform im Rahmen kommunaler Aufgaben in Hagen


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aktenzeichen: 0352/2023
aktenzeichen_basis: 0352/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-05-09
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betreff:
Aktualisierung der Richtlinien des Hof- und Fassadenprogramms im Antragsgebiet des InSEKs Hagen-Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0338/2023
aktenzeichen_basis: 0338/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-04-20
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Optimierung des ÖPNV - Verwendung der Mittel aus der Stellplatzablösesatzung


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aktenzeichen: 0339/2023
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datum_eingang: 2023-04-21
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betreff:
Einführung des Präventionsprogramms "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" in weiterführenden Schulen in Hagen


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aktenzeichen: 0323/2023
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: "Sofortprogramm Innenstadt", Umschichtung von Landesmitteln aus dem Verfügungsfond "Anmietung"


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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion: LKW Abstellsituation auf dem Parkplatz an der Straße "Zur Hünenpforte" unterhalb des Friedhofes Holthausen


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aktenzeichen: 0326/2023
aktenzeichen_basis: 0326/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-04-06
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scraped_at: 2026-03-27 22:47:16
betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion: Aufstellen von "Knäppern" als Hinweise auf den GeoPfad Hohenlimburg - die Anbringung von Hinweisschildern auf den GeoPfad Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0327/2023
aktenzeichen_basis: 0327/2023
typ: mitteilungsvorlage
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betreff:
Information zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung für die Laufzeitverlängerung der belgischen Kernreaktoren Tihange 3 und Doel 4


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aktenzeichen: 0295/2023
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scraped_at: 2026-03-27 22:47:20
betreff:
Teiländerung des Flächennutzungsplans Nr. 89 Alter Bahnhof Haspe hier: Beitrittsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (BekanntmVO))


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aktenzeichen: 0290/2023
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typ: anfrage
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betreff:
Anfrage eines Mitgliedes des IntegrationsratesHier: Angebote für die Bürgerinnen und Bürger mit internationaler Familiengeschichte im Theater Hagen


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aktenzeichen: 0121/2023
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typ: beschlussvorlage
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betreff:
Öffentliche Ausschreibung zur Lieferung von Drehstühlen für die Stadtverwaltung Hagen, das Jobcenter und sonstige Dritte (z. B. Theater gGmbH)


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aktenzeichen: 0280/2023
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betreff:
Dringlichkeitsvorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI und der Ratsgruppen FDP, HAK, Die LINKE.hier: Vertragsabschlüsse mit Dienstleitstern für Mobilitätsangebote


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betreff:
Beteiligung der Stadt Hagen bei der Vergabe eines kommunalen Heimat-Preises im Rahmen der Neuausschreibung des Wettbewerbs durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes NRW für den Zeitraum 2023 – 2027


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typ: anfrage
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEIhier: Ausgaben für extern erstellte Gutachten, Expertisen, Konzepte etc.


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aktenzeichen: 0249/2023
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-04-11
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betreff:
Schenkung von 98 Kunstwerken des Künstlers Albert Kranz an die Stadt Hagen, Fachbereich Kultur, Stadtmuseum Hagen


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aktenzeichen: 0251/2023
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-04-11
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betreff:
Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Aljoscha an die Stadt Hagen, Fachbereich Kultur, Osthaus Museum Hagen


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aktenzeichen: 0234/2023
aktenzeichen_basis: 0234/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-03-14
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betreff:
Neubau des aufgestockten zweigeschossigen Gebäudetraktes an das Hauptgebäude des Theodor-Heuss-Gymnasiums hier: Kostensteigerung 2023


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aktenzeichen: 0228/2023
aktenzeichen_basis: 0228/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-03-08
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scraped_at: 2026-03-27 22:47:33
betreff:
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten am Sonntag, 07.05.2023 für den Stadtteil Hagen-Mitte


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aktenzeichen: 0233/2023
aktenzeichen_basis: 0233/2023
typ: bericht
datum_eingang: 2023-04-05
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scraped_at: 2026-03-27 22:47:33
betreff:
Bebauungsplan Nr. 7/18 (685) Wohnbebauung Am Baukloh - Verfahren nach § 13a BauGB hier: Sachstandsbericht


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aktenzeichen: 0219/2023
aktenzeichen_basis: 0219/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-03-07
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betreff:
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDP hier: Übernahme der Mietkosten für das Objekt Riemerschmid-Haus durch die Stadt Hagen


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aktenzeichen: 0214/2023
aktenzeichen_basis: 0214/2023
typ: bericht
datum_eingang: 2023-03-07
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scraped_at: 2026-03-27 22:47:38
betreff:
Einkünfte aus Nebentätigkeiten des Herrn Oberbürgermeisters Erik O. Schulz im Jahr 2022 Veröffentlichung gem. § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz


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aktenzeichen: 0216/2023
aktenzeichen_basis: 0216/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-03-07
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betreff:
Errichtung eines dreijährigen vollzeitschulischen Bildungsgangs für die Ausbildung zur Hauswirtschafterin / zum Hauswirtschafter gemäß der Anlage A der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Berufskollegs (APO BK) am Käthe-Kollwitz-Berufskolleg zum Schuljahr 2023/2024


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aktenzeichen: 0217/2023
aktenzeichen_basis: 0217/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-02-28
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scraped_at: 2026-03-27 22:47:38
betreff:
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die GrünenSachstand zum Pilotprojekt „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“


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aktenzeichen: 0209/2023
aktenzeichen_basis: 0209/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-03-01
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betreff:
Nachbesetzung in den Aufsichtsräten HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB GmbH) und HUI GmbH Hagener Umweltservice- und Investitionsgesellschaft (HUI GmbH)


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aktenzeichen: 0208/2023
aktenzeichen_basis: 0208/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-03-02
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scraped_at: 2026-03-27 22:47:38
betreff:
Herstellung des Einvernehmens nach § 19 Hauptsatzung der Stadt Hagen hier: Fachbereichsleitung Schule (40)


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aktenzeichen: 0185/2023
aktenzeichen_basis: 0185/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-02-21
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Brandt Gelände südlich der Enneper Strasse


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aktenzeichen: 0191/2023
aktenzeichen_basis: 0191/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-02-27
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betreff:
Schaffung von notwendigen KiTa-Plätzen und Untersuchung von Potenzialflächen für Freiflächen-Photovoltaik  im Bereich Hagen-Brockhausen


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aktenzeichen: 0175/2023
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typ: antrag
datum_eingang: 2023-03-15
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betreff:
Vorschlag der AfD-Fraktionhier: Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen im Rahmen einer Katzenschutzverordnung


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aktenzeichen: 0179/2023
aktenzeichen_basis: 0179/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-03-09
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betreff:
Schulentwicklungsplanung 2020 ff Grundschule Goldberg (Franzstraße)- Vorstellung der Planung und weitere Beauftragung der Neubaumaßnahme


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aktenzeichen: 0170/2023
aktenzeichen_basis: 0170/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-03-07
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDP hier: Denkmalschutz-Sonderprogramm


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23567
aktenzeichen: 0172/2023
aktenzeichen_basis: 0172/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-03-08
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betreff:
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeigen am Sonntag, 23.04.2023 für den Stadtteil Hagen-Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0173/2023
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDPhier: Nutzung Becken Westfalenbad


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aktenzeichen: 0161/2023
aktenzeichen_basis: 0161/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-02-16
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betreff:
Voraussetzungen und Vergabeverfahren des Förderprogramms „KOMM-AN NRW“ vom Land Nordrhein-Westfalen zur Integration von Geflüchteten und (Neu-)Zugewanderten


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23562
aktenzeichen: 0167/2023
aktenzeichen_basis: 0167/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-02-16
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betreff:
Diskussion über die Entwicklung eines Kriterienkatalogs zur Berufung einer:s ständigen Berater:in gemäß § 8 Abs. 2 des III. Nachtrages zur Satzung für den Integrationsrat der Stadt Hagen


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aktenzeichen: 0148/2023
aktenzeichen_basis: 0148/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-02-14
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion: Aufbereitung der Bänke und Aufstellen der Mülleimer Weißensteinstraße in Holthausen


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23536
aktenzeichen: 0141/2023
aktenzeichen_basis: 0141/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-03-06
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betreff:
Besetzung des Ausschusses für Soziales, Integration und DemographieHier: Neuwahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes


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aktenzeichen: 0142/2023
aktenzeichen_basis: 0142/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-02-15
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Hagen Aktivhier: Radweg über - Am Stockey bis Hasselstrasse


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aktenzeichen: 0145/2023
aktenzeichen_basis: 0145/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-02-13
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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene im Stadtbezirk Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0140/2023
aktenzeichen_basis: 0140/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-02-15
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Hagen Aktivhier:Anpassung der Lichtsignalanlage in Rummenohl an die aktuelle Verkehrslage


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aktenzeichen: 0135/2023
aktenzeichen_basis: 0135/2023
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datum_eingang: 2023-02-10
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betreff:
Verwendung bezirksbezogener Mittel: Zuschuss für Aktionstage "Nass und Spaß" im Richard-Römer-Lennebad im Jahr 2023


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23513
aktenzeichen: 0119/2023
aktenzeichen_basis: 0119/2023
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2023-02-28
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betreff:
Ersatz-/Neubeschaffung von sechs Feuerwehreinsatzfahrzeugen für die Bereiche Brandschutz und Rettungsdienst


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aktenzeichen: 0115/2023
aktenzeichen_basis: 0115/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-03-14
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betreff:
Förderschule Gustav HeinemannVergabe der Essenausgabe für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025 mit der Option einer Verlängerung um jeweils ein weiteres Schuljahr bis einschließlich Schuljahr 2026/2027


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aktenzeichen: 0117/2023
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typ: bericht
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betreff:
Vorstellung der Pläne zur Errichtung eines neuen Umspannwerkes in Hohenlimburg sowie dessen neue Anbindung an das 110 Kilovolt-Hochspannungsnetz


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aktenzeichen: 0118/2023
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typ: antrag
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betreff:
 Mdl. Bericht des Betriebes für Sozialeinrichtungen Hagen gem. GmbH (BSH) zum Konzept "Infrastrukturentwicklung Jugendhilfe Selbecke".


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aktenzeichen: 0938-2/2022
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typ: beschlussvorlage
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betreff:
SeePark Hengstey - Erweiterung der planerischen Inhalte für das Wettbewerbsverfahren sowie die Empfehlung für das Wettbewerbsverfahren


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aktenzeichen: 0109/2023
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-02-28
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betreff:
Neu-/Ersatzbeschaffung von 2 Einsatzfahrzeugen zu einem voraussichtlichen Gesamtauftragswert in Höhe von rd. 1.640.000 Euro (brutto)


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aktenzeichen: 0105/2023
aktenzeichen_basis: 0105/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-02-06
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betreff:
Anfrage nach § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse:hier: Fragenkatalog zum Tierheim der Stadt Hagen


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aktenzeichen: 0100/2023
aktenzeichen_basis: 0100/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-02-01
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betreff:
Widerspruch des Bezirksbürgermeisters vom 02.12.2022 gegen den Beschluss der Bezirksvertretung Haspe vom 24.11.2022 (Beschlussvorlage 0731/2022)


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aktenzeichen: 0083/2023
aktenzeichen_basis: 0083/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-01-24
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen und Ratsgruppe von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und FDPHier: Dachentwässerung zur Stützung von Teichen


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aktenzeichen: 0084/2023
aktenzeichen_basis: 0084/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-01-24
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen und Ratsgruppoe von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und FDPHier: Schwammstadt Hagen


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23485
aktenzeichen: 0091/2023
aktenzeichen_basis: 0091/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-01-24
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betreff:
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 /Die GrünenSachstand zu Angeboten für Kinder und Jugendliche in den Quartieren Mitte und Altenhagen


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aktenzeichen: 0074/2023
aktenzeichen_basis: 0074/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-01-23
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betreff:
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 36 Abs. 5, Satz 2 GO NW hier: Verwendung bezirksbezogener Mittel aus 2022: Zuschüsse an vier Institutionen in Hohenlimburg, Vorlage 1137/2022


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aktenzeichen: 0067/2023
aktenzeichen_basis: 0067/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-01-20
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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Sachstandsbericht über die Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Stadtbezirk Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0068/2023
aktenzeichen_basis: 0068/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-01-20
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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Reinigung und Beseitigung von Wildwuchs auf den Zuwegungen zum Gymnasium


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aktenzeichen: 0069/2023
aktenzeichen_basis: 0069/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-01-23
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betreff:
Verwendung bezirksbezogener Haushaltsmittelhier: Verwendung der investiven Mittel 2023 für den Outdoor-Parcours am Erich-Berlet-Stadion


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23457
aktenzeichen: 0061/2023
aktenzeichen_basis: 0061/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-01-23
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betreff:
Vorschlag der Fraktion SPDhier: Rück- und Ausblick auf die Beschäftigungs-/Arbeitslosenzahlen in Hagen


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aktenzeichen: 0054/2023
aktenzeichen_basis: 0054/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-01-31
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betreff:
Beschaffung des voraussichtlichen Jahresbedarfes der Stadt Hagen von Toilettenpapier und Handtuchpapier zum 01.04.2023


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aktenzeichen: 0056/2023
aktenzeichen_basis: 0056/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-01-19
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betreff:
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Haspe gem. § 12 Abs. 2 a GeschO zum geplanten Neubau der Kindertagesstätte Markana


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aktenzeichen: 0057/2023
aktenzeichen_basis: 0057/2023
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2023-01-19
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betreff:
Mitteilung Schulentwicklungsplanung 2020 ff für den Bereich der Grundschulen hier: Schüler*Innen mit Wohnort im Stadtbezirk Mitte an anderen Grundschulen sowie OGS-Quote


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aktenzeichen: 0058/2023
aktenzeichen_basis: 0058/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-01-18
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenHier: Berichterstattung zur Konzeption für die zentrale(n) Abfahrt(en) im Spätverkehr


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aktenzeichen: 0049/2023
aktenzeichen_basis: 0049/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-01-23
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betreff:
Bebauung des "Bettermann-Areals"hier:1. Vorstellung einer vertieften Planung zur Nutzung des Bettermann-Areals für eine 3-zügige Grundschule mit Turnhalle und OGS und eines Lebensmitteleinzelhandels mit Parkgeschoss2. "Volmeaue" - Prüfung der Nutzungsmöglichkeit für eine 2- bis 3-zügige Grundschule


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aktenzeichen: 0047/2023
aktenzeichen_basis: 0047/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-01-23
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betreff:
Anfrage der Fraktion CDUhier: Bebauungsplan Nr. 4/19 (690) Wohnbebauung im Langen Lohe (DS 0685/2022)


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aktenzeichen: 0034/2023
aktenzeichen_basis: 0034/2023
typ: anfrage
datum_eingang: 2023-01-17
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenHier: Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Errichtung von Wildblumenwiesen


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aktenzeichen: 0020/2023
aktenzeichen_basis: 0020/2023
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2023-01-12
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betreff:
Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW - Wiederaufbauplan der Stadt Hagen hier: Überprüfung der Drainage des Sportplatzes Vossacker


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23423
aktenzeichen: 0027/2023
aktenzeichen_basis: 0027/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-01-25
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Maßnahmen der Verwaltung bei flächendeckendem Stromausfall (Blackout)


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aktenzeichen: 0029/2023
aktenzeichen_basis: 0029/2023
typ: bericht
datum_eingang: 2023-01-11
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betreff:
Schulentwicklungsplanung 2020 ffhier: Aktueller Bericht über Raumbedarfe und bauliche Umsetzungen(Grundvorlage 1087/2022)


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23404
aktenzeichen: 0008/2023
aktenzeichen_basis: 0008/2023
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-01-24
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scraped_at: 2026-03-27 22:48:10
betreff:
I. Nachtragssatzung zum Bebauungsplan Nr. 3/63 des Geländes zwischen der Schwerter-, Turm- und Kleine Straße - 1. Änderung nach § 13 BauGB hier: a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Satzungsbeschluss


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23405
aktenzeichen: 0009/2023
aktenzeichen_basis: 0009/2023
typ: antrag
datum_eingang: 2023-01-09
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Prüfung des Ankaufes des ehemaligen Werkverkaufsgebäudes der Firma Brandt in der Westerbauerstr. 12 (Flur 5, Flurstück 950)


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23386
aktenzeichen: 1136/2022
aktenzeichen_basis: 1136/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-01-10
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betreff:
Verleihung des Integrationspreises 2023 im Rahmen des Neujahrsempfangs des Integrationsrates der Stadt Hagen


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aktenzeichen: 0685-2/2022
aktenzeichen_basis: 0685-2/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-02-08
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scraped_at: 2026-03-27 22:48:25
betreff:
Bebauungsplan Nr. 4/19 (690) Wohnbebauung Im Langen Lohe hier: a) Anpassung des Geltungsbereiches b) Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23381
aktenzeichen: 1132/2022
aktenzeichen_basis: 1132/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-01-25
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=551283&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=23381
scraped_at: 2026-03-27 22:48:25
betreff:
Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung beim Amt für Brand- und Katastrophenschutz hier: Ausschreibung von Jahresabrufaufträgen


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23376
aktenzeichen: 1129/2022
aktenzeichen_basis: 1129/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2023-01-24
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=549948&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
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betreff:
Einrichtung einer Kindertageseinrichtung, einer Verwaltungseinheit und technischer Einbauten in der Prentzelstraße 6, Ergänzungsvorlage zur Vorlage 0534/2021


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23374
aktenzeichen: 1127/2022
aktenzeichen_basis: 1127/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-12-07
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=549830&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
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betreff:
Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetriebes Hagen, Anstalt des öffentlichen Rechts, WBH hier: III. Nachtrag zur Friedhofssatzung


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23372
aktenzeichen: 1125/2022
aktenzeichen_basis: 1125/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-12-07
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=549824&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
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betreff:
Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetriebes Hagen, Anstalt des öffentlichen Rechts, WBHhier: IV. Nachtrag zur Entwässerungsgebührensatzung für das Kommunalunternehmen Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=23373
aktenzeichen: 1126/2022
aktenzeichen_basis: 1126/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-12-07
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betreff:
Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetriebes Hagen, Anstalt des öffentlichen Rechts, WBHhier: IV. Nachtrag zur Friedhofsgebührensatzung


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betreff:
Bebauungsplan Nr. 1/07 (588) Alter Bahnhof Haspe hier: a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Satzungsbeschluss c) Aufhebung entgegenstehender Pläne und Satzungen


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aktenzeichen: 1119/2022
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betreff:
Zweckverband Südwestfälisches Studieninstitut für kommunale Verwaltung und Verwaltungsakademie für Westfalen  Hier: Entsendung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung, den Verbandsausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die ParteiHier: Erhalt der Wertstoffhöfe Haspe und Obernahmer


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betreff:
Vorschlag der Fraktionen und Gruppe von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und FDPHier: Maßnahmen zum Fahrplanwchsel im Januar 2024


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betreff:
Zwischeninformation zum Stand der Projektentwicklung: Projektvorschlag "Mietern E-Mobilität ermöglichen"; Information zur Videokonferenz vom 23.08.22 und 27.10.22


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betreff:
Vorschlag der Fraktionen und Gruppe von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und FDPHier: Verbesserung der Hagener SPNV-Anbindung


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betreff:
Umsetzung Billigkeitsrichtlinie (I. u. II) des Landes NRW Hier: Aufstockung der Fördermittel für das Förderprogramm "Rückenwind für Lastenräder in Hagen"


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betreff:
Umsetzung und Start des Förderprogramms "Rückenwind für Lastenräder in Hagen" hier: Umsetzung Billigkeitsrichtlinie I und II des Landes NRW


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betreff:
Schulentwicklungsplanung 2020 ff·Abgleich der Prognosezahlen für das Schuljahr 2022/2023 mit den Statistikzahlen


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Mitteilung zum 1. Bericht zum Antrag der SPD (0787/2022) Sachstand der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Hagen


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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo/DiePARTEIhier: Nutzung der Klimaanalysekarte der Stadt Hagen im Zuge von Stadtentwicklung und Bauplanung


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betreff:
Neuwahl von beratenden Mitgliedern und einer Stellvertretung in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Hagen


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betreff:
IV. Nachtrag zur Entwässerungsgebührensatzung für das Kommunalunternehmen Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR


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betreff:
Anmeldeverfahren der Schulanfänger*innen an den Grundschulen für das Schuljahr 2023/2024 – Umsetzung der Kommunalen Klassenrichtzahl


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aktenzeichen_basis: 1091/2022
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betreff:
Richtlinien der Stadt Hagen über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung durch die Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen im Antragsgebiet des InSEKs Hagen-Hohenlimburg


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aktenzeichen_basis: 1092/2022
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datum_eingang: 2022-12-14
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betreff:
Erweiterung des Vorstandes des Wirtschaftsbetriebes Hagen AöR (WBH)um einen kaufmännischen Vorstand Satzungsänderung des WBH


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aktenzeichen: 1094/2022
aktenzeichen_basis: 1094/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-12-07
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betreff:
Bestellung des Verwaltungsrats des Wirtschaftsbetriebs Hagen - Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Hagen (WBH AöR)


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aktenzeichen: 1081/2022
aktenzeichen_basis: 1081/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-11-23
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betreff:
Vorschlag der Bündnis90/Die Grünen und HagenAktivRadverkehr im Volmetal entlang der B 54 zwischen Eilpe und Rummenohl


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aktenzeichen: 1084/2022
aktenzeichen_basis: 1084/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-11-23
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betreff:
Vorschlag der SPD Fraktion hier: Straßenbeleuchtung Volmeabstieg (Stadthalle bis Abzweig Autobahnzubringer)


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aktenzeichen: 1076/2022
aktenzeichen_basis: 1076/2022
typ: bericht
datum_eingang: 2022-11-24
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betreff:
Sauberes und sicheres Hagenhier: Aufnahme des Projektes KoSiB (Kooperation Sicherheit im Bahnhofsareal) in Zusammenarbeit mit der Bergischen Universität Wuppertal


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aktenzeichen: 1060/2022
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betreff:
Aussetzung der 2 %-igen Dynamisierung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege für die Kitajahre 2023/2024 und 2024/2025


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aktenzeichen: 1039/2022
aktenzeichen_basis: 1039/2022
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datum_eingang: 2022-11-28
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betreff:
Änderung der Satzung und Gebührenordnung für das Tierheim der Stadt Hagen aufgrund Umsatzsteuerpflicht


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aktenzeichen: 1040/2022
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betreff:
Verwendung bezirksbezogener HaushaltsmittelHier: Zuschussantrag Förderverein Berchum e.V. für den Bau eines Spielplatzes


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aktenzeichen: 1041/2022
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betreff:
Verwendung bezirksbezogener HaushaltsmittelHier: Zuschussantrag vom Hohenlimburger Akkordeon-Orchester e.V.


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aktenzeichen: 1045/2022
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betreff:
Verwendung bezirksbezogener HaushaltsmittelHier: Zuschussantrag für den Verein "Wir in Hohenlimburg e.V."


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aktenzeichen: 1051/2022
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betreff:
Verwendung bezirksbezogener HaushaltsmittelHier: Unterstützung des Vereins  800 Jahre Hohenlimburg e.V.


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aktenzeichen: 1023/2022
aktenzeichen_basis: 1023/2022
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datum_eingang: 2022-11-14
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betreff:
Baumfällungen im Bereich Busch-, Wichern- und Lasallestraße zur Errichtung von Feuerwehrzufahrten und Feuerwehraufstellflächen


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aktenzeichen: 1032/2022
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Verbesserung des ÖPNV zur besseren Erreichbarkeit des Einkaufszentrums Westerbauer


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aktenzeichen: 1034/2022
aktenzeichen_basis: 1034/2022
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datum_eingang: 2022-11-29
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betreff:
Schulentwicklungsplan 2020 ff Grundschule Goldberg (Standort Franzstraße 75)- Kostensteigerung der Maßnahme


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aktenzeichen: 1036/2022
aktenzeichen_basis: 1036/2022
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betreff:
Bebauungsplan Nr. 8/09 (613) Wohnbebauung Thünenstraße - Verfahren nach § 13a BauGB hier: a) Umstellung des Verfahrens auf § 13b BauGB b) Erweiterung des Geltungsbereiches


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aktenzeichen: 1020/2022
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion: Anregungen für die Friedhof-Bedarfsplanungen - Einrichtung eines Tierfriedhofes


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aktenzeichen: 1021/2022
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datum_eingang: 2022-12-01
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betreff:
Benennung eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat für Menschen mit Behinderungen


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aktenzeichen: 1017/2022
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zu gesperrten Flächen Unternahmerstraße / Obernahmerstraße


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aktenzeichen: 1010/2022
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betreff:
Verkehrsführung von der Büddinghardt zum Ev. Krankenhaus - Antwort auf die Vorlage 0636/2022 der Bezirksvertretung Haspe


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aktenzeichen: 1004/2022
aktenzeichen_basis: 1004/2022
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betreff:
Änderung der Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Räumen in städtischen Schulgebäuden sowie für die außersportliche Nutzung von städtischen Mehrzweckhallen und der Karl-Adam-Halle


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betreff:
Ausweisung bestehender Flächen für legale Street Art und Graffiti, Findung weiterer Flächen und Darstellung auf einer Website


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung HaspeHier: Mittelbereitstellung für Mülleimer samt Aschenbecher am Waldesrand Auf der Halle


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung HaspeHier: Dringende Reparatur des Geländer zwischen Radweg 14 und Hammerbach


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betreff:
Bebauungsplan Nr. 2/22 (710) Wohnbebauung Lessingstraße - Verfahren nach § 13b BauGBhier: Einleitung des Verfahrens


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betreff:
XXIV. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen vom 23. Dezember 1992


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betreff:
Haushalt 2022Hier: Mittelbereitstellung für den Freundes- und Förderverein des Ev. Krankenhauses Hagen-Haspe


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betreff:
Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünenhier: Nicht ordnungsgemäß angekündigte Baumfällung in Wehringhausen


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betreff:
Teiländerung des Flächennutzungsplans Nr. 89 Alter Bahnhof Haspe hier: a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Abschließender Beschluss


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aktenzeichen: 0975/2022
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betreff:
XXIII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011


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betreff:
Dringlichkeitsvorschlag der SPD-Fraktionhier: Jugendliche randalieren am Halloween-Abend in der Innenstadt


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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Befristete Öffnung des Otto-Ackermann-Platzes als öffentlicher Parkplatz


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datum_eingang: 2022-11-02
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDPhier: Photovoltaik auf städtischen Gebäuden - Ausbau beschleunigen


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datum_eingang: 2022-12-06
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDPhier: Sichtbarkeit des ÖPNV in Hagen verbessern (I.) - Entwicklung eines Corporate Design (CD)


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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDPhier: Sichtbarkeit des ÖPNV in Hagen verbessern (II.) - Reihenfolge Mobilstationen neu bestimmen


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aktenzeichen: 0968/2022
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datum_eingang: 2022-12-06
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDPhier: Sichtbarkeit des ÖPNV in Hagen verbessern (III.) - Mobilstationen und Haltestellen zu Visitenkarten des Nahverkehrs aufwerten


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aktenzeichen: 0969/2022
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typ: beschlussvorlage
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betreff:
Entsendung einer sachkundigen Einwohnerin oder eines sachkundigen Einwohners aus dem Integrationsrat für die neue 18. Wahlperiode des Beirates Justizvollzugsanstalt der Stadt Hagen


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aktenzeichen: 0970/2022
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betreff:
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktionhier: Jugendliche randalieren am Halloween-Abend in der Innenstadt


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aktenzeichen: 0959/2022
aktenzeichen_basis: 0959/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-11-24
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betreff:
Sauberes und sicheres Hagenhier: Personelle und organisatorische Anpassungen der ordnungsbehördlichen Außendienste beim Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung der Stadt Hagen zur Steigerung der Maßnahmen im Bereich Sicherheit und Stadtsauberkeit im Stadtgebiet


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aktenzeichen: 0956/2022
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datum_eingang: 2022-12-05
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betreff:
Benennung von Mitgliedern für die 18. Legislaturperiode des Beirates der Justizvollzugsanstalt Hagen


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aktenzeichen: 0955/2022
aktenzeichen_basis: 0955/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-11-28
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betreff:
Konzept zur Versorgung von Menschen mit einer psychischen Störung in Hagen, die von Wohnungslosigkeit betroffen oder bedroht sind


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aktenzeichen: 0941/2022
aktenzeichen_basis: 0941/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-10-26
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhier: Radwegeverbindung zwischen Funckestraße und Neumarktstraße


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aktenzeichen: 0936/2022
aktenzeichen_basis: 0936/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-11-08
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betreff:
Verbindliche Bedarfsplanung für voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen in Hagen 2022 bis 2025 nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)


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aktenzeichen: 0916/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-10-19
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betreff:
Beauftragungen zum Konzernabschluss 2021 der Gesellschaft für Immobilien und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH (G.I.V.)


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aktenzeichen: 0919/2022
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typ: antrag
datum_eingang: 2022-10-13
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betreff:
Vorschlag der SPD-FraktionDigitale Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Hagen-Nordhier: Sachstandsbericht


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aktenzeichen: 0922/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-10-19
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betreff:
Bestellung einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die Hauptversammlung der Südwestfalen Energie und Wasser AG (ENERVIE)


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aktenzeichen: 0907/2022
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typ: antrag
datum_eingang: 2022-10-12
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betreff:
Verwendung bezirksbezogener Haushaltsmittel: Zuschuss für Aktionstag "Nass und Spaß im Richard-Römer-Lennebad" in 2022


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aktenzeichen: 0908/2022
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typ: antrag
datum_eingang: 2022-10-12
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betreff:
Verwendung bezirksbezogener Haushaltsmittel: Zuschussantrag Verein zur Förderung der Deutsch-Türkischen Völkerverständigung Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0910/2022
aktenzeichen_basis: 0910/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-10-18
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betreff:
Umsetzung Billigkeitsrichtlinie des Landes NRW Hier: Förderprogramm "Rückenwind für Lastenräder in Hagen"


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aktenzeichen: 0905/2022
aktenzeichen_basis: 0905/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-10-17
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betreff:
Haushalt 2022Hier: Mittelbereitstellung für die Anschaffung von zwei Bänken für den Außenbereich der Realschule Haspe


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aktenzeichen: 0874/2022
aktenzeichen_basis: 0874/2022
typ: anfrage
datum_eingang: 2022-10-10
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Neubau Pavillon GS Hestert (siehe auch Vorlage 0467/2019)


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aktenzeichen: 0879/2022
aktenzeichen_basis: 0879/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-10-07
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Einführung eines Verleihsystems für E-Bikes/Pedelecs im Bezirk Haspe als Pilotprojekt


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aktenzeichen: 0882/2022
aktenzeichen_basis: 0882/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-10-06
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betreff:
Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen BfHo, CDU und SPD mit Unterstützung des Einzelmitglieds von Bündnis 90/Die Grünen: Benennung eines Platzes nach der Hohenlimburger Jugendlichen Margot Stern


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aktenzeichen: 0887/2022
aktenzeichen_basis: 0887/2022
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datum_eingang: 2022-10-10
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betreff:
Naturschutzrechtliche Befreiung gem. § 67 (1) Nr. 2 BNatSchG für die Verlegung einer Trinkwasserleitung im geschützten Landschaftsbestandteil 1.4.2.7 "Wasserschloss Werdringen"


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aktenzeichen: 0406-2/2022
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betreff:
Einführung von Mikromobilitäts-Verleihsystemen (Angebote zur Einführung von E-Fahrrädern, E-Tretrollern, E-Lastenrädern, etc.) in Hagen-Nord


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Einführung von Mikromobilitäts-Verleihsystemen (Angebote zur Einführung von E-Fahrrädern, E-Tretrollern, E-Lastenrädern, etc.) in Hagen-Hohenlimburg


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Einführung von Mikromobilitäts-Verleihsystemen (Angebote zur Einführung von E-Fahrrädern, E-Tretrollern, E-Lastenrädern, etc.) in Hagen-Eilpe/Dahl


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Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Fortführung der Maßnahme "Neueinrichtung der Dauerausstellung Stadtmuseum Hagen"


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Verwendung bezirksbezogener Haushaltsmittel: Zuschussantrag Ladengemeinschaft Elsey Einkaufszentrum e.V.


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betreff:
Villa Hohenhof - Rekonstruktion der historischen Gartenanlage hier: Darstellung der Mehrbedarfe in Höhe von 765.429 €


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Sachstandsbericht zur Umsetzung der "Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Lebenssituationen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in benachteiligten Sozialräumen in Hagen"


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Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhier: Optimierung der Online-Repräsentanz des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung (ABB)


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Öffentliche Anerkennung von freien Trägern der Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII hier: "Wilde Kita e.V."


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Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten für den Stadtteil Hagen-Mitte am 18.12.2022


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Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten am Sonntag, den 18.12.2022, für den Stadtteil Hagen-Hohenlimburg


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Verwendung der Konnex-Mittel aus dem finanziellen Belastungsausgleich für die Umsetzung der Aufgaben des Landeskinderschutzgesetzes NRW


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Antrag nach § 24 GO NRW hier: barrierefreie Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten für Menschen mit Hörschwierigkeiten und Träger*innen eines Cochlea-Implantats


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betreff:
Naturschutzrechtliche Befreiung gem. § 67 (1) Nr. 2 BNatSchG für die Verlegung einer Trinkwasserleitung in den als geschützten Landschaftsbestandteilen festgesetzten Streuobstwiesen am "Ergster Weg"


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betreff:
Gemeinsame Resolution der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger für Hohenlimburg / Die Partei sowie der Ratsgruppen FDP, Die Linke., HAKhier: Sprach-Kitas erhalten und weiterentwickeln


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Berufung von Mitgliedern der Bezirksschülervertretung und der Stadtschulpflegschaft in den Schulausschuss


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betreff:
Anfrage der Ratsgruppe Die Linke.hier: Auflagen der Stadt zur Nutzung des ehemaligen Netto Marktes durch die Fa. OROSOL


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betreff:
Anfrage der Ratsgruppe Die Linke.hier: Umgang mit der Preisexplosion für einkommensschwache BürgerInnen der Stadt Hagen


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betreff:
Wiederbesetzung des Schiedsamtsbezirks 3 (Eckesey-Nord, Vorhalle, Boelerheide, Boele, Kabel, Bathey, Fley, Helfe, Garenfeld)


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betreff:
Wahl der Delegierten für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)


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betreff:
"Städtische Präsenz im Quartier"hier: Umsetzungsvorschlag zum Beschluss der Vorlage 0599/2022 des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie


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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Vollsperrung der L528 nach Breckerfeld aufgrund der Fahrbahnsanierung


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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Stand Umbau der Toiletten in der Astrid Lindgren Schule (Standort Eilpe)


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Redaktionelle Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionsmaßnahmen an vereinseigenen Sportstätten


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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Hagen Aktiv hier: Aufstellen eines Trinkwasserbrunnens


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Villa Hohenhof - Rekonstruktion der historischen Gartenanlagehier: Darstellung der Mehrbedarfe in Höhe von 765.429 €


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Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Hagen Aktiv hier: Radverkehr Kreuzung Selbecker Straße/Eilper Straße


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Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Hagen Aktiv hier: Tempolimit auf 30km/h von Eilper Straße bis zur Rundhalle


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Zuschussrichtlinien zur Verwendung städt. Mittel für den Breiten- und Leistungssport im Jugendbereich


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Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHier: Dauer von Einbürgerungsverfahren und Personalausstattung der Ausländerbehörde


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Anfrage der HAK RatsgruppeBauarbeiten am oberen und unteren Parkdeck der Fritz-Steinhoff-Gesamtschule


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betreff:
Suche nach möglichen Schulstandorten im Innenstadtbereichhier: Mögliche Nutzung des sogenannten Postsportplatzes "Am Höing"Überweisungsbeschluss des Schulausschusses vom 15.06.2022Vorlage 0795/2022 in Verbindung mit Vorlage 0736/2022, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Schulausschusses (tagt zeitgleich)


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betreff:
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Bushaltestelle FriedensstraßeBarrierefreier Zugang zum Buseinstieg


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEIhier: Touristische Nutzung der Kanu-Slalom-Strecke in Hohenlimburg


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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktionhier: Hagen als resiliente Schwammstadt - Fördermittel des Landes aufrufeni


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betreff:
Zustimmung des Rates zur Entscheidung des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR (WBH) zur Preisanpassung für Forstprodukte durch den WBH


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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Auswirkungen der explodierenden Energiekosten auf den städtischen Haushalt


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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln an weiterführenden Schulen


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betreff:
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten am Sonntag, 06.11.2022, für den Stadtteil Hagen-Hohenlimburg


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betreff:
Verbesserung der Bürger*innenbeteiligung durch eine Präsenz auf beteiligung.nrw.dehier: Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen für den Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung am 17.05.2022, Drucksachennr. 0473/2022


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betreff:
Verwendung von fachbezogenen Pauschalen im Rahmen der Aktionsprogramme "Aufholen nach Corona" und "Extra Geld" für Kinder und Jugendliche in den Haushaltsjahren 2021/2022


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betreff:
Entscheidung über die Einführung einer Grundsteuer zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken (Grundsteuer C)


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betreff:
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Konzernabschlusses der Gesellschaft für Immobilien- und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH (G.I.V.).


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betreff:
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten am Sonntag, 09.10.2022, für den Stadtteil Hagen-Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0734/2022
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datum_eingang: 2022-08-23
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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Installation von Trinkwasserbrunnen an der Limburger Freiheit und am Elseyer Dorfplatz


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betreff:
Errichtung des 2-jährigen Berufsbildungsganges "Fachkraft Küche" am Käthe-Kollwitz-Berufskolleg zum Schuljahr 2022/2023


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betreff:
Schulentwicklungsplanung 2022 ff. - Zukünftige Verwendung der Unterrichtscontaineranlage des Theodor-Heuss-Gymnasiumshier: Kenntnisnahme und Sachanträge der Fraktionen CDU und SPD aus der Ratssitzung vom 18.08.2022


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datum_eingang: 2022-08-31
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betreff:
Schulentwicklungsplanung 2020 ff.- Hauptschule Geschwister Scholl -Aufstellen von Unterrichtscontainern als Übergangslösung


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aktenzeichen: 0740/2022
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datum_eingang: 2022-08-23
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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Konzept Mobilstationen: Aufnahme einer weiteren Station in Hohenlimburg-Elsey


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aktenzeichen: 0730/2022
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betreff:
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NWhier: Verwendung bezirksbezogener Mittel: Zuschussantrag Freundeskreis HohenlimBuch e.V., Vorlage 0634/2022


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datum_eingang: 2022-10-27
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betreff:
Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRWhier: Antrag auf Einrichtung einer Einwohner*innenfragestunde in allen Ausschüssen und Beiräten des Rates


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aktenzeichen: 0725/2022
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betreff:
Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Westfalen (CVUA-Westfalen)


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aktenzeichen: 0722/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-08-23
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betreff:
Naturschutzrechtliche Befreiung gem. § 67 (1) Nr. 2 BNatSchG für die Entfernung von 7 Mehlschwalbennestern im Zuge der Sanierung eines Mehrfamilienhauses


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aktenzeichen: 0700/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-08-31
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betreff:
Nachbesetzung in den Aufsichtsräten der Werkhof gem. GmbH, der Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH (HaWeD), Betrieb für Sozialeinrichtung Hagen (BSH)


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aktenzeichen: 0705/2022
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datum_eingang: 2022-08-16
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: behindertengerechte Einrichtung im Ennepepark


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aktenzeichen: 0706/2022
aktenzeichen_basis: 0706/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-08-24
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Verkehrssituation Büddingstraße in Höhe Spielbrinkschule


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aktenzeichen: 0202-1/2022
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typ: bericht
datum_eingang: 2022-10-11
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betreff:
Abschlussbericht zur Umsetzung des Pilotprojektes "Einführung von E-Tretroller-Verleihsystemen in Hagen"


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aktenzeichen: 0696/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-08-30
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betreff:
Nachwahl eines stellvertretenden sachkundigen Mitgliedes der Stadt Hagen in die Verbandsversammlung der Sparkasse an Volme und Ruhr


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aktenzeichen: 0684/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-09-06
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betreff:
Teiländerung des Flächennutzungsplanes Nr. 109 Im Langen Lohe hier: Öffentliche Auslegung des Teiländerungsentwurfes


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aktenzeichen: 0686/2022
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datum_eingang: 2022-08-29
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betreff:
Teiländerung des Flächennutzungsplanes Nr. 111 Einzelhandel Revelstraße hier: a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Abschließender Beschluss


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aktenzeichen: 0687/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-08-29
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betreff:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/20 (699) Einzelhandel Revelstraße hier:  a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Satzungsbeschluss


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aktenzeichen: 0679/2022
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typ: anfrage
datum_eingang: 2022-09-20
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betreff:
Anfrage der CDU-Fraktion hier: Leitplanke und Ruhebänke an der Dahler Str. 60 bis zur alten Bogenbrücke


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aktenzeichen: 0680/2022
aktenzeichen_basis: 0680/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-09-20
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion hier: Instandsetzung "Hückinghauser Weg" - Zufahrt über die Osemundstr. in Priorei


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22895
aktenzeichen: 0666/2022
aktenzeichen_basis: 0666/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-08-29
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betreff:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/20 (699) Einzelhandel Revelstraßehier: Abschluss eines Durchführungsvertrages


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22887
aktenzeichen: 0659/2022
aktenzeichen_basis: 0659/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-08-08
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betreff:
Errichtung des 2-jährigen Berufsschulbildungsganges "Fachkraft Küche" am Käthe Kollwitz Berufskolleg zum Schuljahr 2022/2023


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aktenzeichen: 0662/2022
aktenzeichen_basis: 0662/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-08-08
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betreff:
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 der GO NRW hier: Digitalpakt NRW - Vergabe der Digitalisierungsmaßnahmen an der Grundschule Kipper


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aktenzeichen: 0663/2022
aktenzeichen_basis: 0663/2022
typ: beschlussvorlage
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betreff:
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRWhier: Schulentwicklungsplanung 2020 ff - Hauptschule Geschwister Scholl - Aufstellen von Unterrichtscontainern als Übergangslösung


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aktenzeichen: 0420-1/2022
aktenzeichen_basis: 0420-1/2022
typ: bericht
datum_eingang: 2022-10-17
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betreff:
Genereller Bericht zum EU-Förderprogramm EFRE Hier: Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung Nordrhein-Westfalen (EFRE.NRW) für die Förderphase 2021 bis 2027 - entwickeln, fördern, realisieren, entfalten -


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betreff:
Europaweite Ausschreibung des Jahresvertrages über die CO2-neutrale Abholung, Beförderung, Zustellung von Postsendungen im Sinne des § 4 Postgesetz (PostG) sowie Konsolidierungsleistungen im Sinne des § 28 PostG im und außerhalb des gesamten Bundesgebiets der Bundesrepublik Deutschland


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aktenzeichen: 0643/2022
aktenzeichen_basis: 0643/2022
typ: bericht
datum_eingang: 2022-08-23
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betreff:
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts 2022, Bewirtschaftungsverfügung für das Haushaltsjahr 2022 und Auslaufen des Stärkungspaktgesetzes


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aktenzeichen: 0640/2022
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typ: beschlussvorlage
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betreff:
Entsendung einer/ eines Verteter:in des Integrationsrates der Stadt Hagen in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW


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aktenzeichen: 0633/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-08-11
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betreff:
Schulentwicklungsplanung 2022 ff- Zukünftige Verwendung der Unterrichtscontaineranlage des Theodor-Heuss-Gymnasiums


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aktenzeichen: 0632/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-07-04
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betreff:
Beteiligung des Naturschutzbeirats gem. § 70 LNatSchG NRW zur Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde als Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Genehmigungsverfahrens gem. § 4 BImSchG für Errichtung und Betrieb zweier Windenergieanlagen am Standort Schwerte-Ergste


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aktenzeichen: 0629/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-07-06
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betreff:
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 36 Abs. 5 Satz 2 der GO NRWhier: Schulentwicklungsplanung 2020 ff - Grundschule Goldberg- Alternative Planungsvorschläge für den Standort Franzstraße


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aktenzeichen: 0625/2022
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betreff:
Antrag der Fraktion Hagen AktivHier: Förderung des Verständnisses der Bürger, mit und ohne Migrationshintergrund zu den Zeichenfolgen der Sirenen bei Gefahrenlage


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aktenzeichen: 0624/2022
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typ: antrag
datum_eingang: 2022-06-23
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betreff:
Dringlichkeitsvorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI sowie der Ratsgruppen FDP, Die Linke. und HAKResolution: Weiträumige Umleitung um gesperrte Rahmedetalbrücke


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aktenzeichen: 0622/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-07-19
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betreff:
Naturschutzrechtliche Befreiung gem. § 67 (1) Nr. 1 BNatschG für die Errichtung einer Deponiesickerwasserbehandlungsanlage im Landschaftsschutzgebiet 1.2.2.23 "Bemberg"


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aktenzeichen: 0623/2022
aktenzeichen_basis: 0623/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-06-29
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betreff:
Beteiligung des Naturschutzbeirats gem. § 70 LNatSchG NRW zur Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Planung der DB Energie GmbH zur Errichtung des zentralen Umrichterwerkes Hagen-Lennhof


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aktenzeichen: 0619/2022
aktenzeichen_basis: 0619/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-06-29
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betreff:
Naturschutzrechtliche Befreiung gem. § 67 (1) Nr. 2 BNatSchG für die Entfernung von 6 Mauerseglerbrutstätten im Zuge des Abrisses von zwei Mehrfamilienhäusern


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aktenzeichen: 0615/2022
aktenzeichen_basis: 0615/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-06-15
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betreff:
Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetriebes Hagen, Anstalt des öffentlichen Rechts, WBH hier: Entwässerungssatzung des Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR und Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben des Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR


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aktenzeichen: 0616/2022
aktenzeichen_basis: 0616/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-06-15
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betreff:
Zustimmung zur Entscheidung des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetriebes Hagen AöR (WBH) über die Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates des WBH


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aktenzeichen: 0607/2022
aktenzeichen_basis: 0607/2022
typ: anfrage
datum_eingang: 2022-08-02
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:49
betreff:
Anfrage der Fraktion Hagen Aktiv hier: Auswirkungen der Taubenpopulation im Hagener Stadtgebiet und dessen Kontrolle


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aktenzeichen: 0608/2022
aktenzeichen_basis: 0608/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-06-20
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:49
betreff:
Antrag der CDU-FraktionHier: Auswirkungen des Betreuungsorganisationsgesetzes (BtOG) auf die Stadtverwaltung Hagen


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aktenzeichen: 0286-1/2022
aktenzeichen_basis: 0286-1/2022
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2022-08-03
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:49
betreff:
Bebauungsplan Nr. 6/20 (701) Gewerbegebiet Grundschötteler Straße -   hier: Errichtung eines 30 m hohen Hochregallagers - Beantwortung offener Fragen


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22824
aktenzeichen: 0602/2022
aktenzeichen_basis: 0602/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-06-09
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Hagen Aktivhier: Vorschlag einer Brückenlösung zur Westside-Anbindung mit integrierten Bahnsteigzugängen und einer rückseitigen Erschließung des Hagener Hauptbahnhofs


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aktenzeichen: 0595/2022
aktenzeichen_basis: 0595/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-06-07
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Vorschlag der Fraktion Hagen Aktivhier: Brückenlösung zur Westside-Anbindung mit integrierten Bahnsteigzugängen und einer rückseitigen Erschließung des Hagener Hauptbahnhofes


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22818
aktenzeichen: 0596/2022
aktenzeichen_basis: 0596/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-06-14
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Zusammenschluss der Sparkasse HagenHerdecke mit der Sparkasse Lüdenscheidhier: Beauftragungen für die neue Zweckverbandsversammlung


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aktenzeichen: 0599/2022
aktenzeichen_basis: 0599/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-06-07
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Antrag der Fraktionen und Gruppe von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv & FDPHier: (Eigenanteile Förderprojekte) Städtische Präsenz im Quartier


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22822
aktenzeichen: 0600/2022
aktenzeichen_basis: 0600/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-06-21
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände / Freie Träger der Jugendhilfe, Jugendverbände und sonstige Träger der JugendhilfeHier: Jahresberichte 2021


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22813
aktenzeichen: 0591/2022
aktenzeichen_basis: 0591/2022
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2022-06-07
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Erteilte Zustimmungen des Naturschutzbeirats in der Sitzung am 31.05.2022 zu Anträgen naturschutzrechtlicher Befreiung gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22814
aktenzeichen: 0592/2022
aktenzeichen_basis: 0592/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-06-09
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes als gemeinsame Vertreterin oder gemeinsamer Vertreter des Landesverbandes Gartenbau Rheinland e. V., des Landesverbandes Gartenbau Westfalen-Lippe e. V. und des Provinzialverbandes Rheinischer Obst- und Gemüsebauer e. V. sowie eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen e. V. in den Naturschutzbeirat der Stadt Hagen


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aktenzeichen: 0588/2022
aktenzeichen_basis: 0588/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-08-31
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Antrag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI HagenHier: Verhinderung des Austritts basischen Sickerwassers aus der Deponie im Hasselbachtal


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22811
aktenzeichen: 0589/2022
aktenzeichen_basis: 0589/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-06-08
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Hagen Aktiv,  Fraktion Bürger für Hohenlimburg/Die PARTEI, FDP-Ratsgruppe,  Ratsgruppe DIE LINKE.Darstellung eines aktuellen Organigramms des Fachbereiches Bildung


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22806
aktenzeichen: 0584/2022
aktenzeichen_basis: 0584/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-06-09
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Beschaffung der notwendigen Endgeräte zur Etablierung eines Systems zur digitalen Distanzunterrichtserteilung für die Berufsfachschule Rettungsdienst der Berufsfeuerwehr Hagen


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22808
aktenzeichen: 0586/2022
aktenzeichen_basis: 0586/2022
typ: anfrage
datum_eingang: 2022-06-13
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenHier: Verfrühte Abfahrtszeiten der Busse im Hagener Stadtgebiet


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22809
aktenzeichen: 0587/2022
aktenzeichen_basis: 0587/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-08-31
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=528120&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
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scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Antrag der Fraktionen und Gruppe von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv & FDP gem. § 6(1) der GeschO des Rates Hier: (Eigenanteile Förderprojekte) Verpflichtende Teilnahme an Sprachförderung für Kinder ab vier Jahre außerhalb von Kindertagesstätten


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22790
aktenzeichen: 0569/2022
aktenzeichen_basis: 0569/2022
typ: anfrage
datum_eingang: 2022-06-01
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=527651&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=22790
scraped_at: 2026-03-27 22:49:53
betreff:
Anfrage von Hagen Aktivhier: "Hagen blüht auf" 2022,- Evaluierung der Veranstaltung und ÖPNV-Verbindungen am 07. und 08. Mai 2022


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22794
aktenzeichen: 0573/2022
aktenzeichen_basis: 0573/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-06-01
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=527716&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=22794
scraped_at: 2026-03-27 22:49:56
betreff:
Vorschlag der Fraktion Hagen AktivHier: Aufstellung von abschließbaren Fahrradcontainern in Parkhäusern, Parkplätzen und ähnlich geeigneten Plätzen im Hagener Stadtzentrum


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22795
aktenzeichen: 0574/2022
aktenzeichen_basis: 0574/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-06-01
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=527781&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=22795
scraped_at: 2026-03-27 22:49:56
betreff:
Vorschlag der Fraktion Hagen AktivHier: Vorschlag einer Brückenlösung zur Westside-Anbindung mit integrierten Bahnsteigzugängen und einer rückseitigen Erschließung des Hagener Hauptbahnhofs


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22764
aktenzeichen: 0543/2022
aktenzeichen_basis: 0543/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-10-13
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=526801&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=22764
scraped_at: 2026-03-27 22:49:56
betreff:
Vorschlag der Ratsfraktion BfHo/Die PARTEI Hagen hier: Wiederherstellung des Hagener Planetenmodells


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22768
aktenzeichen: 0547/2022
aktenzeichen_basis: 0547/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-05-23
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=526838&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=22768
scraped_at: 2026-03-27 22:50:00
betreff:
Naturschutzrechtliche Befreiung gem. § 67 (1) Nr. 1 BNatSchG für die Durchführung der Veranstaltung Fossilientag/Mineralienbörse am 21.08.2022 und des Weihnachtsmarktes an einem Wochenende im Advent 2022 im geschützten Landschaftsbestandteil 1.4.2.7"Wasserschloß Werdringen"


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22771
aktenzeichen: 0550/2022
aktenzeichen_basis: 0550/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-06-02
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=526854&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=22771
scraped_at: 2026-03-27 22:50:00
betreff:
Städtebauliches Konzept für die Entwicklung gewerblicher Bauflächen an der Dolomit- und Hammacherstaße


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22761
aktenzeichen: 0540/2022
aktenzeichen_basis: 0540/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-06-07
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=526573&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
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scraped_at: 2026-03-27 22:50:00
betreff:
Finanzielle Unterstützung bei der Baukostenfinanzierung zum Ausbau der ev. Kindertageseinrichtung "In der Welle"


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betreff:
Entwässerungssatzung des Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR und Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben des Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR


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betreff:
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 nach § 83 Abs. 2 GO NRW, Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021 gem. § 22 Abs. 4 KomHVO


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betreff:
Naturschutzrechtliche Befreiung gem. § 67 (1) Nr. 1 BNatschG für die Durchführung des 3. Werdringer Theatersommers 2022 im geschützten Landschaftsbestandteil 1.4.2.7 "Wasserschloß Werdringen"


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Hagen Aktivhier: Betriebsdauer Fußgängerampel Selbecker Straße/Adrianstraße


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betreff:
Schulentwicklungsplanung 2020 ff - Grundschule Goldberg- Alternative Planungsvorschläge für den Standort Franzstraße


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betreff:
Anlage eines Schwimmteiches an der Lohestraße im Landschaftsschutzgebiet 1.2.2.24 "Emst/westlich der A 45"


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betreff:
Neuwahl eines beratendes Mitgliedes und seiner Stellvertretung in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Hagen


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhier: Verbesserung der Bürger*innenbeteiligung durch Präsenz auf "beteiligung.nrw.de"


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betreff:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/22 (711) Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage westlich Deipenbrink      hier: Einleitung des Verfahrens


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betreff:
Teiländerung des Flächennutzungsplans Nr. 116 - Photovoltaik-Freiflächenanlage westlich Deipenbrink- hier: Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch


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betreff:
Stellungnahme der Stadt Hagen zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der zweiten Beteiligunghier: Stellungnahme der Verwaltung zu den Sachanträgen der Bezirksvertretungen


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aktenzeichen: 0455/2022
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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Sachstandsbericht über die aktuellen Planungen zur Einrichtung einer Hundewiese in Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0433/2022
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betreff:
Jahresabschluss 2021 der Gesellschaft für Immobilien- und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH (G.I.V.) sowie der Gesellschaft für Immobilienservice mbH, Hagen (GIS) und der HUI GmbH, Hagener Umweltservice- und Investitionsgesellschaft Hagen.


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aktenzeichen: 0437/2022
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betreff:
Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters bzw. einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gGmbH und für die ordentliche Gesellschafterversammlung der HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH


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aktenzeichen: 0427/2022
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betreff:
Vorschlag der Ratsfraktion BfHo/Die PARTEI Hagenhier: Sachstandsbericht "Westside" und weiteres Vorgehen


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aktenzeichen: 0428/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-05-19
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betreff:
Bebauungsplan Nr. 1/07 (588) "Alter Bahnhof Haspe" a) Anpassung des Geltungsbereichesb) Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes


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aktenzeichen: 0429/2022
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datum_eingang: 2022-05-19
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betreff:
Teiländerung des Flächennutzungsplanes Nr. 89 "Alter Bahnhof Haspe" a) Anpassung des Geltungsbereiches b) Öffentliche Auslegung des Teiländerungsentwurfes


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aktenzeichen: 0422/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-05-10
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betreff:
I. Nachtragssatzung zum Bebauungsplan Nr. 3/63 des Geländes zwischen der Schwerter-, Turm- und Kleine Straße - 1. Änderung hier: a) Umstellung des Verfahrens auf § 13 BauGB b) Anpassung des Geltungsbereiches c) Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes


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aktenzeichen: 0408/2022
aktenzeichen_basis: 0408/2022
typ: bericht
datum_eingang: 2022-04-21
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scraped_at: 2026-03-27 22:50:15
betreff:
Gem. 0282/2022: Weiterentwicklung des Schienenpersonennahverkehrs - Teilnahme des VRR an der Sitzung


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aktenzeichen: 0401/2022
aktenzeichen_basis: 0401/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-04-27
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betreff:
Errichtung des dreijährigen Berufsschulbildungsgangs „Fliesen-, Platten- und Mosaikleger / Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerin“ am Cuno-Berufskolleg II zum Schuljahr 2022/2023


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aktenzeichen: 0396/2022
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typ: bericht
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betreff:
Aufbau, Organisation und Aufgaben der ordnungsbehördlichen Außendienste beim Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung


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aktenzeichen: 0051-1/2021
aktenzeichen_basis: 0051-1/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-05-18
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betreff:
Westside Hbf - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Revitalisierung EÜ Werdestraße Hagen" sowie Darstellung und Bewertung der Erschließungsvarianten zur Entwicklungsfläche Westside Hbf


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aktenzeichen: 0380/2022
aktenzeichen_basis: 0380/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-04-26
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betreff:
Hochwasserrisikomanagement in der Stadt Hagenhier: Beschaffung von zwei geländegängigen Mehrzweckfahrzeugen für Hochwasserlagen mit hoher Wattiefe


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aktenzeichen: 0381/2022
aktenzeichen_basis: 0381/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-04-25
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Sanierung Badstraßenbrücke nach Vollendung der Marktbrückensanierung


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aktenzeichen: 0373/2022
aktenzeichen_basis: 0373/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-04-13
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betreff:
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2021 und des Lageberichtes der Stadt Hagen an den Rat der Stadt Hagen undWeiterleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2021 und des Lageberichtes der Stadt Hagen an den Rechnungsprüfungsausschuss


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aktenzeichen: 0367/2022
aktenzeichen_basis: 0367/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-04-01
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betreff:
Verlängerung der naturschutzrechtlichen Befreiung gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz zur Bestandsregulierung von Nutria und Bisam im Naturschutzgebiet 1.1.2.6 "Kaisbergaue" bis zum 31.03.2025.


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aktenzeichen: 0368/2022
aktenzeichen_basis: 0368/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-04-01
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betreff:
Drucksachennummer 0286/2022: Bebauungsplan Nr. 6/20 (701) Gewerbegebiet Grundschötteler Straße - hier: Errichtung eines 30 m hohen Hochregallagers


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aktenzeichen: 0370/2022
aktenzeichen_basis: 0370/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-04-01
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betreff:
Drucksachennummer 0186/2022: Stellungnahme der Stadt Hagen zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der zweiten Beteiligung.


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aktenzeichen: 0365/2022
aktenzeichen_basis: 0365/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-04-25
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betreff:
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung


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aktenzeichen: 0360/2022
aktenzeichen_basis: 0360/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-03-29
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betreff:
Dringlichkeitsvorschlag der SPD-Fraktionhier: Aufnahme Geflüchteter aus der Ukraine / Beschulung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine


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aktenzeichen: 0362/2022
aktenzeichen_basis: 0362/2022
typ: anfrage
datum_eingang: 2022-03-30
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Hagen Aktivhier: Nachfrage Stand Situation B54 im Volmetal in Bezug auf Fußgängersicherheit, Radverkehr und Änderung Straßenführung


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aktenzeichen: 0349/2022
aktenzeichen_basis: 0349/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-03-28
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bürger f. Hohenlimburg/DIE PARTEI hier: Erhalt von Kunstwerken im Richard-Römer-Lennebad


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22570
aktenzeichen: 0350/2022
aktenzeichen_basis: 0350/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-04-11
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betreff:
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung besonderer Öffnungszeiten für den Stadtteil Hagen-Mitte am 08.05.2022


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aktenzeichen: 0351/2022
aktenzeichen_basis: 0351/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-04-08
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betreff:
Antrag für ein Erinnerungsdenkmal an die Schriftstellerin und feministische Theologin Dr. Christa Mulack


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betreff:
Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion:hier: Straßenschäden im Volmetal - innerhalb des Stadtgebietes


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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion: Umwandlung der Wiesenfläche Bahnstr./Grünrockstr. in eine Erholungsfläche mit schmalen, rollstuhlgerechten Wegen, Sitzbänken und Mülleimern


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betreff:
Haushalt 2022Hier: Mittelbereitstellung für den Verein zur Förderung des Erhalts und der Entwicklung von Haus Harkorten e.V.


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betreff:
Vorschlag zur Tagesordnung der SPD-Fraktionhier: Beteiligungsmöglichkeit der BürgerInnen Hochwasserprävention


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betreff:
Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktionhier: Temporäres Parkverbot in der Dahler Straße - Kirchkurve - in Dahl


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betreff:
Errichtung eines Treibsel- und Geschiebefanges im Holthauser Bachtal unmittelbar oberhalb der Ortslage


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betreff:
Anfrage der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEIhier: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI sowie der Ratsgruppen Die Linke. und HAKhier: Bürgerentscheid Richard-Römer-Lennebad: Übernahme der Mehrheitsmeinung


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betreff:
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides für Erhalt, Sanierung und Fortbetrieb des Richard-Römer-Lennebades vom 13.03.2022


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betreff:
Freizeitareal Familienbad Hengsteysee - Verlegung RuhrtalradwegHier: Weisung an die Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH (HVG)


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aktenzeichen: 0328/2022
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betreff:
Beteiligung des Naturschutzbeirats gem. § 70 LNatSchG NRW zur Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde als Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 3/21 (706) Sondergebiet Mehrzweckhalle Am Sportpark


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betreff:
Anfrage gemäß § 5 (1) GeschO für die Sitzung des WBH-Verwaltungsrates am 25.03.2022 - Durchführung von Mäharbeiten im Rahmen der naturnahen Grünflächenpflege


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betreff:
Verabschiedung des Doppelhaushalts 2022/2023 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der Veränderungen aus der 1. und 2. Veränderungsliste


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aktenzeichen: 0308/2022
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betreff:
Bereitstellungsnotwendigkeit zusätzlicher investiver Mittel für das Bauprojekt Förderschule Gustav Heinemann - Gebäude ehem. Grundschule Dahl - in Höhe von 305.000 €


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aktenzeichen: 0309/2022
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typ: beschlussvorlage
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betreff:
Schenkung von sieben Gemälden des Künstlers Henning Kürschner an die Stadt Hagen, Fachbereich Kultur, Osthaus Museum Hagen


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aktenzeichen: 0304/2022
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typ: antrag
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betreff:
Bereitstellung von Räumlichkeiten mit Internetzugang für den Integrationsrat auch außerhalb der Öffnungszeiten der Verwaltung


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aktenzeichen: 0286/2022
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typ: beschlussvorlage
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betreff:
Bebauungsplan Nr. 6/20 (701) Gewerbegebiet Grundschötteler Straße -  hier: Errichtung eines 30 m hohen Hochregallagers


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aktenzeichen: 0295/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-03-18
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betreff:
Unterstand an der Grün- und Freizeitanlage "Bohne" hier: Prüfergebnis einer möglichen Verlagerung des Unterstandes und alternative Möglichkeiten für Nutzergruppen


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aktenzeichen: 0282/2022
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen und der Ratsgruppe von Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und FDPHier: Weiterentwicklung des Schienenpersonennahverkehrs


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aktenzeichen: 0283/2022
aktenzeichen_basis: 0283/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-04-26
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen und der Ratsgruppe von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und FDPHier: Erhalt der Schieneninfrastruktur zum Koepchenwerk


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aktenzeichen: 0280/2022
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Energie: Soziale Risiken und Möglichkeiten für Bürger*innen


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aktenzeichen: 0276/2022
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg/Die PARTEIhier: Wiederaufnahme des Naturschutzbeirates in die Beratungsfolge der städtischen Gremien


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aktenzeichen: 0271/2022
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünenhier: Politische Begleitung und Ausgestaltung des Betrauungsaktes für den WBH


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aktenzeichen: 0272/2022
aktenzeichen_basis: 0272/2022
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betreff:
Spende des Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR an den Förderverein der Wildgehege im Wehringhauser Bachtal e.V.


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aktenzeichen: 0265/2022
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünenhier: Außenbereiche der Gastronomie in der Bahnhofstraße und Graf-von-Galen-Ring


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aktenzeichen: 0267/2022
aktenzeichen_basis: 0267/2022
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datum_eingang: 2022-03-09
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betreff:
Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters / einer stimmberechtigten Vertreterin für die Gesellschafterversammlung der Hagener Versorgungs- und Verkehrs GmbH


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aktenzeichen: 0260/2022
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datum_eingang: 2022-03-28
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betreff:
Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRW: Antrag auf Einrichtung einer Einwohner*innenfragestunde in allen Ausschüssen und Beiräten des Rates


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aktenzeichen: 0261/2022
aktenzeichen_basis: 0261/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-03-21
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betreff:
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01.06.2022 und 02.06.2022 in Essenhier: Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen


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aktenzeichen: 0262/2022
aktenzeichen_basis: 0262/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-03-09
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betreff:
Verabschiedung des Doppelhaushalts 2022/2023 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der Veränderungen aus der 1. Veränderungsliste


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aktenzeichen: 0241/2022
aktenzeichen_basis: 0241/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-03-14
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betreff:
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRWhier: Schulentwicklungsplan 2020 ff - Grundschule Goldberg - bauliche Erweiterungen am Standort Franzstraße - Beauftragung der Planung


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aktenzeichen: 0244/2022
aktenzeichen_basis: 0244/2022
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2022-04-20
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betreff:
Ersatz-/Neubeschaffung von 13 Feuerwehreinsatzfahrzeugen für die Bereiche Brandschutz, Technische Hilfeleistung und Rettungsdienst


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aktenzeichen: 0237/2022
aktenzeichen_basis: 0237/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-05-03
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit"


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aktenzeichen: 0229/2022
aktenzeichen_basis: 0229/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-02-24
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betreff:
Verwendung bezirksbezogener Mittel: Zuschussantrag Werkhof Hohenlimburg Kultur- und Ausbildungszentrum Schloßbrauerei e.V.


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aktenzeichen: 0225/2022
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betreff:
Direktvergabe öffentlicher Personenverkehrsdienste an die Hagener Straßenbahnbahn AG hier: Erteilung eines öffentlich-rechtlichen Dienstleistungsauftrags (öDA)


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22445
aktenzeichen: 0228/2022
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betreff:
Drucksachennummer 0166/2022: Sachstandsbericht Erschließungsgebiet "Auf der Gehre" PowerPoint Präsentation


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betreff:
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 4/21 (707) Wohnbebauung Dorfstraße Garenfeld


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betreff:
Drucksachennummer 0143/2022: Vorschlag der Fraktion Bürger f. Hohenlimburg/DIE PARTEI hier: Aufarbeitung der Baumfällungen am Hohenhof


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betreff:
Drucksachennummer 0155/2022: Mitteilung zur DS 0117/2022 und DS 0127/2022, hier: Villa Hohenhof, Schnitt- und Fällmaßnahmen im Rahmen der Rekonstruktion der historischen Gartenanlage


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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Pflanzbuchten  Ecke Kolmarer Str/Hohle Str und Franzstr. Höhe Haus.Nr.40


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betreff:
Einkünfte aus Nebentätigkeiten des Herrn Oberbürgermeisters Erik O. Schulz im Jahr 2021 Veröffentlichung gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz


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betreff:
Erster Zwischenbericht über das Pilotprojekt 'Einführung von E-Tretroller-Verleihsystemen in Hagen-Haspe'


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betreff:
Vorstellung der Planungen in der Langenkampstraße der Herren Markus Meier von MEIER+PARTNER ARCHITEKTEN, Schrameyer von der KI Hohenlimburg GmbH und Czech von der C & M Holding


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betreff:
Mündlicher Bericht des Fachbereichs Gebäudewirtschaft zur Photovoltaikanlage Polizeiwache Hohenlimburg (Vorlage 0084/2021) und zur geplanten Fassadenbegrünung


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betreff:
Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung "Informationstechnik" 2021


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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Öffentliche Toilette am Neuen Marktplatz, hier: Bereitstellung der Finanzmittel


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aktenzeichen: 0185/2022
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betreff:
Anfrage des Einzelmitglieds der AfD: Maßnahmen im Nachgang zur Flutkatastrophe am 14. Juli in der Hohenlimburger Innenstadt – Vorsorge für künftige Starkregenereignisse und damit steigende Pegel vor dem künstlichen Hindernis Kanustrecke


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betreff:
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten am Sonntag, 24.04.2022, für den Stadtteil Hagen-Hohenlimburg


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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Verfassungsbeschwerde gegen das neue Gemeindefinanzierungsgesetz NRW


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aktenzeichen: 0178/2022
aktenzeichen_basis: 0178/2022
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datum_eingang: 2022-02-09
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betreff:
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Auswirkungen der Sperrung der Brücke über Ischelandteich auf den ÖPNV


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aktenzeichen: 0173/2022
aktenzeichen_basis: 0173/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-02-09
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betreff:
Genehmigung der Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW über die "Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 21. September 2000, in der Fassung des II. Nachtrages vom 11. Mai 2005"


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aktenzeichen: 0176/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-02-15
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betreff:
Beschaffung von iPads im Rahmen der Ausstattungsoffensive NRW - 2. Ausstattungsprogramm sowie entsprechender Förderantragsstellung und Neustrukturierung der bestehenden iPads (Sofortausstattungsprogramm 2020)


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aktenzeichen: 0170/2022
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typ: antrag
datum_eingang: 2022-02-23
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünenhier: Entwicklung der Bildungs- und Teilhabeleistungen (BuT)


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aktenzeichen: 0164/2022
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datum_eingang: 2022-02-08
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betreff:
Neuaufnahme einer Maßnahme in das KInvFG 2. Kapitelhier: Erneuerung der Brandmelde- und Alarmierungsanlage im Hauptgebäude des Theodor-Heuss-Gymnasiums


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aktenzeichen: 0161/2022
aktenzeichen_basis: 0161/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-02-03
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betreff:
Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 21. September 2000, in der Fassung des II. Nachtrages vom 11. Mai 2005


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aktenzeichen: 0150/2022
aktenzeichen_basis: 0150/2022
typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Hagen Aktiv, FDP hier: Informationspflicht zum Umgang mit Bäumen bei Baumaßnahmen


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aktenzeichen: 0155/2022
aktenzeichen_basis: 0155/2022
typ: mitteilungsvorlage
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betreff:
Mitteilung zur DS 0117/2022 und DS 0127/2022, hier: Villa Hohenhof, Schnitt- und Fällmaßnahmen im Rahmen der Rekonstruktion der historischen Gartenanlage


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aktenzeichen: 0143/2022
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datum_eingang: 2022-02-10
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bürger f. Hohenlimburg/DIE PARTEI hier: Aufarbeitung der Baumfällungen am Hohenhof


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aktenzeichen: 0146/2022
aktenzeichen_basis: 0146/2022
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datum_eingang: 2022-01-31
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP hier: Planungen für den Ersatzbau von Brückenbauwerken


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aktenzeichen: 0147/2022
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typ: antrag
datum_eingang: 2022-02-08
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen hier: Maßnahmen zu den Fahrplanwechseln im Juni/Dezember 2022 und Juni 2023


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aktenzeichen: 0149/2022
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datum_eingang: 2022-02-08
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betreff:
Neubau des aufgestockten zweigeschossigen Gebäudetraktes an das Hauptgebäude des Theodor-Heuss-Gymnasiumshier: Zusätzliche Finanzmittel


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aktenzeichen: 0136/2022
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typ: anfrage
datum_eingang: 2022-02-25
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHier: Schulbegleitung / Integrationshelfer*innen an Hagener Schulen


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aktenzeichen: 0129/2022
aktenzeichen_basis: 0129/2022
typ: antrag
datum_eingang: 2022-01-27
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betreff:
Bezirksvertretung Hohenlimburg zur Drucksachennummer: 0013/2022:Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRWAktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht des INSEKs Hohenlimburg und Änderung des Umsetzungszeitraums der Teilmaßnahme "Zukunft Rathaus Hohenlimburg"


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aktenzeichen: 0130/2022
aktenzeichen_basis: 0130/2022
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-03-07
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betreff:
Bebauungsplan Nr. 2/20 (697) Teil 1 Freizeitareal Familienbad Hengstey a) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über entgegenstehende Satzungen


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aktenzeichen: 0109/2022
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datum_eingang: 2022-01-26
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betreff:
Hameckeparkhier: Pflanzung von "10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU" im Rahmen der Kampagne des Landesintegrationsrates NRW


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aktenzeichen: 0111/2022
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typ: anfrage
datum_eingang: 2022-02-09
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Errichtung von Wildblumenwiesen


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aktenzeichen: 0105/2022
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der BV-NordVollsortimenter Hagen-Vorhalle Revelstr.hier: Sachstandsbericht


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aktenzeichen: 0106/2022
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der BV-NordHagen Vorhalle Europaplatz und Ehrenmalhier: Einrichtung Beleuchtung


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aktenzeichen: 0107/2022
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betreff:
Errichtung des 1 1/2-jährigen Aufbaubildungsganges der Fachschule für Sozialwesen mit dem Schwerpunkt "Sozialmanagement" am Käthe-Kollwitz-Berufskolleg zum Schuljahr 2022/2023


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betreff:
Nachwahl von stimmberechtigten Vertretern der Stadt Hagen in die Verbandsversammlung der Sparkasse HagenHerdecke und Nachwahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Sparkasse HagenHerdecke


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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion in der BV NordGeplanter Kreisverkehr Sporbecker Weg (Vorhalle)hier: Sachstandsbericht


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betreff:
Mitteilung über eine Kanalbaumaßnahme in der Hohenlimburger Straße, im Vorlauf der Straßenerneuerung


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betreff:
Verwendung bezirksbezogener Mittel: Zuschussantrag Ökumenisch-Diakonische Aktionsgemeinschaft 3. Welt e.V.; hier: Weltladen


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Von Bündnis 90/Die Grünen und Hagen Aktivhier:Verkehr auf der B54 in Hagen - Dahl und Hagen - Rummenohl nach Brückensperrung A45


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betreff:
Anfrage des Einzelmitglieds der AfD: Änderung Beschilderung Ladesäulen-Parkplätze in der Freiheitstraße; Installation zusätzlicher Ladesäulen in der Freiheitstraße


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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Dauersperrung der A 45 zwischen den Anschlussstellen Lüdenscheid Nord und Lüdenscheid


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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktionhier: Instandsetzung "Hückinghauser Weg" - Zufahrt über die Osemundstrasse in Priorei


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betreff:
Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht des INSEKs Hohenlimburg und Änderung des Umsetzungszeitraums der Teilmaßnahme "Zukunft Rathaus Hohenlimburg" hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem.§ 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung NRW - Vorlage 0013/2022


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aktenzeichen: 0022/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-01-27
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betreff:
Entsendung eines sachkundigen Einwohners aus dem Integrationsrat in den Infrastruktur- und Bauausschuss der Stadt Hagen


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aktenzeichen: 0009/2022
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typ: bericht
datum_eingang: 2022-02-07
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betreff:
Aktualisierung des von der Firma Empirica erstellten schlüssigen Konzeptes (grundsicherungsrelevanter Mietspiegel)


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aktenzeichen: 0012/2022
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typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2022-01-17
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betreff:
FFH-Gebiet DE-4611-301 Kalkbuchenwälder bei Hohenlimburg: Durchführung einer Verkehrssicherungsmaßnahme in 2022


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aktenzeichen: 0002/2022
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-01-26
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betreff:
Einführung des digitalen Bündelfunkshier: Fortführung der Beschaffung von digitalen Endgeräten sowie deren Einbau


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aktenzeichen: 1118/2021
aktenzeichen_basis: 1118/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-01-04
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betreff:
Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Hagen


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aktenzeichen: 1113/2021
aktenzeichen_basis: 1113/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-01-18
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betreff:
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Regelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften und Veranstaltungen im Gebiet der Stadt Hagen (Sperrzeitverordnung – SperrzeitV)


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aktenzeichen: 1108/2021
aktenzeichen_basis: 1108/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-12-15
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betreff:
Dringlichkeitsvorschlag der SPD-Fraktionhier: Sperrung der A 45 zwischen den Anschlussstellen Lüdenscheid Nord und Lüdenscheid


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aktenzeichen: 1109/2021
aktenzeichen_basis: 1109/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2022-01-18
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betreff:
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Bestimmung des erweiterten Warenangebotes auf dem Wochenmärkten der Stadt Hagen vom 9. Februar 1981


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aktenzeichen: 0988-1/2021
aktenzeichen_basis: 0988-1/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-12-13
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betreff:
Stellungnahme der Stadt Hagen als Träger öffentlicher Belange zum Planfeststellungsverfahren für den Bau der 380kV-Höchstspannungsleitung Kruckel Dauersberg, Bl. 4319, EnLAG-Vorhaben Nr. 19 hier: Abschnitt A2 von der Umspannanlage Garenfeld (Hagen) bis Punkt (Pkt.) Ochsenkopf (Iserlohn)


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aktenzeichen: 1098/2021
aktenzeichen_basis: 1098/2021
typ: anfrage
datum_eingang: 2021-12-13
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEIhier: Planungen der Hohenlimburger Kalkwerke


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aktenzeichen: 1095/2021
aktenzeichen_basis: 1095/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-12-06
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betreff:
Dringlichkeitsvorschlag der SPD-Fraktion hier: Umsetzung des integrierten Klimaanpassungskonzeptes Stadt Hagen


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aktenzeichen: 1088/2021
aktenzeichen_basis: 1088/2021
typ: anfrage
datum_eingang: 2022-05-10
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Pflegestandards und Kosten des Grünflächenmanagements


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aktenzeichen: 1087/2021
aktenzeichen_basis: 1087/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-11-30
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion  hier: Denkmalpflegerische Einordnung des Jüdischen Friedhofs Hohenlimburg


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aktenzeichen: 1069/2021
aktenzeichen_basis: 1069/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-12-08
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betreff:
Entsendung eines sachkundigen Einwohners bzw. einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Integrationsrat in den Schulsausschuss


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aktenzeichen: 1076/2021
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typ: anfrage
datum_eingang: 2021-11-25
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betreff:
Dringlichkeitsanfrage der AfD-Fraktionhier: Kriminalität in Hagen - Aktuell Weihnachtsmarkt und Umgebung


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aktenzeichen: 1060/2021
aktenzeichen_basis: 1060/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-11-30
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betreff:
Bildungsgangumstellung an den Gymnasien von G 8 auf G 9- Bündelungsgymnasium in Hagen ab dem Schuljahr 2023/2024


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aktenzeichen: 1065/2021
aktenzeichen_basis: 1065/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-11-29
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betreff:
III. Nachtrag zur Entwässerungsgebührensatzung für das Kommunalunternehmen Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR


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aktenzeichen: 1055/2021
aktenzeichen_basis: 1055/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-11-24
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betreff:
Beteiligung des Naturschutzbeirats gem. § 70 LNatSchG NRW zur Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde als Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 2/20 (697) Freizeitareal Familienbad Hengsteysee


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aktenzeichen: 1050/2021
aktenzeichen_basis: 1050/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-11-22
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betreff:
Drucksachennummer 0950/2021: Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Hagen Aktiv hier: Umwandlung von vorhandenen Gras - und Grünflächen in Wildblumenwiesen oder Staudenbeete mit Baumpflanzung


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aktenzeichen: 1052/2021
aktenzeichen_basis: 1052/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-11-22
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betreff:
Drucksachennummer: 1030/2021: Anfrage der CDU-Fraktion: Grünschnitt - Aufstellung von Grüncontainern


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22146
aktenzeichen: 1054/2021
aktenzeichen_basis: 1054/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-12-02
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web_url: https://allris.hagen.de/public/vo020?VOLFDNR=22146
scraped_at: 2026-03-27 22:51:28
betreff:
Drucksachennummer 0988/2021: Stellungnahme der Stadt Hagen als Träger öffentlicher Belange zum Planfeststellungsverfahren für den Bau der 380kV-Höchstspannungsleitung Kruckel Dauersberg, Bl. 4319, EnLAG-Vorhaben Nr. 19 hier: Abschnitt A2 von der Umspannanlage Garenfeld (Hagen) bis Punkt (Pkt.) Ochsenkopf (Iserlohn)


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22133
aktenzeichen: 1041/2021
aktenzeichen_basis: 1041/2021
typ: bericht
datum_eingang: 2021-12-06
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betreff:
Teilnahme an dem dritten Aufruf des Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen


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aktenzeichen: 1038/2021
aktenzeichen_basis: 1038/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-11-25
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betreff:
Jugendhilfeausschuss der Stadt Hagen hier: Neuwahl von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=22116
aktenzeichen: 1024/2021
aktenzeichen_basis: 1024/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-11-17
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scraped_at: 2026-03-27 22:51:33
betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhier: Freigabe von Busspuren auf der Altenhagener Straße/Altenhagener Brücke für den Radverkehr


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aktenzeichen: 1026/2021
aktenzeichen_basis: 1026/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-11-17
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhier: Auswirkungen der Sperrung der Marktbrücke auf die Verkehrsbeziehungen in Hagen-Mitte


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aktenzeichen: 1027/2021
aktenzeichen_basis: 1027/2021
typ: anfrage
datum_eingang: 2021-11-16
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betreff:
Anfrage der Fraktion B90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung HaspeHier: Sachstand Sofortprogramm "Innenstadt 2020"


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betreff:
Schulentwicklungsplanung 2020 ff- Abgleich der Prognosezahlen für das Schuljahr 2021/2022 mit den Statistikzahlen


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betreff:
Mögliche Verlagerung des Unterstandes auf der Grün- und Freizeitanlage "Bohne" Hier: Prüf- und Planungsergebnisse der Verwaltung


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betreff:
Anmeldeverfahren der Schulanfänger*innen  an den Grundschulen für das Schuljahr 2022/2023- Umsetzung der kommunalen Klassenrichtzahl


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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Sachstandsbericht zur Vorlage 0860/2021 vom 19.11.2020 bzgl. des behindertengerechten bzw. barrierefreien Zugangs S-Bahnhaltepunkt Westerbauer


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Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Ausbau Büddingstraße zwischen Büddinghardt und Oedenburgstraße


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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Beleuchtungssituation Turnhalle Gesamtschule Haspe


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Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Beschilderung der 30-Zone am Hasper Hammer zu überprüfen


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Vorschlag der CDU-Fraktion in der Sitzung Bezirksvertretung HaspeHier: Büddinghardt Wiederherstellung ehemaligen Übergangsparkplatzes


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Anfrage von Hagen Aktivhier: Erinnerung noch offener Fragen der Anfrage vom 31.05.2021 "Behebung Missstände im Fußverkehr"


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Fortschreibung und räumliche Erweiterung des Sportanlagenmanagements (SAM) für den Sportpark Ischeland


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Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Bürgerbeteiligung Neubau Kindertagesstätte und Grundschule in Wehringhausen


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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünenhier: Nutzung von Ökostrom durch städtische Gesellschaften


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betreff:
Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDPhier: Klage der Stadt Hagen gegen den Märkischen Kreis wegen Windenergieanlagen in Nachrodt-Wiblingwerde (Veserde); hier: Klagerücknahme


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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI und der Ratsgruppen FDP, Die Linke., HAKhier: Verstetigung des Verhütungsmittelfonds


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aktenzeichen: 0988/2021
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datum_eingang: 2021-11-23
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betreff:
Stellungnahme der Stadt Hagen als Träger öffentlicher Belange zum Planfeststellungsverfahren für den Bau der 380kV-Höchstspannungsleitung Kruckel Dauersberg, Bl. 4319, EnLAG-Vorhaben Nr. 19  hier: Abschnitt A2 von der Umspannanlage Garenfeld (Hagen) bis Punkt (Pkt.) Ochsenkopf (Iserlohn)


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datum_eingang: 2021-11-12
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEIhier: Neubau Stützmauer Synagoge Hohenlimburg


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betreff:
Beauftragungen zum Konzernabschluss 2020 der Gesellschaft für Immobilien und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH (G.I.V.)


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datum_eingang: 2021-11-24
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betreff:
Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetriebes Hagen, Anstalt des öffentlichen Rechts, WBH hier: III. Nachtrag zur Entwässerungsgebührensatzung für das Kommunalunternehmen Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR


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aktenzeichen: 0997/2021
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betreff:
Europaweite Ausschreibung - Offenes Verfahren zur Lieferung von Kraftstoffen und Heizöl für die Stadtverwaltung Hagen,  den Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) und den Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB)


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aktenzeichen: 0973/2021
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betreff:
Satzung über Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gemäß § 34 Abs. 2 BBauG für den Bereich "Lessingstraße/Malmkestraße" - Aufhebungsverfahren nach § 34 Abs. 4 BauGB hier: a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Satzungsbeschluss


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aktenzeichen: 0972/2021
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typ: beschlussvorlage
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betreff:
Vorprüfung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens für Erhalt, Sanierung und Fortbetrieb des Richard-Römer-Lennebades


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aktenzeichen: 0966/2021
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betreff:
Gedenken an die erste Generation von Gastarbeiter:innenHier: Ausstellung zur Historie der Gastarbeiter:innen im Osthaus Museum


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aktenzeichen: 0967/2021
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betreff:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/20 Einzelhandel Revelstraße a) Anpassung des Geltungsbereiches b) Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes


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aktenzeichen: 0968/2021
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betreff:
Teiländerung des Flächennutzungsplanes Nr. 111 Einzelhandel Revelstraße a) Anpassung des Geltungsbereiches b) Öffentliche Auslegung des Teiländerungsentwurfes


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aktenzeichen: 0957/2021
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betreff:
Vorschlag der CDU-Frraktionhier: Planung Hochwasserschutz Eilpe/Delstern und Volmewehr in Oberdelstern - schwere Schäden


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aktenzeichen: 0961/2021
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: 30er-Zone im Bereich Gesamtschule Eilpe, zusätzliche Beschilderung bzw. Piktogramme


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aktenzeichen: 0963/2021
aktenzeichen_basis: 0963/2021
typ: antrag
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betreff:
Neujahrsempfang 2022 des Integrationsrates der Stadt HagenHier: Überprüfung des Veranstaltungskonzeptes


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aktenzeichen: 0950/2021
aktenzeichen_basis: 0950/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-11-02
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Hagen Aktivhier: Umwandlung von vorhandenen Gras - und Grünflächen in Wildblumenwiesen oder Staudenbeete mit Baumpflanzung


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aktenzeichen: 0952/2021
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betreff:
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten im Advent für den Stadtteil Hagen - Mitte am


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aktenzeichen: 0941/2021
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betreff:
Vorschlage der Fraktion Bürger f. Hohenlimburg/Die PARTEI Hagen hier: Beauftragung eines Sachstandsberichts zum Thema "2 Jahre Klimanotstand in Hagen"


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aktenzeichen: 0942/2021
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger f. Hohenlimburg/Die PARTEI, FDP hier: Optimierungsmaßnahmen für den ÖPNV


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aktenzeichen: 0943/2021
aktenzeichen_basis: 0943/2021
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger f. Hohenlimburg/Die PARTEI, FDP hier: Verbesserung des Spätverkehrs


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betreff:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/21 (706) - Sondergebiet Mehrzweckhalle Am Sportpark -hier:a) Erweiterung des Geltungsbereichesb) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes


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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHier: Geplante Verlagerung des Unterstandes auf der Grün- und Freizeitanlage "Bohne"


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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und der FDP-Ratsgruppehier: Kostenloser Busverkehr an Adventssamstagen zur Innenstadt


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betreff:
XXIII. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen vom 23. Dezember 1992


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betreff:
XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011


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betreff:
Steuerliches Risiko in den Leistungsbeziehungen zwischen der Stadt Hagen und dem Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR (WBH) unter Berücksichtigung der neuen Umsatzbesteuerung ab dem Jahr 2023


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betreff:
Sachstand und Vergabeverfahren zur Erstellung eines Wasserstoffkonzepts im Rahmen der Bundesförderung "HyExperts"


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Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI Hagenhier: Zuwendung an Betroffene des Hochwassers


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betreff:
Bildungsgangumstellung an den Gymnasien von G8 auf G9- Fehlender Oberstufenjahrgang an den Gymnasien in den Schuljahren 2023/2024 bis 2025/2026


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Drucksachennummer 0686/2021: Sachlicher Teilflächennutzungsplan - Windenergie zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagen hier: Einstellung des Verfahrens


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Drucksachennummer 0784/2021: Bebauungsplan Nr. 1/20 (696) Einzelhandel Fleyer Straße-Feithstraße hier: Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes


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betreff:
Drucksachennummer 0783/2021: Teiländerung Nr. 110 -Einzelhandel Fleyer Straße- zum Flächennutzungsplan hier: Öffentliche Auslegung des Teiländerungsentwurfes


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betreff:
Drucksachennummer 0819/2021: Bericht zum Starkregenereignis/Hochwasserereignis 13.07.2021 - 15.07.2021 in Hagen - Auswirkungen auf das Kanalnetz des WBH


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betreff:
Direktvergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge zur Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste an die Hagener Straßenbahn AG (HST)hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Stadt Hagen mit dem Märkischen Kreis über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsleistungen durch die Hagener Straßenbahn AG auf dem Gebiet des Märkischen Kreises.


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aktenzeichen: 0888/2021
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typ: anfrage
datum_eingang: 2021-10-25
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betreff:
Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv, FDP, Die Linke, Bürger f. Hohenlimburg hier: Sanierung Badstraßenbrücke nach Vollendung Marktbrückensanierung


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aktenzeichen: 0879/2021
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-10-26
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betreff:
Europaweites Vergabeverfahren eines Vertrages zur Beschaffung von Schulmöbeln für die Zeit 01.01.2022 bis 31.12.2022 mit der Option drei Mal um jeweils ein Jahr zu verlängern


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aktenzeichen: 0877/2021
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-10-19
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betreff:
11. Landschaftsplanänderung - vereinfachtes Verfahren nach § 20 (2) LNatSchG NRW zur Anpassung an die Rahmenrichtlinien Vertragsnaturschutz  hier:  a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss nach § 20 (2) LNatSchG NRW i. V. m. § 7 der Gemeindeordnung NRW - Satzungsbeschluss


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aktenzeichen: 0872/2021
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion: Wiederherstellung der Berchumer Straße nach Neubau der Lennetalbrücke (A45)


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betreff:
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 nach § 83 Abs. 2 GO NRW


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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv in der Bezirksvertretung HaspeHier: Maßnahmen zum Schutz der Hagener Innenstadt mitsamt allen Ortsteilen gegen LKW Durchgangsverkehre


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betreff:
Verausgabung der vorhandenen Mittel des IntegrationsratesHier: Auftrag für den Entwurf einer Homepage des Integrationsrates


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aktenzeichen: 0866/2021
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Beseitigung von Eng- bzw. Problemstellen für den ÖPNV in der Bolohstraße


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aktenzeichen: 0867/2021
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Maßnahmen zum Schutz der Wohnquartiere gegen LKW-Verkehre von der BAB-Anschlussstelle Hagen-Nord zur BAB-Anschlussstelle Hagen-Süd


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typ: mitteilungsvorlage
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betreff:
Mitteilung zur Wiederherstellung öffentlicher Verkehrsflächen im Zusammenhang  der Fertigstellung Lennetalbrücke (A45)


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aktenzeichen: 0861/2021
aktenzeichen_basis: 0861/2021
typ: antrag
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betreff:
Dringlichkeitsvorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und der Ratsgruppe FDPhier: Steuerliches Risiko in den Leistungsbeziehungen zwischen der Stadt Hagen und dem Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR (WBH) unter Berücksichtigung der neuen Umsatzbesteuerung ab dem Jahr 2023


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aktenzeichen: 0850/2021
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datum_eingang: 2021-09-21
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betreff:
Dringlichkeitsvorschlag der SPD-Fraktionhier: Erstellung einer zweigeteilten Vorlage (öffentlich/nichtöffentlich) zur zukünftigen organisatorischen Weiterführung des WBH


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aktenzeichen: 0857/2021
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Sachstandsbericht zu den Bauplänen des Hohenlimburger Bauvereins in der Straße "Im Spieck"


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aktenzeichen: 0837/2021
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typ: antrag
datum_eingang: 2021-09-17
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion: Instandsetzung der Wegführungen vom Parkplatz Zur Hünenpforte bis zum Parkplatz Friedhof Holthausen


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aktenzeichen: 0832/2021
aktenzeichen_basis: 0832/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-09-20
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betreff:
Haushalt 2021Hier: Mittelbereitstellung für die Entstehung einer neuen Babywaldfläche bzw. Obstbaumwiese in Haspe


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aktenzeichen: 0825/2021
aktenzeichen_basis: 0825/2021
typ: bericht
datum_eingang: 2021-09-15
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betreff:
Sachstandsbericht zur Beantragung von Fördergeldern aus dem Corona-Lüftungsprogramm II des Landes NRW


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aktenzeichen: 0818/2021
aktenzeichen_basis: 0818/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-11-16
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betreff:
Naturdenkmalverordnung (ND-VO) Hagen - 3. Änderungsverfahren A) Verlängerung der Geltungsdauer B) Änderung der Denkmalliste C) Redaktionelle Änderungen D) Hinweis zu ND-9 Ulme Auf dem Graskamp


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aktenzeichen: 0819/2021
aktenzeichen_basis: 0819/2021
typ: sonstig
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betreff:
Bericht zum Starkregenereignis/Hochwasserereignis 13.07.2021 - 15.07.2021 in Hagen – Auswirkungen auf das Kanalnetz des WBH


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21912
aktenzeichen: 0823/2021
aktenzeichen_basis: 0823/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-09-22
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=495762&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
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betreff:
Anregung nach § 24 GO NRW: Maßnahmen für eine bessere Abwasserregelung zur Verringerung der Schadstoffe im Bereich des Wilfescher Baches/Oelmühler Straße (Hagen-Rummenohl)


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aktenzeichen: 0725-2/2021
aktenzeichen_basis: 0725-2/2021
typ: beschlussvorlage
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betreff:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der HAGENagentur GmbH (künftig HAGEN.WIRTSCHAFTSENTWICKLUNG GmbH)


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aktenzeichen: 0726-1/2021
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typ: beschlussvorlage
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betreff:
Übertragung der städtischen Anteile an der HIG GmbH an die HAGENagentur (künftig HAGEN.WIRTSCHAFTSENTWICKLUNG GmbH)


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aktenzeichen: 0813/2021
aktenzeichen_basis: 0813/2021
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betreff:
Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die Gesellschafterversammlung der HAGENagentur GmbH (künftig HAGEN.WIRTSCHAFTSENTWICKLUNG GmbH)


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aktenzeichen: 0810/2021
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betreff:
Öffentliche Anerkennung von freien Trägern der Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII hier: "BUND & BUNDjugend Jugendgästehaus und Bildungszentrum Marienhof gGmbH"


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betreff:
Bebauungsplan Nr. 2/20 (697) Freizeitareal Familienbad Hengsteyhier: a) Teilung des Plangebietes        b) Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Teil 1 des Bebauungsplanes


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aktenzeichen: 0809/2021
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betreff:
Neuwahl eins ordentlichen Mitgliedes des Landesverbandes Gartenbau Nordrhein-Westfalen e. V. in den Naturschutzbeirat Hagen


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aktenzeichen: 0802/2021
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betreff:
Bebauungsplan Nr. 4/10 (619) Gewerbegebiet Berliner Straße  Einfacher Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 BauGB - Aufhebungsverfahren nach § 13 BauGB hier: a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Satzungsbeschluss


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aktenzeichen: 0804/2021
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betreff:
Bebauungsplan Nr. 5/10 (620) Gewerbegebiet Wehringhauser Straße  Einfacher Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 BauGB - Aufhebungsverfahren nach § 13 BauGB hier: a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Satzungsbeschluss


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aktenzeichen: 0797/2021
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv, FDP, Bürger f. Hohenlimburg, Die Linke, HAK hier: Innere und äußere Erschließung Hengsteysee-Park und Hengsteysee-Bad


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aktenzeichen: 0798/2021
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typ: antrag
datum_eingang: 2021-09-06
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv, FDP, Bürger f. Hohenlimburg, Die Linke, HAK hier: Sachstand Fortschreibung Nahverkehrsplan (NVP) 2020


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aktenzeichen: 0793/2021
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-09-28
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betreff:
Teiländerung Nr. 110 -Einzelhandel Fleyer Straße- zum Flächennutzungsplan  hier: Öffentliche Auslegung des Teiländerungsentwurfes


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aktenzeichen: 0790/2021
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typ: bericht
datum_eingang: 2021-10-15
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betreff:
Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) über die überörtliche Prüfung Gesamtabschluss und Beteiligungen 2020


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aktenzeichen: 0791/2021
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-09-10
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betreff:
Zukünftige Errichtung einer 4. städtischen GesamtschuleHauptschule Geschwister Scholl - Aufstellen von Unterrichtscontainern als Übergangslösung


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aktenzeichen: 0792/2021
aktenzeichen_basis: 0792/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-09-10
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betreff:
Schulentwicklungsplanung - bauliche Erweiterung der Grundschule Henry-van-de-VeldePlanungsalternative


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aktenzeichen: 0787/2021
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typ: anfrage
datum_eingang: 2021-09-01
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betreff:
Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, HagenAktiv und der Ratsgruppen FDP, Die Linke. und HAKhier: Berichterstattung zur Flutkatastrophe vom 26. August 2021 in WP/WR


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aktenzeichen: 0781/2021
aktenzeichen_basis: 0781/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-09-20
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betreff:
Mündlicher Lagebericht der zuständigen kommunalen Stellen zur Situation im Bezirk Hagen-Nord nach dem Unwetter vom 14.07.2021


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aktenzeichen: 0784/2021
aktenzeichen_basis: 0784/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-10-18
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betreff:
Bebauungsplan Nr. 1/20 (696) Einzelhandel Fleyer Straße-Feithstraße hier: Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes


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aktenzeichen: 0786/2021
aktenzeichen_basis: 0786/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-09-13
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betreff:
Verbindliche Bedarfsplanung für voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen in Hagen 2021 bis 2024 nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)


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aktenzeichen: 0769/2021
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typ: antrag
datum_eingang: 2021-08-26
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Unterstützung der betroffenen Sozial- und Kultureinrichtungen in Hagen-Mitte zum Juli-Hochwasser


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aktenzeichen: 0770/2021
aktenzeichen_basis: 0770/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-08-26
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhier: Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der aktuellen Parksituation an der Rheinstraße


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aktenzeichen: 0785/2021
aktenzeichen_basis: 0785/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-09-02
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betreff:
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW über die Stundung von Gewerbesteuer aufgrund des Hochwassers Mitte Juli 2021 (Vorlage 0689/2021)


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aktenzeichen: 0764/2021
aktenzeichen_basis: 0764/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-09-01
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betreff:
Drucksachennummer 0673/2021: Villa Hohenhof - Rekonstruktion der historischen Gartenanlage hier: Teilnahme der Stadt Hagen am Förderaufruf REACT-EU und Durchführung der Maßnahme im Rahmen der IGA 2027


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aktenzeichen: 0755/2021
aktenzeichen_basis: 0755/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-08-24
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betreff:
Drucksachennummer 0684/2021: Stellungnahme der Stadt Hagen zum Planfeststellungsverfahren 6-streifiger Ausbau der A 45 vom Autobahnkreuz (AK) Hagen (Bau-km 33+180) bis zum AK Westhofen (Bau-km 23+920).


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aktenzeichen: 0756/2021
aktenzeichen_basis: 0756/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-08-24
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betreff:
Drucksachennummer 0685/2021: Teiländerung Nr. 116 "Aufhebung der Teiländerung Nr. 55 - Konzentrationszonen für Windenergieanlagen -" zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagen. Hier: Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)


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aktenzeichen: 0747/2021
aktenzeichen_basis: 0747/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-08-18
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betreff:
Verwendung bezirksbezogener Mittel: Zuschussantrag Kultur- und Filmförderverein Hagen in Westfalen e.V.


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aktenzeichen: 0744/2021
aktenzeichen_basis: 0744/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-08-17
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betreff:
Mündlicher Lagebericht der zuständigen kommunalen Stellen zur Situation im Bezirk Hohenlimburg nach dem Unwetter vom 14.07.2021


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aktenzeichen: 0739/2021
aktenzeichen_basis: 0739/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-08-16
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion: Neuasphaltierung Einfahrt zwischen Hohenlimburger Kalkwerke und Kfz-Sachverständigenbüro


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aktenzeichen: 0741/2021
aktenzeichen_basis: 0741/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-08-16
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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Sachstandsbericht zu den vom Hochwasser verursachten Schäden im Bezirk Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0736/2021
aktenzeichen_basis: 0736/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-08-16
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion: Verlagerung und Neuinstallation Hinweisschild "Bei geschlossener Schranke bitte Motor abstellen" Oeger Str./Fährstr.


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aktenzeichen: 0737/2021
aktenzeichen_basis: 0737/2021
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion: Hinweisschilder "Bei geschlossener Schranke bitte Motor abstellen" Bahnübergang Oeger Straße


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aktenzeichen: 0707/2021
aktenzeichen_basis: 0707/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-08-26
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betreff:
Mündlicher Lagebericht der zuständigen kommunalen Stellen zur Situation im Bezirk Hagen-Mitte nach dem Unwetter vom 14.07.2021


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21790
aktenzeichen: 0708/2021
aktenzeichen_basis: 0708/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-08-10
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und HAGEN AKTIV: Freigabe der Kniestraße in beide Richtungen für den Radverkehr


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aktenzeichen: 0709/2021
aktenzeichen_basis: 0709/2021
typ: anfrage
datum_eingang: 2021-08-10
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betreff:
Anfrage der AfD: Anbringen von Spiegeln zur besseren Übersicht bei der Ausfahrt vom Volmezentrum (Eilper Straße 20 - 30 a) auf der Eilper Straße


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aktenzeichen: 0704/2021
aktenzeichen_basis: 0704/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-08-30
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betreff:
Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände / Freie Träger der Jugendhilfe, Jugendverbände und sonstige Träger der JugendhilfeHier: Jahresberichte 2020


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aktenzeichen: 0702/2021
aktenzeichen_basis: 0702/2021
typ: beschlussvorlage
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betreff:
Öffentliche Anerkennung von freien Trägern der Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII hier: FIT FOR FUTURE e.V. Hagen


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aktenzeichen: 0703/2021
aktenzeichen_basis: 0703/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-08-18
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Förderprogramm Lebendige Zentren:Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (InSEK) Hagen-HohenlimburgGebietsbeschluss


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betreff:
Information über die Änderung des BauGB-Ausführungsgesetzes NRW betr. Abstände von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung


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betreff:
Schenkung von 184 Grafiken und einem Holzstock von Christian Rohlfs an die Stadt Hagen, Fachbereich Kultur, Osthaus Museum Hagen


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betreff:
Spende von 60 bildnerischen Arbeiten Ernst Meisters an die Stadt Hagen, Fachbereich Kultur, Osthaus Museum Hagen


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Mündlicher Lagebericht der zuständigen kommunalen Stellen zur Situation im Bezirk Eilpe/Dahl nach dem Unwetter vom 14.07.2021


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betreff:
2. Nachtragssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege


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betreff:
Stellungnahme der Stadt Hagen zum Planfeststellungsverfahren 6-streifiger Ausbau der A 45 vom Autobahnkreuz (AK) Hagen (Bau-km 33+180) bis zum AK Westhofen (Bau-km 23+920).


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betreff:
Teiländerung Nr. 116 "Aufhebung der Teiländerung Nr. 55 - Konzentrationszonen für Windenergieanlagen -" zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagen.  Hier: Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)


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betreff:
Sachlicher Teilflächennutzungsplan -Windenergie zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagen hier: Einstellung des Verfahrens


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datum_eingang: 2021-08-23
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betreff:
Sicherung der Erschließung von Grundstücken im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 9/19 (695) "Wohnbebauung Auf der Gehre"hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages


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betreff:
Bebauungsplan Nr. 9/19 (695) Wohnbebauung Auf der Gehre - Verfahren nach § 13a BauGB hier: a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Satzungsbeschluss


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betreff:
Sanierungsgebiet - Erweiterter Bahnhofsbereich - Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet - Erweiterter Bahnhofsbereich - vom 25.03.1993


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betreff:
Sanierungsgebiet - Innenstadt - Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet -Innenstadt- vom 23.09.1993


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betreff:
Sanierungsgebiet - Hohenlimburg Stadtplatz - Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet -Hohenlimburg Stadtplatz - vom 23.09.1993


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betreff:
Sanierungsgebiet - Eilpe-Zentrum - Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet - Eilpe-Zentrum - vom 23.09.1993


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betreff:
Sanierungsgebiet - Boloh - Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet - Boloh - vom 11.11.1993


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betreff:
Villa Hohenhof - Rekonstruktion der historischen Gartenanlagehier: Teilnahme der Stadt Hagen am Förderaufruf REACT-EU und Durchführung der Maßnahme im Rahmen der IGA 2027


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betreff:
Sanierungsgebiet - Altenhagen-Süd - Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet -Altenhagen-Süd- vom 23.09.1993


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aktenzeichen: 0667/2021
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-09-14
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betreff:
Bebauungsplan Nr. 7/19 (693) Markanaplatz - Verfahren nach § 13a BauGB hier: a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Satzungsbeschluss c) Berichtigung des Flächennutzungsplans


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aktenzeichen: 0656/2021
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typ: anfrage
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betreff:
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in FachausschüsseHier: Beirat Justizvollzugsanstalt Hagen


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aktenzeichen: 0657/2021
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typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2021-06-22
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betreff:
Bericht des Fachbereiches Jugend und SozialesHier: Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Lebenssituationen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in benachteiligten Sozialräumen in Hagen


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aktenzeichen: 0658/2021
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typ: mitteilungsvorlage
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betreff:
Bericht des Kommunalen Integrationszentrums (KI) der Stadt HagenHier: Vorstellung des KI und Tätigkeitsbericht


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aktenzeichen: 0659/2021
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typ: mitteilungsvorlage
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betreff:
Bericht des Fachbereiches  Stadtentwicklung, -planung und BauordnungHier: Rahmenplanung SeePark Hengstey


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aktenzeichen: 0660/2021
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typ: anfrage
datum_eingang: 2021-06-22
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betreff:
Andenken an die 1. Generation von Gastarbeiter*innenHier: Errichtung einer mehrsprachigen Gedenktafel im Bahnhofsviertel


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aktenzeichen: 0651/2021
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typ: antrag
datum_eingang: 2021-06-16
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv sowie der Ratsgruppe FDPhier: Onlinezugangsgesetz: Umsetzungsstand und Priorisierung


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aktenzeichen: 0645/2021
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datum_eingang: 2021-06-16
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betreff:
Bestätigung der Bevollmächtigung des Verhinderungsvertreters für die Gesellschafterversammlung HAGENagentur


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aktenzeichen: 0647/2021
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-06-17
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betreff:
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW über die Finanzierung des Eigenanteils des Investitionsprogramms Ganztagsausbau NRW aus der Bildungspauschale (Vorlage 0564/2021)


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aktenzeichen: 0641/2021
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-06-16
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betreff:
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die Gesellschafterversammlung der HAGENagentur Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus mbH (HAGENagentur) (0561/2021)


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aktenzeichen: 0627/2021
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typ: antrag
datum_eingang: 2021-08-17
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betreff:
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenHier: Versetzung des Containerstandortes Grundschötteler Straße


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aktenzeichen: 0622/2021
aktenzeichen_basis: 0622/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-06-09
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=487214&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
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betreff:
Bebauungsplan Nr. 4/21 (707) Wohnbebauung Dorfstraße Garenfeld hier: Antrag auf Zurückstellung des Baugesuchs zur Nutzungsänderung eines Schulgebäudes zu einem Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück Dorfstraße 1


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aktenzeichen: 0587/2021
aktenzeichen_basis: 0587/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-06-01
pdf_url: https://allris.hagen.de/public/doc?DOLFDNR=486045&DOCTYP=130&OTYP=41&ANNOTS=1
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betreff:
Wiederwahl des Beigeordneten Christoph Gerbersmann, VB 2, und weitere Bestellung zum Stadtkämmerer und Ersten Beigeordneten


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21670
aktenzeichen: 0592/2021
aktenzeichen_basis: 0592/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-05-31
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betreff:
Drucksachennummer 0209/2021:  Satzung über Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gemäß § 34 Abs. 2 BBauG für den Bereich "Lessingstraße/Malmkestraße" hier: a) Umstellung des Aufhebungsverfahrens auf das Verfahren nach § 34 Abs. 4 BauGBund  b) Öffentliche Auslegung


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aktenzeichen: 0594/2021
aktenzeichen_basis: 0594/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-05-31
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betreff:
Drucksachennummer 0491/2021:  Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDP hier: Sachstandsbericht "Ausgleichs- & Ersatzmaßnahmen"


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aktenzeichen: 0596/2021
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betreff:
Drucksachennummer 0487/2021:  Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDP hier: Sachstandsbericht "Aufforstung Am Cisborn"


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aktenzeichen: 0586/2021
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betreff:
Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters bzw. einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 28.05.2021


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aktenzeichen: 0582/2021
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktion:Perspektiven für Einzelhandel, die Gastronomie, die Kreativwirtschaft sowie die Hotellerie in der Hagener Innenstadthier:  Bericht über das Aktionsprogramm der HAGEN AGENTUR


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typ: beschlussvorlage
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betreff:
Drucksachennummer 0390/2021: Baumpflegesatzung Hagen hier: 4. Sachstandsbericht gem. Ratsbeschluss vom 27.09.2018 sowie § 9 und § 12 (3) Baumpflegesatzung.


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aktenzeichen: 0569/2021
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typ: bericht
datum_eingang: 2021-06-01
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betreff:
Diverse Anregungen zur Verkehrsregelung u. a. während der Baumaßnahme Marktbrücke und zu Verschmutzungen im Hagener Stadtgebiet


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aktenzeichen: 0562/2021
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag gem. § 6 der GeschO des Rates der CDU-Fraktion und der FDP-RatsgruppeHier: Teilnahme an "Aufholen nach Corona" und "Extra-Zeit zum Lernen in NRW"


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aktenzeichen: 0563/2021
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typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2021-06-08
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betreff:
Sachstandsbericht zur Herrichtung des Fußweges vom Herrenhaus zum Wohnstift Haus Harkorten (Vorschlag der SPD-Fraktion 0480/2021)


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aktenzeichen: 0566/2021
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typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-06-02
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betreff:
Nichtoffenes Verfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Lieferung von Bildschirmarbeitsplatzmöbeln und Schränken für die Stadtverwaltung Hagen


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aktenzeichen: 0560/2021
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typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-23
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv sowie der Ratsgruppe FDPhier: Sachstand „Sicherheit von Busfahrern in Wehringhausen“


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aktenzeichen: 0552/2021
aktenzeichen_basis: 0552/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-06-01
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betreff:
Beschlüsse zum Jahresabschluss der HAGENagentur Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus mbH (HAGENagentur GmbH)


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aktenzeichen: 0549/2021
aktenzeichen_basis: 0549/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-06-01
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betreff:
Ausübung des Stimmrechtes aus den Anteilen der Mark-E Entsorgungsbeteiligung mbH durch die Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH (HVG) in der Gesellschafterversammlung der HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB)


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21628
aktenzeichen: 0550/2021
aktenzeichen_basis: 0550/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-06-01
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betreff:
Jahresabschluss 2020 der Gesellschaft für Immobilien- und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH (G.I.V.) sowie der Gesellschaft für Immobilienservice mbH, Hagen (GIS) und der HUI GmbH, Hagener Umweltservice- und Investitionsgesellschaft Hagen.


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aktenzeichen: 0526/2021
aktenzeichen_basis: 0526/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-19
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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo mit Unterstützung des Einzelmitglieds von Bündnis 90/Die Grünen: Aufstellen einer Sitzbank auf dem Elseyer Dorfplatz


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aktenzeichen: 0529/2021
aktenzeichen_basis: 0529/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-19
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betreff:
Vorschlag der Fraktion BfHo: Sachstandsbericht zur Brachflächen-Entwicklung der ehemaligen Krupp-Werke 2 und 4


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aktenzeichen: 0519/2021
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typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-18
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betreff:
Vorschlag der Fraktion SPD und der Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg hier: Kunst im öffentlichen Raum


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aktenzeichen: 0520/2021
aktenzeichen_basis: 0520/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-06-02
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betreff:
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)


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aktenzeichen: 0521/2021
aktenzeichen_basis: 0521/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-05-25
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betreff:
Neubau einer kombinierten Garagen- und Stellplatzanlage an der Twittingstraße durch die Gemeinnützige Wohnstättengenossenschaft (GWG)


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aktenzeichen: 0514/2021
aktenzeichen_basis: 0514/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-21
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und Hagen Aktiv in der Bezirksvertretung HaspeHier: Ranger-Stelle für den Stadtwald im Bezirk Haspe


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aktenzeichen: 0500/2021
aktenzeichen_basis: 0500/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-26
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion: Erneuerung der Straßendecke im Nimmertal ab Riepegelle in Richtung Hohenlimburg


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aktenzeichen: 0502/2021
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typ: anfrage
datum_eingang: 2021-05-17
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betreff:
Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Landesinstituts als virtuelle Klinik


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aktenzeichen: 0503/2021
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typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Ladeverkehr im Bereich Konrad-Adenauer-Ring / Schlackenmühle


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aktenzeichen: 0504/2021
aktenzeichen_basis: 0504/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-17
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Schaffung der Möglichkeiten zur Realisierung von zusätzlichem Parkraum auf dem Quambusch


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aktenzeichen: 0511/2021
aktenzeichen_basis: 0511/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-26
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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion: Verschmutzung der Wälder im Hagener Süden - besonders im Bereich Struckenberg in Richtung Kuhfeld


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aktenzeichen: 0512/2021
aktenzeichen_basis: 0512/2021
typ: anfrage
datum_eingang: 2021-05-19
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betreff:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Hagen Aktiv: Zukünftiger Radweg Selbecker Straße / Radverkehrskonzept H35


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aktenzeichen: 0513/2021
aktenzeichen_basis: 0513/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-19
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betreff:
Vorschlag der FRaktion Bündnis 90 / Die Grünen und Hagen Aktiv: Verkehrsberuhigung und –Sicherung auf der Eilper Straße und der Hasselstraße


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aktenzeichen: 0494/2021
aktenzeichen_basis: 0494/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-06-01
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betreff:
Erstmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans I. Nachtragssatzung zum Bebauungsplan Nr. 3/63 des Geländes zwischen der Schwerter-, Turm- und Kleine Straße - 1. Änderung


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aktenzeichen: 0487/2021
aktenzeichen_basis: 0487/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-11
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDPhier: Sachstandsbericht „Aufforstung Am Cisborn“


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aktenzeichen: 0488/2021
aktenzeichen_basis: 0488/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-19
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDPhier: Errichtung einer Mobilstation an der Haltestelle Tondernstraße


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21565
aktenzeichen: 0489/2021
aktenzeichen_basis: 0489/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-11
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und der Ratsgruppe FDPhier: Realisierung Kreisverkehr Sauerlandstraße in Halden


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aktenzeichen: 0491/2021
aktenzeichen_basis: 0491/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-11
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scraped_at: 2026-03-27 22:53:08
betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDPhier: Sachstandsbericht „Ausgleichs- & Ersatzmaßnahmen“


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21548
aktenzeichen: 0472/2021
aktenzeichen_basis: 0472/2021
typ: antrag
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betreff:
Vorschlag der SPD-FraktionHier: Ehemalige Fläche der Eisenwerke Geweke und deren zukünftige mögliche wohnbauliche Nutzung sowie der Altlastenproblematik dieser Fläche


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aktenzeichen: 0475/2021
aktenzeichen_basis: 0475/2021
typ: bericht
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betreff:
Betreiberpartnerschaft zwischen der ONEA Burkina Faso (Staatl. Wasserver- und Entsorgung) und dem WBH - UN-Habitat-Programm (Water-Operator-Partnership-Program - WOP)


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aktenzeichen: 0480/2021
aktenzeichen_basis: 0480/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-10
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betreff:
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Herrichtung des Fußweges vom Herrenhaus zum Wohnstift Haus Harkorten


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21539
aktenzeichen: 0463/2021
aktenzeichen_basis: 0463/2021
typ: mitteilungsvorlage
datum_eingang: 2021-05-20
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betreff:
Entsendung sachkundiger Einwohner*innen aus dem Integrationsrat in Ausschüsse des RatesHier: Information der Verwaltung zur rechtlichen Lage


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aktenzeichen: 0464/2021
aktenzeichen_basis: 0464/2021
typ: anfrage
datum_eingang: 2021-05-20
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betreff:
Antrag des Herrn Vorsitzenden Severcan gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Integrationsrat Hier: Schulungsbedarf der Mitglieder des Integrationsrates


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21532
aktenzeichen: 0457/2021
aktenzeichen_basis: 0457/2021
typ: antrag
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betreff:
Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen der CDU, SPD und Bündnis90 / Die Grünenhier: Vollsortimenter Vorhalle


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betreff:
Erweiterungsmaßnahme der Kindertageseinrichtung Droste-Hülshoff-Str. 43 um einen Schlafraum und einen Personalraum


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betreff:
Anfrage der AfD: Beschilderung zum Leinenzwang für Hunde von Mai bis Juli im Parkgelände Eilperfeld zum Schutz der Rehkitze


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betreff:
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die Hagener Straßenbahn AG (HST) - Vorabbekanntmachung


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betreff:
Drucksachennummer 0297/2021: Südufer Hengsteysee Sachstandsbericht über die Projekte der IGA 2027: SeeBad und SeePark


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betreff:
Drucksachennummer 0877/2020: Bebauungsplan Nr. 8/20 (703) Kinder- und Jugendzentrum Cunostraße - Verfahren nach § 13a BauGB hier: a) Einleitung des Verfahrens b) Verzicht auf die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung


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betreff:
Drucksachennummer 0411/2021: Anfrage der HAK Ratsgruppe hier: Errichtung einer Kita "Am Sportpark" - mögliche bilinguale Kita


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betreff:
Vorschlag der CDU-Fraktion und der FDP-Ratsgruppehier: Einrichtung der "Sicherheitskonferenz für das Bahnhofsareal"


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typ: beschlussvorlage
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betreff:
Drucksachennummer 0091/2021: Teiländerung des Flächennutzungsplans Nr. 114 - Dolomitstraße -  hier: Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch


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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDPhier: Digitalisierungsstrategie der Stadt Hagen


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aktenzeichen: 0418/2021
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datum_eingang: 2021-04-28
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betreff:
Drucksachennummer 0090/2021: Bebauungsplan Nr. 2/21 (705) Industriegebiet Dolomitstraße hier: Einleitung des Verfahrens


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aktenzeichen: 0419/2021
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betreff:
Drucksachennummer 0028/2021: Teiländerung des Flächennutzungsplans Nr. 113 - Villigster Straße - hier: Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch


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aktenzeichen_basis: 0420/2021
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betreff:
Drucksachennummer 0026/2021: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/21 (704) Gewerbegebiet Villigster Straße hier: Einleitung des Verfahrens


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aktenzeichen: 0421/2021
aktenzeichen_basis: 0421/2021
typ: beschlussvorlage
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betreff:
Drucksachennummer 1067/2020: Baumpflegesatzung Hagen hier: 3. Sachstandsbericht gem. Ratsbeschluss vom 27.09.2018 sowie § 9 und § 12 (3) Baumpflegesatzung.


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aktenzeichen: 0422/2021
aktenzeichen_basis: 0422/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-04-28
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betreff:
Drucksachennummer 0129/2021: Bebauungsplan Nr. 9/19 (695) Wohnbebauung Auf der Gehre - Verfahren nach § 13a BauGB hier: a) Anpassung des Geltungsbereiches b) Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21488
aktenzeichen: 0413/2021
aktenzeichen_basis: 0413/2021
typ: antrag
datum_eingang: 2021-05-06
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betreff:
Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und der FDP Ratsgruppehier: Beschaffung von Raumluftentkeimern/Luftfiltern für Schulräume


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21478
aktenzeichen: 0404/2021
aktenzeichen_basis: 0404/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-05-03
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betreff:
Ausrüstung von fünf der in Beschaffung befindlichen Rettungswagen mit dem neuen Tragesystem nach DIN EN 1789


oparl_id: https://allris.hagen.de/publicoparl/papers?id=21480
aktenzeichen: 0259-2/2021
aktenzeichen_basis: 0259-2/2021
typ: beschlussvorlage
datum_eingang: 2021-05-05
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betreff:
24. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Hagen vom 12. Mai 2000  8. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vom 08. Mai 2008 19. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung vom 13. April 2000


